Rechtsprechung
   BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 30.17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2008/50/EG Art. 13 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1; BImSchG §§ 40, 47 und 48a Abs. 1; 35. BImSchV §§ 1, 2 und 3; 39. BImSchV § 3 Abs. 1 und § 27; StVO §§ 41, 45 Abs. 1f und 4;
    Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich | Ausnahme; Dieselfahrzeuge; Euro 3; Euro 6; Euro-Abgasnorm; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Luftreinhalteplan; Plakette; Schadstoffgruppe; Stickstoffdioxid-Immissionsgrenzwert; Verkehrsverbot; Verkehrsverlagerung; Verkehrszeichen; Vollzugsdefizit; Zusatzzeichen; benzin- oder gasbetriebenen Ottomotoren; kommunale Selbstverwaltung; schnellstmögliche Einhaltung; Übergangsregelung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  • zeit.de (Pressebericht, 27.02.2018)

    Diesel-Urteil: Was bedeutet die Entscheidung?

  • tagesschau.de (Pressebericht, 27.02.2018)

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Luftreinhaltepläne: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zulässig

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Diesel-Fahrverbote in Städten

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Diesel-Fahrverbote sind zulässig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.02.2018)

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.02.2018)

    Maßnahmen zur Luftreinheit: Weg frei für das Dieselfahrverbot?

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.02.2018)

    BVerwG vertagt Urteil über Fahrverboten in Innenstädten

  • yahoo.com (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.01.2018)

    Verhandlung zur Luftbelastung bereits im Februar

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.02.2018)

    Diesel-Fahrverbote

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.02.2018)

    Diesel-Fahrverbote

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Luftreinhaltepläne: Fahrverbote sind möglich - Bund vereitelt Europarecht

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diesel-Verkehrsverbote sind ausnahmsweise zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 883
  • EuZW 2018, 501



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Sigmaringen, 04.04.2018 - 5 K 1476/18  

    Betriebsuntersagung mit Sofortvollzug für ein Diesel-Fahrzeug mit unzulässiger

    Jedenfalls mit Blick auf den Umstand, dass die vorschriftswidrige Verwendung von Abschalteinrichtungen bereits seit dem Jahr 2015 bekannt ist (vgl. zu diesem Aspekt wiederum VG Karlsruhe, Beschluss vom 26.02.2018, a.a.O.) und dass die jeweils für die Wahrung von Luftreinhaltungsbelangen zuständigen Behörden z.T. selbst durch Zwangsvollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu entsprechenden - umfänglichen und Erfolg versprechenden - Maßnahmen angehalten werden müssen (vgl. dazu nur VG Stuttgart, Beschluss vom 19.12.2017 - 13 K 14557/17 -, Juris; BayVGH, Beschluss vom 27.02.2017 - 22 C 16.1427 -, NVwZ 2017, 894; VG München, Beschluss vom 29.01.2018 - M 19 X 18.130 -, Juris; grundsätzlich zu den in Betracht kommenden Maßnahmen: VG Stuttgart, Urteil vom 26.07.2017 - 13 K 5412/15 -, Juris, und nachgehend BVerwG, Urteil vom 27.02.2018 - 7 C 30.17 -, bislang nicht im Volltext verfügbar) wären Ermessenserwägungen oder zumindest die Darlegung eines ansatzweise kohärenten Gesamtvorgehens erforderlich, aus denen hervorginge, inwieweit die individuelle Inanspruchnahme von einzelnen Betroffenen einen relevanten Beitrag zur - fraglos zu bewirkenden - Luftreinhaltung zu tragen vermag.
  • LG Braunschweig, 07.03.2018 - 3 O 908/17  

    Passive Stellvertretung des Autohauses und Mitwirkungspflicht des Autokäufers vor

    Der Kläger hätte deshalb einen Preisverfall seines xxx, der gerade auf die unzulässige Abschalteinrichtung und nicht etwa auf die Diesel-Kraftfahrzeugen allgemein, d. h. unabhängig vom sog. Abgasskandal drohenden, nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 (BVerwG 7 C 26.16 und 7 C 30.17) ausnahmsweise möglichen kommunalen Verkehrsverbote zurückzuführen ist und der auch durch das für ihn kostenlose Software-Update nicht revisibel ist, konkret darlegen müssen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht