Rechtsprechung
   BVerwG, 18.05.1990 - 7 C 3.90   

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https://dejure.org/1990,199
BVerwG, 18.05.1990 - 7 C 3.90 (https://dejure.org/1990,199)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.1990 - 7 C 3.90 (https://dejure.org/1990,199)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 1990 - 7 C 3.90 (https://dejure.org/1990,199)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wasserrechtliche Planfeststellungsbehörde - Ausbauvorhaben - Zwingender Versagungsgrund - Planerische Abwägung - Gewässerausbau - Widersprechende Tatsachenfeststellungen - Städtebauliche Vorstellungen - Widersprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 155
  • NJW 1991, 1697 (Ls.)
  • MDR 1992, 107
  • NVwZ 1991, 362
  • DVBl 1990, 1170
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BVerwG, 22.05.2019 - 1 C 10.18

    Widersprüchliche Tatsachenfeststellungen im Urteil

    Danach liegt ein Verstoß gegen dieses Gebot vor, wenn ein Gericht von einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt ausgeht, es insbesondere Umstände übergeht, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, oder sein Urteil zu einer entscheidungserheblichen Frage auf zwei einander widersprechende Tatsachenfeststellungen stützt (BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - 7 C 3.90 - BVerwGE 85, 155 ).
  • BVerwG, 22.05.2019 - 1 C 11.18

    Widersprüchliche Tatsachenfeststellungen im Urteil

    Danach liegt ein Verstoß gegen dieses Gebot vor, wenn ein Gericht von einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt ausgeht, es insbesondere Umstände übergeht, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, oder sein Urteil zu einer entscheidungserheblichen Frage auf zwei einander widersprechende Tatsachenfeststellungen stützt (BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - 7 C 3.90 - BVerwGE 85, 155 ).
  • BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87
    Ist das nicht der Fall, so setzt eine Zulassung des Vorhabens zum anderen eine umfassende planerische Abwägung der berührten öffentlichen und privaten Belange voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - RdL 1990, 250 m.w.N., auch zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).

    Auch dann, wenn Gründe des Naturschutzes und der Landschaftspflege die Versagung einer beantragten Planfeststellung nicht unter dem Gesichtspunkt einer zu erwartenden Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit im Sinne des Wasserrechts rechtfertigen können, ist im Rahmen der wasserrechtlichen Planfeststellung von der zuständigen Behörde zu prüfen, ob dem Vorhaben zwingende Versagungsgründe in anderen gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen (vgl. BVerwGE 81, 347 ; Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - a.a.O.).

    Das Berufungsgericht kann allerdings den Klageantrag auch ohne eine Prüfung etwa entgegenstehender zwingender Versagungsgründe nach dem einschlägigen Wasserrecht oder aufgrund anderer zwingender Rechtsvorschriften ablehnen, wenn es die vom Beklagten in seinen Bescheiden vorgenommene Abwägung als rechtmäßig bestätigt (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - RdL 1990, 250).

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