Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  RL 94/63/EG Art. 2 Buchst. b; 20. BImSchV § 2 Nr. 5, § 4 Abs. 3, § 10; TA Luft Nr. 1 Abs. 4, Nr. 5. 2. 5 und 5. 2. 7. 1. 1
  Tanklager; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Nebenbestimmung; Emissionen; Grenzwerte; Festsetzung; Gesamtkohlenstoff; Benzol; Kohlenwasserstoffe; flüchtige organische Verbindungen; Dämpfe; Ottokraftstoff, TA Luft

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  RL 94/63/EG Art. 2 Buchst. b
  Benzol; Dämpfe; Emissionen; Festsetzung; Gesamtkohlenstoff; Grenzwerte; Kohlenwasserstoffe; Nebenbestimmung; Ottokraftstoff, TA Luft; Tanklager; flüchtige organische Verbindungen; immissionsschutzrechtliche Genehmigung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 2 Nr 5 BImSchV 20, § 4 Abs 3 Nr 2 BImSchV 20, § 10 BImSchV 20, EGRL 63/94, Nr 3.1.7 TA Luft 2002
  Verhältnis zwischen den Bestimmungen der 20. BImSchV (juris: BImSchV 20) und der TA Luft; flüchtige organische Verbindungen

• Wolters Kluwer

  Rückgriff auf die Grenzwerte der TA Luft für vom Anwendungsbereich der 20. BImSchV erfasste flüchtige organische Verbindungen (VOC)

• rewis.io

  Verhältnis zwischen den Bestimmungen der 20. BImSchV (juris: BImSchV 20) und der TA Luft; flüchtige organische Verbindungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rückgriff auf die Grenzwerte der TA Luft für vom Anwendungsbereich der 20. BImSchV erfasste flüchtige organische Verbindungen (VOC)

• datenbank.nwb.de

  Verhältnis zwischen den Bestimmungen der 20. BImSchV (juris: BImSchV 20) und der TA Luft; flüchtige organische Verbindungen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anwendungsbereich der TA-Luft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das Tanklager und die TA Luft

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Rückgriff auf Grenzwerte der TA Luft, soweit die 20. BImSchV anwendbar ist! (IBR 2012, 1292)

Verfahrensgang

• VG Frankfurt/Main, 01.09.2009 - 8 K 70/09
• VGH Hessen, 11.08.2011 - 9 A 1658/10
• BVerwG, 18.06.2012 - 7 B 62.11

Papierfundstellen

• NVwZ 2012, 972
• DÖV 2012, 982
• BauR 2012, 1834

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 26.04.2007 - 7 C 15.06

  Thermische Abfallbehandlung; Rauchgasreinigungsanlage; immissionsschutzrechtliche …

  Auszug aus BVerwG, 18.06.2012 - 7 B 62.11

  Die 20. BImSchV sieht - ebenso wie die Richtlinie 94/63/EG und anders als etwa die vom Senat in seinem Urteil vom 26. April 2007 (BVerwG 7 C 15.06 - Buchholz 406.25 § 48a BImSchG Nr. 2) behandelte 17. BImSchV und die TA Luft - keine Emissionsgrenzwerte für einzelne Stoffe vor.

  Diese Vorschrift enthält - wie der Senat in seinem Urteil vom 26. April 2007 (a.a.O. Rn. 16) zu der weitgehend gleichlautenden Regelung in § 20 der 17. BImSchV bereits entschieden hat - keine eigenständige Handlungsermächtigung, sondern stellt lediglich klar, dass die auf Rechtsgrundlagen außerhalb der 20. BImSchV beruhenden Befugnisse der Behörden durch diese Verordnung nicht verdrängt werden.

• VGH Hessen, 11.08.2011 - 9 A 1658/10

  Anwendbarkeit der 20. BImSchV bei Erweiterung eines Großtanklagers

  Auszug aus BVerwG, 18.06.2012 - 7 B 62.11

  (V) Hessischer VGH - 11.08.2011 - AZ: VGH 9 A 1658/10.

• VGH Baden-Württemberg, 10.07.2019 - 8 S 2962/18

  Die Feststellung, dass eine technische Baubestimmung des Umwelt- und …

  Der Antragsgegner übersieht dabei, dass es vorliegend nicht darum geht, ob (spezifische) flüchtige organische Verbindungen (VOC) allgemein in Abhängigkeit von ihrer Konzentration in der Innenraumluft geeignet sind, zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu führen (vgl. zu von aus Ottokraftstoff stammenden VOC-Emissionen etwa die zur Umsetzung der Richtlinie 94/63/EG erlassene 20. BImSchV und BVerwG, Beschl. v. 18.06.2012 - 7 B 62.11 -, Buchholz 406.25 § 7 BImSchG Nr. 2), sondern darum, ob gerade die von ihm für bestimmte Holzwerkstoffe festgelegten Summengrenzwerte allgemein (auch) bei den hier in Rede stehenden Span- bzw. OSB-Platten ungeachtet dessen die Schwelle zur Gefahr markieren, dass die Emissionen nach 28 Tagen weiter abnehmen.
• VGH Baden-Württemberg, 07.10.2020 - 8 S 2959/18

  Überprüfung Technische Baubestimmungen im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens; …

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es - entgegen der Auffassung des Antragsgegners - nicht allgemein um von irgendwelchen VOC-Emissionen ausgehende, irgendwann festgestellte nachteilige Wirkungen geht, die in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Konzentration in der Innenraumluft geeignet sein können, nicht nur zu Gesundheitsrisiken, sondern zu einer Gesundheitsgefährdung zu führen (vgl. zu von aus Ottokraftstoff stammenden VOC-Emissionen etwa die zur Umsetzung der Richtlinie 94/63/EG erlassene 20. BImSchV und BVerwG, Beschl. v. 18.06.2012 - 7 B 62.11 -, Buchholz 406.25 § 7 BImSchG Nr. 2).
• VGH Baden-Württemberg, 07.10.2020 - 8 S 2944/18

  Kein Verbot von OSB-Platten auf Verdacht!

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es - entgegen der Auffassung des Antragsgegners - nicht allgemein um von irgendwelchen VOC-Emissionen ausgehende, irgendwann festgestellte nachteilige Wirkungen geht, die in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Konzentration in der Innenraumluft geeignet sein können, nicht nur zu Gesundheitsrisiken, sondern zu einer Gesundheitsgefährdung zu führen (vgl. zu von aus Ottokraftstoff stammenden VOC-Emissionen etwa die zur Umsetzung der Richtlinie 94/63/EG erlassene 20. BImSchV und BVerwG, Beschluss vom 18.06.2012 - 7 B 62.11 -, Buchholz 406.25 § 7 BImSchG Nr. 2).