Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 17.04.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.07.2008 - 7 C 38.07   

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https://dejure.org/2008,1839
BVerwG, 02.07.2008 - 7 C 38.07 (https://dejure.org/2008,1839)
BVerwG, Entscheidung vom 02.07.2008 - 7 C 38.07 (https://dejure.org/2008,1839)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Juli 2008 - 7 C 38.07 (https://dejure.org/2008,1839)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AtG § 1 Nr. 2, § 17 Abs. 1 Satz 3, § 19 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3
    Auflage, nachträgliche; Störfall; Auslegungsstörfall; Störfallbeherrschung; Nachweis; Informationspflicht; Projektplan; Anforderungen, sicherheitsspezifische; Grenzwerte; Maße; Betriebsgenehmigung, atomrechtliche; Anlagengenehmigung, atomrechtliche; Betriebshandbuch; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AtG § 1 Nr. 2, § 17 Abs. 1 Satz 3, § 19 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3
    Auflage, nachträgliche; Störfall; Auslegungsstörfall; Störfallbeherrschung; Nachweis; Informationspflicht; Projektplan; Anforderungen, sicherheitsspezifische; Grenzwerte; Maße; Betriebsgenehmigung, atomrechtliche; Anlagengenehmigung, atomrechtliche; Betriebshandbuch; ...

  • Judicialis

    Auflage, nachträgliche; Störfall; Auslegungsstörfall; Störfallbeherrschung; Nachweis; Informationspflicht; Projektplan; Anforderungen, sicherheitsspezifische; Grenzwerte; Maße; Betriebsgenehmigung, atomrechtliche; Anlagengenehmigung, atomrechtliche; Betriebshandbuch;

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer zur Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verpflichtenden Auflage; Rechtmäßigkeit einer zur sofortigen Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verpflichtenden Auflage; Erlass einer nachträglichen Anordnungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Atomrecht: Betriebspflicht als Auflage, Unverhältnismäßigkeit der sofortigen Betriebseinstellung bei geringfügigem Verstoß

  • rechtsportal.de

    Atomrecht - Auflage, nachträgliche; Störfall; Auslegungsstörfall; Störfallbeherrschung; Nachweis; Informationspflicht; Projektplan; Anforderungen, sicherheitsspezifische; Grenzwerte; Maße; Betriebsgenehmigung, atomrechtliche; Anlagengenehmigung, atomrechtliche; ...

  • rechtsportal.de

    Atomrecht - Auflage, nachträgliche; Störfall; Auslegungsstörfall; Störfallbeherrschung; Nachweis; Informationspflicht; Projektplan; Anforderungen, sicherheitsspezifische; Grenzwerte; Maße; Betriebsgenehmigung, atomrechtliche; Anlagengenehmigung, atomrechtliche; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    So genannte „Biblis-Auflage“ für Kernkraftwerk Philippsburg weitgehend rechtswidrig - Kleine Störfälle müssen nicht gleich zur Abschaltung führen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 2.7.2008)

    Strengere Vorschriften für Akw Philippsburg rechtswidrig // Bundesumweltministerium begrüßt Gerichtsurteil dennoch

Papierfundstellen

  • BVerwGE 131, 259
  • NVwZ 2009, 52
  • DVBl 2008, 1188
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • VG Augsburg, 30.06.2016 - Au 2 K 15.457

    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin bei Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten mit

    von einer hinreichenden Bestimmtheit einer behördlichen Anordnung kann ausgegangen werden, wenn der Inhalt der getroffenen Regelung für die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, insbesondere für den Adressaten der Regelung, so vollständig, klar und unzweideutig erkennbar ist, dass sie ihr Verhalten danach richten können (BVerwG, U. v. 2.7.2008 - 7 C 38.07 - BVerwGE 131, 259; B. v. 24.6.1971 - I C 39.67 - BVerwGE 38, 211).
  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher

    Die Anforderungen des - revisiblen - Bestimmtheitsgebots (dazu etwa Urteil vom 2. Juli 2008 - BVerwG 7 C 38.07 - BVerwGE 131, 259 Rn. 11) hat das Oberverwaltungsgericht nicht verkannt.
  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser;

    Die hinreichende inhaltliche Bestimmtheit eines Verwaltungsakts setzt voraus, dass dessen Entscheidungsgehalt für den Betroffenen nach Art und Umfang aus sich heraus erkennbar und verständlich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Juli 2008 - 7 C 38.07 - BVerwGE 131, 259 Rn. 11).
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BVerwG, Entscheidung vom 17.04.2007 - 7 C 38.07 (https://dejure.org/2007,37697)
BVerwG, Entscheidung vom 17. April 2007 - 7 C 38.07 (https://dejure.org/2007,37697)
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