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   BVerwG, 03.05.1988 - 7 B 73.88   

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BVerwG, 03.05.1988 - 7 B 73.88 (https://dejure.org/1988,3361)
BVerwG, Entscheidung vom 03.05.1988 - 7 B 73.88 (https://dejure.org/1988,3361)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Mai 1988 - 7 B 73.88 (https://dejure.org/1988,3361)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Straßenverkehr - Ausnahmegenehmigung - Apotheke - Fußgängerzone - Kraftfahrzeug - Anlieferung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2317
  • NVwZ 1988, 933 (Ls.)
  • NZV 1988, 237 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 08.09.1993 - 11 C 38.92

    Anfahrbarkeit von Wohngrundstücken in einer Fußgängerzone mit Kfz

    Ferner ist für die Frage der Verhältnismäßigkeit von Bedeutung, dass auch die Beförderung von Personen von und zu Wohnhäusern in der Fußgängerzone nicht schlechthin ausgeschlossen, sondern in bestimmten Notfällen - namentlich in Notstandssituationen i.S. des § 16 OWiG - trotz des bußgeldbewehrten Verbots (§ 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO) rechtlich erlaubt ist (vgl. dazu Beschluss vom 03.05.1988 - BVerwG 7 B 73.88 - Buchholz 442.151 § 46 StVO Nr. 8).
  • OLG Koblenz, 19.12.2007 - 1 Ss 339/07

    Aufhebung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis durch das

    Er hätte einen Krankenwagen oder einen Notarzt rufen können oder sich mit einem Taxi oder von Freunden ins Krankenhaus bringen lassen können (Tröndle/Fischer, aaO., § 316 Rdn 51 und § 34 Rdn 5 und 20; Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, § 316 Rdn 29; OLG Hamm NJW 1958, 271; OLG Koblenz NJW 1988, 2317).
  • VG Berlin, 23.11.2010 - 11 K 645.09

    Keine Parkvignette für Rechtsanwalt zur Wahrnehmung von Gerichtsterminen

    Mit den in § 46 Abs. 1 Satz 1 StVO genannten unbestimmten Rechtsbegriffen ("in bestimmten Einzelfällen" oder allgemein "für bestimmte Antragsteller") ist eine Ermächtigung der Behörde zur Ausnahmegenehmigung für konkrete Sachverhalte oder bestimmte Verkehrsteilnehmer gemeint (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1988, Buchholz 442.151 § 46 Nr. 8 = NJW 1988, 2317).
  • OLG Brandenburg, 23.06.1998 - 1 Ss OWi 46 B/98

    Überschreitung einer durch Rechtsvorschrift zum Zwecke der Gefahrenabwehr

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Berlin, 24.10.2007 - 11 A 75.07

    Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen weder für Motorradfahrer noch für

    Mit den in § 46 Abs. 1 Satz 1 StVO genannten unbestimmten Rechtsbegriffen ("in bestimmten Einzelfällen" oder allgemein "für bestimmte Antragsteller") ist eine Ermächtigung der Behörde zur Ausnahmegenehmigung für konkrete Sachverhalte oder bestimmte Verkehrsteilnehmer gemeint (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1988, Buchholz 442.151 § 46 Nr. 8 = NJW 1988, 2317 [BVerwG 03.05.1988 - 7 B 73/88] ).
  • BVerwG, 22.12.1993 - 11 C 45.92

    Zur Ausnahmegenehmigung von einem Verkehrsverbot für einen Gewerbebetrieb

    Darin liegt die Ermächtigung zum Erlaß verkehrsregelnder Anordnungen für konkrete Sachverhalte oder bestimmte Verkehrsteilnehmer (vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. Mai 1988 - BVerwG 7 B 73.88 - ).
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