Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 29.08.2001

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.09.2002 - 7 C 21.01   

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BVerwG, 19.09.2002 - 7 C 21.01 (https://dejure.org/2002,2037)
BVerwG, Entscheidung vom 19.09.2002 - 7 C 21.01 (https://dejure.org/2002,2037)
BVerwG, Entscheidung vom 19. September 2002 - 7 C 21.01 (https://dejure.org/2002,2037)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VermG § 1 Abs. 6, § 2 Abs. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 a Satz 2, Abs. 6 und 6 a; AktG § 273 Abs. 4
    Singularrestitution; ehemaliger Unternehmensträger als Berechtigter; Liquidationsgesellschaft; Wiederaufleben nach § 6 Abs. 1 a Satz 2 VermG; Vermögensgesetz als lex specialis gegenüber Gesellschaftsrecht; "jüdischer" Gewerbebetrieb; Grundstücksveräußerung; Vermutung der ...

  • Wolters Kluwer

    Rückübertragung von Vermögensgegenständen eines früheren Unternehmens im Wege der Einzelrestitution - Vermögensgesetz als lex specialis gegenüber Gesellschaftsrecht - Vermutung der Verfolgungsbedingtheit - Nachweis eines Kaufpreises - Wirksame Anmeldung eines ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unternehmensrückgabe; Unternehmenstrümmerrestitution; Einzelrestitution; Antragsrecht; Liquidationsgesellschaft; Quorum

  • judicialis

    VermG § 1 Abs. 6; ; VermG § 2 Abs. 1 Satz 1; ; VermG § 6 Abs. 1 a Satz 2; ; VermG § 6 Abs. 6; ; VermG § 6 Abs. 6 a; ; AktG § 273 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der offenen Vermögensfragen - Singularrestitution; ehemaliger Unternehmensträger als Berechtigter; Liquidationsgesellschaft; Wiederaufleben nach § 6 Abs. 1 a Satz 2 VermG; Vermögensgesetz als lex specialis gegenüber Gesellschaftsrecht; "jüdischer" Gewerbebetrieb; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 57 (Leitsatz)

    §§ 1 Abs. 6, 2 Abs. 1 Satz 1, 6 Abs. 1a Satz 2, 6 Abs. 6 u. 6a VermG
    Vermögensrecht - Unternehmensrestitution

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2003, 215 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 11.03.2004 - 7 C 61.02

    Singularrestitution; Unternehmensvermögen; Wiederaufleben Unternehmensträger;

    Bei im Beitrittsgebiet untergegangenen Unternehmensträgern setzt die Anmeldung von Ansprüchen auf Einzelrestitution von Vermögensgegenständen nach der Rechtsprechung des Senats voraus, dass das zum Wiederaufleben als Liquidationsgesellschaft erforderliche Quorum des § 6 Abs. 1 a Satz 2 VermG erfüllt ist (Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51 S. 77 ).

    Die Übertragung der Anmeldevoraussetzungen für die Restitution von Unternehmensresten auf die Einzelrestitution ist, wie der Senat in seinem bereits erwähnten Urteil vom 19. September 2002 a.a.O. dargelegt hat, mit Blick auf die vergleichbare Interessenlage und den Normzweck des § 6 Abs. 1 a Satz 2 VermG geboten.

    Nur auf diesem Weg lassen sich auch die Fälle der vorausgegangenen Anteilsschädigung sachgerecht lösen; allein das Wiederaufleben des Berechtigten gemäß § 6 Abs. 1 a Satz 2 VermG ermöglicht es, diejenigen Gesellschafter, denen vor der Unternehmensschädigung Anteilsrechte durch eine schädigende Maßnahme entzogen wurden, wieder in ihre Anteils- und Mitgliedschaftsrechte einzusetzen und damit zu verhindern, dass an der Verteilung des verbliebenen Vermögens nicht berechtigte Dritte teilhaben (Urteil vom 19. September 2002 a.a.O. S. 80).

    In welchem Umfang die Regeln über die Unternehmensrestitution auf die Einzelrestitution übertragbar sind, bedarf aus Anlass des vorliegenden Falles keiner abschließenden Entscheidung; die entsprechenden Erwägungen in dem Urteil des Senats vom 19. September 2002 a.a.O. dürfen jedenfalls nicht dahin missverstanden werden, dass eine solche Analogie für sämtliche Fallgestaltungen ausnahmslos zulässig und geboten ist.

  • VG Cottbus, 16.04.2009 - 1 K 829/02

    Rückübertragungsanspruch - Anspruch auf Auskehr des Veräußerungserlöses

    Nach Art. 3 Abs. 2 REAO kann - sofern, wie vorliegend, keine anderen Tatsachen eine ungerechtfertigte Entziehung im Sinne des Art. 3 Abs. 2 beweisen oder für eine solche Entziehung sprechen - die Vermutung, dass das Rechtsgeschäft eine ungerechtfertigte Entziehung war, nur durch den Beweis widerlegt werden, dass der Käufer einen angemessenen Kaufpreis entrichtet hat und dass der Verkäufer frei über diesen verfügen konnte; der "direkte Gegenbeweis", eine ungerechtfertigte Entziehung habe nicht vorgelegen, ist hingegen nicht zulässig (BVerwG, Beschluss vom 26. April 2005 - BVerwG 8 B 32.05 - Bh 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 33; Urteil vom 26. November 2003 - BVerwG 8 C 10.03 - BVerwGE 119, 232 ff. - "Teltow Seehof III"; Beschluss vom 26. Mai 2003 - BVerwG 8 B 76.03 - Bh 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 21; Urteil vom 30. April 2003 - BVerwG 8 C 9.02 - VIZ 2003, 577; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh § 6 VermG Nr. 51; vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 8 C 14.98 - BVerwGE 108, 157 ff. und vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 15.98 - BVerwGE 108, 301 ff. - "Teltow Seehof I und II").

    68 Maßstab für die Angemessenheit des Verkaufspreises ist der Verkehrswert des Grundstücks, d. h. der Preis, der im gewöhnlichen Verkehr nach der Beschaffenheit des zu veräußernden Grundstücks im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages zu erzielen gewesen wäre, wenn das Objekt keinem Verfolgten gehört hätte (BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh 428 § 6 VermG Nr. 51; Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - Teltow-Seehof II) - entscheidend ist, ob der Verfolgte eine gleichwertige Gegenleistung erhalten hat, die auch in der Übereignung von Sachwerten bestehen kann (BVerwG, Beschluss vom 9. April 2002 - BVerwG 7 B 40.02 und Urteil vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 8 C 14.98 -, Teltow-Seehof I).

    Zu berücksichtigen sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, nämlich der Zeitpunkt des Verkaufs, die Lage, Art und Beschaffenheit des Objekts (BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - BVerwGE 108, 301 ff. - Teltow-Seehof II; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Bh § 6 VermG Nr. 51).

    Aus Gründen der Vereinfachung kann in diesem Fall als Indiz auf den Einheitswert als untere Grenze des Verkehrswertes abgestellt werden (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2004 - BVerwG 7 C 20.03; Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 7 B 9.03; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01; Urteil vom 24. Februar 1999 - BVerwG 8 C 16.98 und 8 C 18.98 - Teltow-Seehof II); hiervon ist die Gebäudeentschuldungssteuer nicht abzuziehen (BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 7 B 9/03, vom 14. Mai 2003 - BVerwG 7 B 37.03).

  • BVerwG, 13.12.2006 - 8 C 3.06

    Globalanmeldung; jüdisches Unternehmen; Schädigung; schädigende Maßnahme;

    Die die Auflassung erklärende Siedlungsgesellschaft, deren Gesellschaftsanteile zumindest zu ca. 80 % im Eigentum des Juden Adolf S. standen, war schon 1933 als jüdisches Unternehmen anzusehen und gehörte damit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Buchst. b REAO zu einem Personenkreis, der aus Gründen der Rasse verfolgt war (vgl. Urteile vom 23. Februar 2006 - BVerwG 7 C 4.05 - ZOV 2006, 144 und vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51 - jeweils m.w.N. zur Rechtsprechung der Rückerstattungsgerichte).
  • BVerwG, 29.10.2003 - 8 C 29.02

    Unternehmensrestitution; Unternehmensresterestitution; Quorum; Anmeldung,

    2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51 m.w.N.).

    Denn es soll mit Blick auf mögliche divergierende Interessen der Gesellschafter oder Mitglieder (Rückgabe oder Entschädigung, § 6 Abs. 7, § 8 VermG) innerhalb der Anmeldefrist Klarheit geschaffen werden, ob der Antrag auf Rückübertragung sich auf die erforderliche Mehrheit stützen kann (vgl. Urteile vom 28. August 1997 - BVerwG 7 C 64.96 - Buchholz 428 § 30 VermG Nr. 5 S. 6 und vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51 S. 80; s.a. Urteil vom 15. Dezember 1999 - BVerwG 8 C 27.98 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 36 S. 16).

  • BVerwG, 28.04.2004 - 8 C 12.03

    Jüdisches Unternehmen; Gesellschaft, jüdische; Anteilseigner; Aktionär;

    Dem ist das Bundesverwaltungsgericht gefolgt (Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51; zur "Verdrängung der Juden aus der Wirtschaft im Dritten Reich" vgl. etwa die gleichnamige Schrift von Helmut Genschel, Göttingen, 1966).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 5 C 8.12

    Bemessungsgrundlage; Begrenzung der Revision; Berechtigter; Bescheidungsklage;

    In diesen Fällen ist die begehrte Singularrestitution notwendigerweise mit dem Wiederaufleben des Unternehmensträgers als Merkmal einer Unternehmensrestitution verknüpft, weil allein der seinerzeitige Unternehmensträger Berechtigter ist (Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51; Beschluss vom 30. August 2004 - BVerwG 8 B 34.04 - juris Rn. 22).
  • BVerwG, 23.02.2006 - 7 C 4.05

    Vermögensrechtliche Berechtigung; Schädigungsmaßnahme; Vermögensverlust;

    Für die Rückübertragung eines Grundstücks an die geschädigte Gesellschaft bedarf es deshalb in diesem Falle nicht der Wiederbelebung des Unternehmensträgers (vgl. hierzu Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51).
  • BVerwG, 06.04.2004 - 7 B 71.03

    Erlösauskehr aus der Veräußerung eines Grundstücks - Überzeugungsgrundsatz

    Dies gilt in dieser Fallgestaltung nicht nur dann, wenn die Rückübertragung einzelner Vermögenswerte als Unternehmensreste im Sinne des § 6 Abs. 6a VermG beantragt wird, sondern auch dann, wenn die Rückübertragung von Vermögensgegenständen eines früheren Unternehmens im Wege der Einzelrestitution begehrt wird (Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51).

    Danach gilt § 6 Abs. 1a Satz 2 VermG nicht nur für Anträge auf Rückgabe des Unternehmens selbst, sondern auch für Anträge auf Rückübertragung einzelner Vermögenswerte als Unternehmensreste im Sinne des § 6 Abs. 6a VermG (Urteil vom 5. Oktober 2000 - BVerwG 7 C 95.99 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 40; Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 7 C 21.01 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51).

  • BVerwG, 29.11.2006 - 7 B 61.06

    Feststellung einer Berechtigung nach dem Vermögensgesetz (VermG) hinsichtlich

    Im Anschluss an das Urteil vom 19. September 2002 BVerwG 7 C 21.01 (Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51) wird darin ausgeführt, dass es in diesem Falle nicht der Wiederbelebung des Unternehmensträgers nach § 6 Abs. 1a Satz 2 VermG bedarf.
  • BVerwG, 30.08.2004 - 8 B 34.04

    Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage unter dem Aspekt der

    Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil vom 19. September 2002 BVerwG 7 C 21.01 (Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 51) festgestellt, dass die Vorschrift des § 6 Abs. 1 a Satz 2 VermG zumindest analog Anwendung findet, wenn der Restitutionsanspruch sich nicht auf ein Unternehmen als solches richtet, sondern auf einzelne einem Unternehmen entzogene Vermögensgegenstände, das Unternehmen selbst aber nachträglich untergegangen ist.
  • VG Berlin, 13.03.2003 - 29 A 38.99

    Zulässigkeit des Antrags auf Rückübertragung von Vermögensgegenständen an eine

  • BVerwG, 25.10.2002 - 7 B 9.02

    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einkommensfreistellung;

  • OLG Dresden, 23.02.2006 - 2 U 122/06

    Anspruch des Komplementär-Rechtsnachfolgers auf anteilige Auskehr der Erlöse aus

  • BVerwG, 18.05.2004 - 7 B 120.03

    Divergenzrüge - Begründungspflicht des Gerichts

  • VG Cottbus, 27.12.2019 - 1 K 148/11
  • VG Ansbach, 26.06.2008 - AN 16 K 05.01978

    § 6 Abs. 5 c VermG ist lex specialis gegenüber bereicherungs- und

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Rechtsprechung
   BVerwG, 29.08.2001 - 7 B 21.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,18782
BVerwG, 29.08.2001 - 7 B 21.01 (https://dejure.org/2001,18782)
BVerwG, Entscheidung vom 29.08.2001 - 7 B 21.01 (https://dejure.org/2001,18782)
BVerwG, Entscheidung vom 29. August 2001 - 7 B 21.01 (https://dejure.org/2001,18782)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine fristwahrende Anmeldung von Singularrestitutionsansprüchen durch die Mehrheitsgesellschafter einer in Auflösung befindlichen fortbestehenden Aktiengesellschaft

  • rechtsportal.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 21.09.2004 - 11 LC 290/03

    Öffentlichkeitsarbeit einer Fraktion in Form einer öffentlichen Versammlung

    Das Verwaltungsgericht lehnte dieses Begehren mit Beschluss vom 24. März 2001 ab (7 B 21/01), da die Allgemeinverfügung rechtmäßig sei, der Versammlungsort in dem Korridor liege, der von der Allgemeinverfügung erfasst werde und der Status der Klägerin keine abweichende Beurteilung rechtfertige.
  • VG Lüneburg, 10.07.2003 - 3 A 253/01

    Versammlungsfreiheit - fehlende Grundrechtsfähigkeit einer Landtagsfraktion

    Von der Möglichkeit einer Beschränkung oder Verlegung dieser Versammlungen war weder in dem Schreiben vom 22. März 2001 noch im Widerspruchsschreiben vom 24. März 2001 und auch nicht in den Eilverfahren vor der 7. Kammer des erkennenden Gerichts (7 B 21/01) und vor dem Bundesverfassungsgericht (1 BvQ 16/01) die Rede, obwohl der Verfahrensbevollmächtigten der Klägerin der Inhalt der Allgemeinverfügung bekannt war.
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