Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 06.12.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.03.2013 - 7 C 34.11   

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https://dejure.org/2013,3942
BVerwG, 14.03.2013 - 7 C 34.11 (https://dejure.org/2013,3942)
BVerwG, Entscheidung vom 14.03.2013 - 7 C 34.11 (https://dejure.org/2013,3942)
BVerwG, Entscheidung vom 14. März 2013 - 7 C 34.11 (https://dejure.org/2013,3942)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14; ... VwGO § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1 Satz 4; AtG § 1 Nr. 2, § 4 Abs. 2 Nr. 3 und 5, § 6 Abs. 2 Nr. 2 und 4, § 7 Abs. 2 Nr. 3 und 5; GGBefG § 3; GGVSE § 1 Abs. 3 Nr. 1 und 3; StrlSchV §§ 47, 49
    Beförderungsgenehmigung, atomrechtliche; Gefahrgutbeförderung; Schadensvorsorge; Schutzkonzept; Strahlenminimierungsgebot; Emissionsquelle, mobile; Dosisleistung; Umschlaganlage; Transportbehälterlager; Castorbehälter; Glaskokillen; Spaltprodukte, nicht ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14
    Beförderungsgenehmigung, atomrechtliche; Gefahrgutbeförderung; Schadensvorsorge; Schutzkonzept; Strahlenminimierungsgebot; Emissionsquelle, mobile; Dosisleistung; Umschlaganlage; Transportbehälterlager; Castorbehälter; Glaskokillen; Spaltprodukte, nicht ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 2 Nr 3 AtG, § 4 Abs 2 Nr 5 AtG, § 7 Abs 2 Nr 3 AtG, § 7 Abs 2 Nr 5 AtG, § 6 Abs 2 Nr 2 AtG
    Anwohnerklage gegen Castor-Transporte

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Anwohners in der Nähe eines Umschlagsplatzes für Castorbehälter gegen eine atomrechtliche Beförderungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Klage gegen atomrechtliche Beförderungsgenehmigung; Drittschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4 S. 1; AtG § 6 Abs. 2 Nr. 4
    Klage eines Anwohners in der Nähe eines Umschlagsplatzes für Castorbehälter gegen eine atomrechtliche Beförderungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anwohner können gegen Castor-Transporte klagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Atomrechtliche Beförderungsgenehmigung und die Schadensvorsorge

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Anwohner können gegen Castor-Transporte klagen

  • lto.de (Kurzinformation)

    § 4 Abs. 2 Nr. 3 und 5 AtomG
    BVerwG zu Atommüll - Anwohner können gegen Castor-Transporte klagen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Drittschutz und Funktionsvorbehalt der Exekutive im Atomrecht - eine Reise ins Ungewisse?" von RA Prof. Dr. Tobias Leidinger und RA Dr. Marc Ruttloff, original erschienen in: NVwZ 2013, 1369 - 1373.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 1407
  • DÖV 2013, 822
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2013 - 13 A 476/08

    Drittschutz im Zusammenhang mit der Genehmigung von Entgelten für

    vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 2013 - 7 C 34.11-, juris, Rn. 32, 38f., vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 -, juris, Rn. 11, vom 3. August 2000 - 3 C 30.99 -, juris, Rn. 18, und vom 28. Juni 2000 - 11 C 13.99 -, juris, Rn. 33.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 2013 - 7 C 34.11-, juris, Rn. 32, 38f., vom 28. November 2007 - 6 C 42.06-, juris, Rn. 11, vom 3. August 2000 - 3 C 30.99 -, juris, Rn. 18, und vom 28. Juni 2000 - 11 C 13.99 -, juris, Rn. 33.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.04.2014 - 5 S 2179/13

    Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung wegen Zweifeln an einwandfreier Abwasser-

    Eine darüberhinausgehende Vorsorge gegen solche Beeinträchtigungen und Risiken können die Antragsteller - anders als im Atomrecht (vgl. § 7 Abs. 2 Nr. 3 u. 5 AtG; hierzu BVerwG, Urt. v. 14.03.2013 - 7 C 34.11 -, Buchholz 451.171 § 4 AtG Nr. 2) - nicht beanspruchen (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 09.04.2008 - 7 B 2.08 -, Buchholz 406.25 § 16 BImSchG Nr. 1 zu § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BImSchG).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 11 S 53.17

    Castor-Transporte auf dem Neckar zulässig

    Zudem könne sich die Antragstellerin auf die mögliche Verletzung der drittschützenden Regelungen in § 4 Abs. 2 Nr. 3 und 5 AtG (vgl. zum diesbezüglichen Drittschutz: BVerwG, Urteil vom 14. März 2013 - 7 C 34.11 -, juris Rz. 30, 43 f. m.w.N.) berufen.
  • VG Köln, 04.12.2018 - 25 K 7243/15
    Ist der Kläger nicht Adressat des angefochtenen Verwaltungsaktes, kommt eine Verletzung eigener Rechte in Betracht, wenn er sich auf eine öffentlich-rechtliche Norm stützen kann, die ihm eine eigene schutzfähige Rechtsposition einräumt, vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 2013 - 7 C 34.11 - juris Rdn. 32.
  • VG Würzburg, 12.01.2017 - W 5 K 15.523

    Verwaltungsakt, Rechtsmittelbelehrung

    Besteht nämlich die Gefahr, dass die Behörde erneut einen Verwaltungsakt mit dem Inhalt des erledigten Verwaltungsakts oder zumindest einen gleichartigen Verwaltungsakt erlässt, so kann dies nach allgemeiner Meinung einen Antrag nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO rechtfertigen, wenn die Wiederholungsgefahr hinreichend konkret ist (vgl. BVerfG, B.v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77; BVerwG, U.v. 14.3.2013 - 7 C 34/11 - NVwZ 2013, 1407 und U.v. 18.12.2007 - 6 C 47/06 - NVwZ 2008, 571; Schmidt in Eyermann, VwGO, § 113 Rn. 86a; Kopp/Schenke, VwGO, § 113 Rn. 141).
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