Rechtsprechung
   BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16   

Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2008/50/EG Art. 13 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1; BImSchG §§ 40, 47 und 48a Abs. 1; 35. BImSchV §§ 1, 2 und 3; 39. BImSchV § 3 Abs. 1 und § 27; StVO §§ 41, 45 Abs. 1f und Abs. 4;
    Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich | (beschränktes) Verkehrsverbot für (bestimmte) Dieselfahrzeuge; Ausnahme; Euro-Abgasnorm; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Luftreinhalteplan; Plakette; Schadstoffgruppe; Stickstoffdioxid-Immissionsgrenzwert; Verkehrsverlagerung; Verkehrszeichen; Vollzugsdefizit; Zusatzzeichen; Übergangsregelung

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  • zeit.de (Pressebericht, 27.02.2018)

    Diesel-Urteil: Was bedeutet die Entscheidung?

  • tagesschau.de (Pressebericht, 27.02.2018)

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Luftreinhaltepläne: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zulässig

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Diesel-Fahrverbote in Städten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart - Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Diesel-Fahrverbote sind zulässig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.02.2018)

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.02.2018)

    Maßnahmen zur Luftreinheit: Weg frei für das Dieselfahrverbot?

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.02.2018)

    BVerwG vertagt Urteil über Fahrverboten in Innenstädten

  • yahoo.com (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.01.2018)

    Verhandlung zur Luftbelastung bereits im Februar

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.02.2018)

    Diesel-Fahrverbote

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Luftreinhaltepläne: Fahrverbote sind möglich - Bund vereitelt Europarecht

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diesel-Verkehrsverbote sind ausnahmsweise zulässig

Verfahrensgang

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