Rechtsprechung
   BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Abweichung - Verkündung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGG § 160a Abs. 2 S. 3, § 160 Abs. 2 Nr. 2
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (728)  

  • BSG, 30.04.2010 - B 11 AL 160/09 B  

    Höhe des Arbeitslosengeldes - Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen -

    Um eine Abweichung iS des § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG zu bezeichnen, hat die Beschwerdebegründung einen Widerspruch im Grundsätzlichen oder ein Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in der Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) einerseits und in einer Entscheidung zB des BSG andererseits aufzuzeigen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).

    Dabei muss die Beschwerdebegründung deutlich machen, dass in der angefochtenen Entscheidung eine sie tragende Rechtsansicht entwickelt ist und nicht nur etwa ungenaue oder unzutreffende Rechtsausführungen oder Rechtsirrtum im Einzelfall die Entscheidung bestimmen (stRspr, ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67; BSG, Beschluss vom 27. Juni 2002 - B 11 AL 87/02 B).

  • BSG, 26.06.2006 - B 1 KR 19/06 B  

    Zulassung der Revision wegen Divergenz wegen etwaiger Rechtsprechungsabweichungen

    Ist allerdings innerhalb der Begründungsfrist für die Nichtzulassungsbeschwerde (§ 160a Abs. 2 Satz 1, 2 SGG) ein Urteil ergangen, bei dem der Zulassungsgrund der Abweichung (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) in Betracht kommt, ist dieses Urteil aber vor Ablauf der Begründungsfrist nicht abgesetzt worden, hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) Erleichterungen für das Aufzeigen einer Divergenz anerkannt (vgl näher BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 90).
  • BSG, 07.11.2018 - B 4 AS 379/17 B  

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, dass das LSG dem BSG, dem GmSOGB oder dem BVerfG widersprochen und von den bezeichneten rechtlichen Aussagen des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG abweichende, dh mit diesen unvereinbare eigene rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (vgl BSG vom 29.9.1975 - 8 BU 64/75 - SozR 1500 § 160a Nr. 14; BSG vom 9.1.1976 - 11 BA 90/75 - SozR 1500 § 160a Nr. 21; BSG vom 21.4.1978 - 1 BJ 12/78 - SozR 1500 § 160a Nr. 29; BSG vom 12.7.1985 - 7 BAr 114/84 - SozR 1500 § 160a Nr. 54; BSG vom 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 - SozR 1500 § 160a Nr. 67; BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 7. Aufl 2016, 1X.
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