Rechtsprechung
   BSG, 06.12.1993 - 7 BAr 112/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,15510
BSG, 06.12.1993 - 7 BAr 112/93 (https://dejure.org/1993,15510)
BSG, Entscheidung vom 06.12.1993 - 7 BAr 112/93 (https://dejure.org/1993,15510)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 1993 - 7 BAr 112/93 (https://dejure.org/1993,15510)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Notwendigkeit der Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 07.03.2017 - B 2 U 140/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Klage auf

    Nur in Einzelfällen oder nur in gelegentlich auftauchenden Vergleichsfällen sich stellende Rechtsfragen rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht, auch wenn sie noch nicht höchstrichterlich entschieden sind (vgl BSG vom 14.5.2012 - B 8 SO 78/11 B - Juris; BSG vom 6.12.1993 - 7 BAr 112/93 - mwN).
  • BSG, 14.05.2012 - B 8 SO 78/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Einzelfälle oder nur gelegentlich auftauchende Vergleichsfälle rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht (BSG, Beschluss vom 6.12.1993 - 7 BAr 112/93 - mwN) .
  • BSG, 06.07.2018 - B 10 EG 18/17 B

    Änderung der Rechtslage zwischen der vorläufigen und der endgültigen Festsetzung

    Nur in Einzelfällen oder nur in gelegentlich auftauchenden Vergleichsfällen sich stellende Rechtsfragen rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht, auch wenn sie noch nicht höchstrichterlich entschieden sind (vgl BSG vom 14.5.2012 - B 8 SO 78/11 B - Juris; BSG vom 6.12.1993 - 7 BAr 112/93 - Juris mwN).
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