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   BVerwG, 11.11.2010 - 7 B 54.10   

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https://dejure.org/2010,19045
BVerwG, 11.11.2010 - 7 B 54.10 (https://dejure.org/2010,19045)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2010 - 7 B 54.10 (https://dejure.org/2010,19045)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2010 - 7 B 54.10 (https://dejure.org/2010,19045)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1004 BGB, Art 2 GG, Art 1 Abs 1 GG
    Anspruch auf Unterlassen einer amtlichen Äußerung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassung gegen eine amtsbezogene Aussage mit dem Inhalt eines Vorliegens einer psychischen Störung durch den Amtsarzt des Städtischen Gesundheitsamtes; Erforderlichkeit der Wahrung des amtlichen Kompetenzrahmens und des Sachlichkeitsgebots i.R.d. Prüfung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, 3
    Anspruch auf Unterlassung gegen eine amtsbezogene Aussage mit dem Inhalt eines Vorliegens einer psychischen Störung durch den Amtsarzt des Städtischen Gesundheitsamtes; Erforderlichkeit der Wahrung des amtlichen Kompetenzrahmens und des Sachlichkeitsgebots i.R.d. Prüfung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 6.16

    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig

    Aus dem Willkürverbot ist abzuleiten, dass Werturteile nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen dürfen, d.h. bei verständiger Beurteilung auf einem im Wesentlichen zutreffenden oder zumindest sachgerecht und vertretbar gewürdigten Tatsachenkern beruhen müssen, und zudem den sachlich gebotenen Rahmen nicht überschreiten dürfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. August 1989 - 1 BvR 881/89 - juris Rn. 7 und 15; BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1989 - 7 C 2.87 - BVerwGE 82, 76 ; Beschluss vom 11. November 2010 - 7 B 54.10 - juris Rn. 14).
  • VG Köln, 26.02.2019 - 13 L 202/19

    Bezeichnung der AfD als "Prüffall" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

    Grundlage des allgemein anerkannten öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruchs - vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 11. November 2010 - 7 B 54.10 -, juris, Rn. 14 - der Antragstellerin ist insbesondere die Parteienfreiheit (in Form der Gründungsfreiheit gemäß Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG, der Betätigungsfreiheit gemäß Art. 21 Abs. 1 Satz 2 GG und der aus einer Zusammenschau der Art. 3, 21 und 38 GG abzuleitenden politischen Chancengleichheit) und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG.

    Der Anspruch auf zukünftige Unterlassung einer getätigten Äußerung setzt voraus, dass die konkrete Gefahr der Wiederholung droht, vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. November 2010 - 7 B 54.10 -, juris, Rn. 14.

  • BVerwG, 20.11.2014 - 3 C 27.13

    Arzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Funktionsarzneimittel;

    Der Betroffene kann daher, wenn ihm eine derartige Rechtsverletzung droht, gestützt auf das jeweilige Grundrecht Unterlassung verlangen (BVerwG, Urteile vom 23. Mai 1989 - 7 C 2.87 - BVerwGE 82, 76 und vom 21. Mai 2008 - 6 C 13.07 - BVerwGE 131, 171 Rn. 13; Beschluss vom 11. November 2010 - 7 B 54.10 - juris Rn. 14).
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