Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.01.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.11.2012 - 7 C 1.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34668
BVerwG, 15.11.2012 - 7 C 1.12 (https://dejure.org/2012,34668)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.2012 - 7 C 1.12 (https://dejure.org/2012,34668)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 (https://dejure.org/2012,34668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,34668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 114 Abs. 2; IFG § 1 Abs. 1 und 3, § 3 Nr. 1 Buchst. e; BRHG § 1 Satz 1, §§ 2, 3 Abs. 4; PresseG NRW § 4 Abs. 1
    Bundesrechnungshof; Informationszugang; Behörde; Verwaltungstätigkeit; Präsidialbereich; Hofbereich; Prüfungsergebnis; Finanzkontrolle, externe; Auswirkungen, nachteilige; Journalist; Auskunftsanspruch, presserechtlicher.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 114 Abs. 2
    Bundesrechnungshof; Informationszugang; Behörde; Verwaltungstätigkeit; Präsidialbereich; Hofbereich; Prüfungsergebnis; Finanzkontrolle, externe; Auswirkungen, nachteilige; Journalist; Auskunftsanspruch, presserechtlicher.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 S 1 BRHG 1985, § 2 Abs 2 BRHG 1985, § 3 Abs 4 BRHG 1985, Art 114 Abs 2 GG, § 1 Abs 1 IFG
    Informationszugang; Auskunftspflicht des Bundesrechnungshofs; Einsicht in Prüfungsunterlagen

  • Wolters Kluwer

    Bundesrechnungshof als anspruchsverpflichtete Behörde i.S.v. § 1 Abs. 1 S. 1 IFG hinsichtlich seiner Prüfungstätigkeit; Anspruch auf Informationszugang nach § 1 Abs. 1 IFG i.R.v. presserechtlichen Auskunftsansprüchen

  • lda.brandenburg.de PDF

    Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Aufsichtsaufgaben, Begriffsbestimmung, Gefährdung des Erfolgs behördlicher Maßnahmen, Konkurrierende Rechtsvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bundesrechnungshof als anspruchsverpflichtete Behörde i.S.v. § 1 Abs. 1 S. 1 IFG hinsichtlich seiner Prüfungstätigkeit; Anspruch auf Informationszugang nach § 1 Abs. 1 IFG i.R.v. presserechtlichen Auskunftsansprüchen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bundesrechnungshof muss über Prüfungsergebnisse Auskunft geben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftspflichten des Bundesrechnungshofes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Informationsfreiheitsgesetz - Bundesrechnungshof muss über Prüfungsergebnisse Auskunft geben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bundesrechnungshof muss über Prüfungsergebnisse Auskunft geben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundesrechnungshof muss über Prüfungsergebnisse Auskunft geben

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Auskunft über Prüfungsergebnisse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bundesrechnungshof muss Journalisten Auskunft erteilen

Sonstiges (2)

  • zeit.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 12.03.2014)

    Informationsfreiheit: Bundestag versteckt Rechnungshof-Akten

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 15.11.2012, Az.: 7 C 1/12 (Zugang zu Informationen des Bundesrechnungshofes)" von Prof. Dr. Friedrich Schoch, original erschienen in: NVwZ 2013, 431 - 437.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 431
  • DÖV 2013, 610
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (83)

  • BGH, 01.03.2013 - V ZR 14/12

    Unterlassungsanspruch des Grundstückseigentümers: Verwertung der von seinem

    Im vorliegenden Verfahren geht es weder um den Zugang zu amtlichen Informationen der Klägerin als einer Stiftung des öffentlichen Rechts (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 2012 - 7 C 1/12, juris zur Auskunftspflicht des BRH nach § 1 IFG) oder zu Informationen über eine bestimmte Person (BVerwG, Urteil vom 28. November 2007 - 6 A 2/07, BVerwGE 130, 29 zur Auskunftspflicht des BND nach § 7 BNDG) noch um die Presse- und Informationsfreiheit und die Unterrichtung der Öffentlichkeit.
  • BVerwG, 10.04.2019 - 7 C 22.18

    Zugang zu Unterlagen der BaFin

    Bei Vorgängen, die einer typisierenden Betrachtungsweise zugänglich sind, kann eine solche Einschätzung auf allgemeinen Erfahrungswerten beruhen (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 13, vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 10 Rn. 40 f. und vom 20. Oktober 2016 - 7 C 20.15 - Buchholz 404 IFG Nr. 21 Rn. 18).

    Der Senat geht zwar davon aus, dass die abweichenden Formulierungen in § 3 Nr. 1 IFG einerseits ("nachteilige Auswirkungen haben kann") und in § 3 Nr. 6 IFG andererseits ("geeignet wären ... zu beeinträchtigen") nicht auf unterschiedliche rechtliche Maßstäbe führen und insoweit der allgemeine ordnungsrechtliche Wahrscheinlichkeitsmaßstab gilt (BVerwG, Urteile vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 10 Rn. 39 f. und vom 27. November 2014 - 7 C 12.13 - BVerwGE 150, 383 Rn. 24 f.).

  • BVerwG, 10.04.2019 - 7 C 23.18

    Zugang zu Unterlagen der BaFin

    Bei Vorgängen, die einer typisierenden Betrachtungsweise zugänglich sind, kann eine solche Einschätzung auf allgemeinen Erfahrungswerten beruhen (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 13, vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 10 Rn. 40 f. und vom 20. Oktober 2016 - 7 C 20.15 - Buchholz 404 IFG Nr. 21 Rn. 18).

    Der Senat geht zwar davon aus, dass die abweichenden Formulierungen in § 3 Nr. 1 IFG einerseits ("nachteilige Auswirkungen haben kann") und in § 3 Nr. 6 IFG andererseits ("geeignet wären ... zu beeinträchtigen") nicht auf unterschiedliche rechtliche Maßstäbe führen und insoweit der allgemeine ordnungsrechtliche Wahrscheinlichkeitsmaßstab gilt (BVerwG, Urteile vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 10 Rn. 39 f. und vom 27. November 2014 - 7 C 12.13 - BVerwGE 150, 383 Rn. 24 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.2012 - 7 C 1.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,40882
BVerwG, 23.01.2012 - 7 C 1.12 (https://dejure.org/2012,40882)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2012 - 7 C 1.12 (https://dejure.org/2012,40882)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - 7 C 1.12 (https://dejure.org/2012,40882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht