Rechtsprechung
   BVerwG, 20.12.1999 - 7 C 15.98   

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https://dejure.org/1999,613
BVerwG, 20.12.1999 - 7 C 15.98 (https://dejure.org/1999,613)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.1999 - 7 C 15.98 (https://dejure.org/1999,613)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 1999 - 7 C 15.98 (https://dejure.org/1999,613)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 3 Abs. 6, § 48; TA Luft (1986) Nr. 3. 1. 7
    Chemische Fabrik; Anlage; Stoff, organischer; Vorsorge; Verwaltungsvorschrift, normkonkretisierende; Emission Begrenzung; Massenstromschwelle; Reingas; Rohgas; Massenkonzentration; Emissionswert; Stand der Technik; Konkretisierung, generelle; Risikoproportionalität; ...

  • Judicialis

    Chemische Fabrik; Anlage; Stoff, organischer; Vorsorge; Verwaltungsvorschrift, normkonkretisierende; Emission Begrenzung; Massenstromschwelle; Reingas; Rohgas; Massenkonzentration; Emissionswert; Stand der Technik; Konkretisierung, generelle; Risikoproportionalität;

  • Wolters Kluwer

    Chemische Fabrik - Anlage - Stoff - Organischer Stoff - Vorsorge - Verwaltungsvorschrift - Normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift - Emission Begrenzung - Massenstromschwelle - Reingas - Rohgas - Massenkonzentration - Emissionswert - Stand der Technik - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht - Chemische Fabrik; Anlage; Stoff, organischer; Vorsorge; Verwaltungsvorschrift, normkonkretisierende; Emission Begrenzung; Massenstromschwelle; Reingas; Rohgas; Massenkonzentration; Emissionswert; Stand der Technik; Konkretisierung, generelle; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 110, 216
  • NVwZ 2000, 440
  • DVBl 2000, 810
  • DÖV 2000, 596
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung;

    Angesichts ihrer Funktion, bundeseinheitlich einen gleichmäßigen und berechenbaren Gesetzesvollzug sicherzustellen, unterliegen sie als normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften der revisionsgerichtlichen Überprüfung (Urteile vom 21. Juni 2001 - BVerwG 7 C 21.00 - BVerwGE 114, 342 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 8 , vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 15.98 - BVerwGE 110, 216 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 7 und vom 28. Oktober 1998 - BVerwG 8 C 16.96 - BVerwGE 107, 338, 341 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11

    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm;

    Dabei wird die Auslegung solcher Verwaltungsvorschriften in besonderer Weise durch die Entstehungsgeschichte beeinflusst (Urteil vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 15.98 - BVerwGE 110, 216 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 7 S. 2 ).

    Dabei wird die Auslegung solcher Verwaltungsvorschriften in besonderer Weise durch die Entstehungsgeschichte beeinflusst (Urteil vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 15.98 - BVerwGE 110, 216 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 7 S. 2 ).

    Dabei wird die Auslegung solcher Verwaltungsvorschriften in besonderer Weise durch die Entstehungsgeschichte beeinflusst (Urteil vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 15.98 - BVerwGE 110, 216 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 7 S. 2 ).

  • BGH, 18.03.2014 - VI ZR 10/13

    Schadensersatzanspruch der Bundesrepublik Deutschland bei Beschädigung von

    Das Bundesverwaltungsgericht erkennt zwar im Umwelt- und Technikrecht einigen Verwaltungsvorschriften unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise eine auch für die Gerichte verbindliche normkonkretisierende Wirkung zu (BVerwGE 107, 338, 340 ff.; 110, 216, 218; 114, 342, 344).

    Die in Rede stehenden Vorschriften sind jedoch unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass sie unbestimmte Rechtsbegriffe des Gesetzes durch generelle Standards konkretisieren, die entsprechend der Art ihres Zustandekommens ein hohes Maß an wissenschaftlich-technischem Sachverstand verkörpern (BVerwGE 110, 216, 219 mwN).

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