Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.12.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05   

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BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05 (https://dejure.org/2006,3510)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.2006 - 7 C 16.05 (https://dejure.org/2006,3510)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 2006 - 7 C 16.05 (https://dejure.org/2006,3510)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vermögensgesetz § 1 Abs. 6 und § 31 Abs. 1 Satz 2 bis 4; NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz; VwVfG § 48
    Berechtigtenfeststellung; Entschädigungsberechtigung; Beweislast im Vermögensrecht; Vermutung eines Vermögensverlustes; Schätzung im Verwaltungsprozess; Schätzung im Vermögensrecht; NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz; Rücknahme von Verwaltungsakten: schutzwürdiges ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Vermögensgesetz § 1 Abs. 6 und § 31 Abs. 1 Satz 2 bis 4
    Berechtigtenfeststellung; Beweislast im Vermögensrecht; Entschädigungsberechtigung; NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz; Rücknahme von Verwaltungsakten: Jahresfrist; Rücknahme von Verwaltungsakten: schutzwürdiges Vertrauen bei Begünstigenden; Schätzung im Vermögensrecht; ...

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung eines vom Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen Berlin erlassenen und teilweise zurückgenommenen Verwaltungsakts - Voraussetzung der Feststellung eines konkreten Vermögensverlusts - Möglichkeit der Feststellung einer Berechtigung nach dem ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfolgungsbedingter Vermögensverlust; NS-Verfolgtenentschädigung; Berechtigung

  • Judicialis

    VermG § 1 Abs. 6; ; VermG § 31 Abs. 1 Satz 2; ; VermG § 31 Abs. 1 Satz 3; ; VermG § 31 Abs. 1 Satz 4; ; NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz; ; VwVfG § 48

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechtigtenfeststellung; Entschädigungsberechtigung; Beweislast im Vermögensrecht; Vermutung eines Vermögensverlustes; Schätzung im Verwaltungsprozess; Schätzung im Vermögensrecht; NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz; Rücknahme von Verwaltungsakten: schutzwürdiges ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 29.07.2005 - 7 B 21.05

    Inhalt des Teilnehmerverzeichnisses der Generalversammlung der Aktionäre;

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05
    Für den Nachweis des Eigentums an Vermögensgegenständen, die auf diese Weise verloren gegangen sein könnten, gelten dagegen die allgemeinen Beweisregeln (stRspr, vgl. u.a. Beschluss vom 29. Juli 2005 - BVerwG 7 B 21.05 - juris).
  • BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84

    Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts beginnt diese Frist erst zu laufen, wenn die Behörde die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts erkannt hat und ihr die weiteren für die Rücknahmeentscheidung erheblichen Tatsachen vollständig bekannt sind (vgl. Beschluss vom 19. Dezember 1984 - Gr.Sen. 1 und 2.84 - BVerwGE 70, 356 = Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 33).
  • BVerwG, 25.06.1986 - 1 WB 166.84

    Aufhebung des Gewährungsbescheids bei fehlerhafter Gewährung von Heimaturlaub

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05
    Zu Recht wird insoweit nicht nur das Interesse an der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, sondern auch das fiskalische Interesse des Staates als öffentliches Interesse im Sinne des § 48 Abs. 2 Satz 1 VwVfG bewertet (vgl. Beschluss vom 25. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 166/84 - BVerwGE 83, 195 ).
  • BVerwG, 24.03.1994 - 7 C 11.93

    Vermögensfragen - Enteignung - Aufbaugesetz

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05
    Dies gilt auch bei der Anwendung des § 1 VermG (vgl. u.a. Urteil vom 24. März 1994 - BVerwG 7 C 11.93 - BVerwGE 95, 289 = Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 20 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.09.2001 - 7 C 6.01

    Restitutionsbescheid; Rücknahme; Rücknahmefrist; Anhörung; Entscheidungsfrist;

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 7 C 16.05
    Eine solche vollständige Tatsachenkenntnis hatte die Behörde frühestens mit Eingang der Stellungnahmen der Kläger zu den im Juli 2002 vorsorglich versandten Anhörungsschreiben zur beabsichtigten Rücknahme (vgl. Urteil vom 20. September 2001 - BVerwG 7 C 6.01 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 103, S. 21 ).
  • BVerwG, 14.03.2013 - 5 C 10.12

    Rücknahme; Rücknahmetatbestand; Bewilligungsbescheid; rechtswidriger

    Letzteres schließt die Einbeziehung fiskalischer Interessen nicht aus (vgl. Urteile vom 19. Februar 2009 - BVerwG 8 C 4.08 - juris Rn. 46 und vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12 Rn. 25).
  • BVerwG, 16.12.2010 - 8 B 17.10

    Zur Vermutungsregelung des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG

    Dies gilt auch bei der Anwendung des § 1 VermG (vgl. u.a. Beschluss vom 1. November 1993 a.a.O. = juris Rn. 3; Urteile vom 24. März 1994 - BVerwG 7 C 11.93 - BVerwGE 95, 289 = Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 20 m.w.N. und vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12).

    Für den Nachweis des Eigentums an Vermögensgegenständen, die auf diese Weise verloren gegangen sein können, sowie für das Vorliegen eines Vermögensverlustes selbst gelten die allgemeinen Beweisregeln (Beschluss vom 29. Juli 2005 - BVerwG 7 B 21.05 - juris Rn. 3; Urteil vom 31. August 2006 a.a.O.).

    Für den Nachweis des Eigentums an Vermögensgegenständen, die auf diese Weise verloren gegangen sein können, sowie für das Vorliegen eines Vermögensverlustes selbst gelten die allgemeinen Beweisregeln (Beschluss vom 29. Juli 2005 - BVerwG 7 B 21.05 - juris Rn. 3; Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12).

  • BVerwG, 19.02.2009 - 8 C 4.08

    Unternehmen; Unternehmensbeteiligung; Aktien; Wertpapiere; Restitution;

    So stellte der 7. Senat bereits in seinem Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - (Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12 Rn. 15) fest, wenn es bei einer Schädigung um Unternehmensbeteiligungen gehe, sei jeder einzelne Anteil, z.B. jede Aktie, ein Vermögenswert im Sinne des § 2 VermG.

    Das schließt die Einbeziehung fiskalischer Erwägungen nicht aus (vgl. Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - a.a.O.).

  • BVerwG, 22.08.2007 - 8 C 6.06

    Ermessensbetätigung; Rücknahme Verwaltungsakt; Ablösebetrag; staatliche

    Der danach rechtswidrige Verwaltungsakt konnte gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 ThürVwVfG zurückgenommen werden, wobei jedoch die Rücknahme im besonderen Maße im Ermessen der Behörde stand (§ 48 Abs. 2 Satz 1 ThürVwVfG), weil der aufgehobene (Teil-)Bescheid die Grundlage für eine einmalige Geldleistung nach dem Entschädigungsgesetz geboten hatte (Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12).
  • BVerwG, 17.07.2009 - 5 C 33.07

    Aktien; Schädigung an; Bemessungsgrundlage Entschädigung; Beteiligung an

    Vom Umfang der Berechtigtenfeststellung kann es auch abhängen, ob das Quorum für die Rückgabe von Unternehmen (§ 6 Abs. 1a Satz 2 VermG) zustande kommt (s. Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12).
  • BVerwG, 04.06.2020 - 2 B 26.19

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme der Anerkennung von weiteren

    Keine geschützte Vermögensdisposition im Sinne des § 48 Abs. 2 VwVfG ist deshalb eine solche, die vor Erlass des die Leistung gewährenden Bescheids getroffen wurde (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. August 2006 - 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12 S. 5).
  • BVerwG, 30.06.2014 - 8 B 94.13

    Vermutung bezüglich eines Vermögensverlustes bei feststehender

    Hierfür gelten die allgemeinen Beweisregeln (Beschlüsse vom 29. Juli 2005 - BVerwG 7 B 21.05 - juris Rn. 3 und vom 16. Dezember 2010 a.a.O., Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12).

    Dies gilt auch bei der Anwendung des § 1 VermG (vgl. u.a. Beschluss vom 1. November 1993 - BVerwG 7 B 190.93 - Buchholz 112 § 1 VermG Nr. 11 und Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 11 [insoweit nicht abgedruckt] = aber juris Rn. 3; Urteile vom 24. März 1994 - BVerwG 7 C 11.93 - BVerwGE 95, 289 = Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 20 m.w.N., vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 - Buchholz 428 § 31 VermG Nr. 12 und vom 16. Dezember 2010 a.a.O.).

  • VG Berlin, 01.09.2016 - 29 K 46.15

    Feststellung eines Anspruch auf Bruchteilsrestitution; vermögensrechtlicher

    Dies gilt auch bei der Anwendung des § 1 VermG (BVerwG, Urteil vom 31. August 2006 - BVerwG 7 C 16.05 -, juris Rn. 17 m.w.N.).

    Ein Unterstellen oder Vermuten des verfolgungsbedingten Vermögensverlustes verbietet sich auch deshalb, weil erst bei Kenntnis eines Sachverhalts die Subsumtion erfolgen kann, ob der Tatbestand des § 1 Abs. 6 VermG erfüllt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. August 2006 a.a.O.).

  • VG Leipzig, 19.04.2013 - 1 K 949/11

    Anspruch natürlicher Personen oder ihrer Erben auf Ausgleichsleistung nach § 1

    Da die Feststellung in diesen Fällen allein Voraussetzung für eine einmalige Geldleistung war, nämlich eine Entschädigung nach dem Ausgleichsleistungsgesetz, bestimmt sich die Zulässigkeit der Rücknahme nach § 48 Abs. 2 VwVfG (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.8.2006 - 7 C 16.05 - Rn. 23, [...]).

    Eine solche vollständige Tatsachenkenntnis hat die Behörde bei der Rücknahme von - wie hier - vermögensrechtlichen Bescheiden erst nach Abschluss des gemäß § 6 Abs. 2 AusglLeistG i. V. m. § 32 Abs. 1 Satz 1 VermG durchgeführten Anhörungsverfahrens, d. h. der Stellungnahme des Betroffenen zu der beabsichtigten Rücknahme (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.8.2006, ZOV 2006, 384; Urt. v. 20.9.2001, VIZ 2002, 218).

  • VG Leipzig, 19.04.2013 - 1 K 982/10

    Anspruch natürlicher Personen oder ihrer Erben auf Ausgleichsleistung nach § 1

    Denn die Berechtigtenfeststellung i. S. d. Ausgleichsleistungsgesetzes ist allein Voraussetzung für eine einmalige Geldleistung, nämlich eine Entschädigung nach dem Ausgleichsleistungsgesetz, so dass sich die Zulässigkeit der Rücknahme nach § 48 Abs. 2 VwVfG bestimmt (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.8.2006 - 7 C 16.05 - Rn. 23, [...]).

    Eine solche vollständige Tatsachenkenntnis hat die Behörde bei der Rücknahme von - wie hier - vermögensrechtlichen Bescheiden erst nach Abschluss des gemäß § 6 Abs. 2 AusglLeistG i. V. m. § 32 Abs. 1 Satz 1 VermG durchgeführten Anhörungsverfahrens, d. h. der Stellungnahme des Betroffenen zu der beabsichtigten Rücknahme (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.8.2006, ZOV 2006, 384; Urt. v. 20.9.2001, VIZ 2002, 218).

  • VG Berlin, 01.09.2016 - 29 K 47.15

    Feststellung eines Anspruch auf Bruchteilsrestitution; vermögensrechtlicher

  • VG Berlin, 04.05.2007 - 25 A 84.05

    Aktien als Unternehmensbeteiligungen; keine Beschränkung der Rückerstattung von

  • VGH Bayern, 22.10.2019 - 23 CS 18.2668

    Widerruf einer Geeignetheitsbestätigung für die Aufstellung von Geldspielgeräten

  • VG Potsdam, 18.01.2023 - 1 K 1578/19
  • BVerwG, 26.07.2016 - 8 B 2.15

    Vorliegen eines Vermögensverlustes bei der Hinterlegung von Wertpapieren beim

  • BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 88.11

    Entschädigung von im Beitrittsgebiet entzogenen, bereits aus dem Betriebsvermögen

  • VG Berlin, 08.03.2013 - 4 K 389.12

    Berechtigtenfeststellung bei Unternehmensschädigung

  • VG Sigmaringen, 23.11.2023 - 14 K 1932/21

    Rücknahme eines Zuwendungsbescheids, mit dem ein Zuschuss für die Erhaltung und

  • VG Augsburg, 16.12.2014 - Au 3 K 14.921

    Ausbildungsförderung; Rücknahme für die Vergangenheit; Rückforderung; Anrechnung

  • VG Trier, 28.10.2020 - 9 K 2026/20

    Rücknahme einer Entscheidung über das Wiederaufgreifen des Verfahrens zur

  • VG Berlin, 28.05.2014 - 4 K 389.12

    30 Millionen Euro Entschädigung für jüdische Kaufhausunternehmensgruppe

  • VG Augsburg, 23.03.2016 - Au 3 K 15.1900

    Rückforderung von Ausbildungsförderungsleistungen wegen Nichtangabe eines

  • VG Berlin, 14.02.2014 - 4 K 585.13

    Entschädigung für die Verlagsrechte und Kundenstamm

  • OVG Sachsen, 27.01.2023 - 2 A 243/22

    Rücknahme Unfallruhegehalt; Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand;

  • OVG Sachsen, 27.01.2023 - 3 A 225/22
  • VG Berlin, 05.08.2011 - 4 K 105.10

    Streit um Höhe der Entschädigung (gemäß NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz) nach

  • VG Gießen, 15.08.2023 - 10 K 804/22

    Rücknahme einer professoralen Leistungszulage

  • VG Berlin, 05.07.2012 - 29 K 80.10

    Festsetzung einer Entschädigung nach dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz für

  • VG Berlin, 27.01.2022 - 29 K 287.18
  • VG Magdeburg, 30.11.2017 - 8 A 722/16

    Vermögensverlust; Vermutung der verfolgungsbedingten Vermögensschädigung

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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.12.2005 - 7 C 16.05   

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BVerwG, 09.12.2005 - 7 C 16.05 (https://dejure.org/2005,32157)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.2005 - 7 C 16.05 (https://dejure.org/2005,32157)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 2005 - 7 C 16.05 (https://dejure.org/2005,32157)
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