Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.1992 - 7 C 38.90   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Verwaltungsakt - Bekanntgabe gegenüber Ehegatten - Anschluß- und Benutzungszwang - Befreiung Widerruf

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 565
  • DVBl 1982, 1004



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Wird zitiert von ... (113)  

  • BVerwG, 19.12.1997 - 8 B 234.97  

    Abwasserbeseitigungsanlage; Anschluß- und Benutzungszwang; Befreiung.

    Schutzgut der öffentlichen Abwasserbeseitigung ist die Sauberkeit des Grundwassers im Interesse des Allgemeinwohls, namentlich der Volksgesundheit (vgl. etwa Urteile vom 17. März 1989 - BVerwG 4 C 40.88 - BVerwGE 81, 347 und vom 24. Januar 1992 - BVerwG 7 C 38.90 Buchholz 316 § 49 VwVfG Nr. 25 S. 6 m.w.N.).

    Ein Verzicht auf dieses Maß an Sicherheit führt bereits zu einer dem Allgemeinwohl widersprechenden Gefährdung des Schutzgutes (vgl. Urteil vom 24. Januar 1992, a.a.O. S. 8).

    Das gilt auch dann, wenn der Grundstückseigentümer auf seinem Grundstück eine private Kläranlage errichtet und bisher betrieben hat, die einwandfrei arbeitet (vgl. Urteil vom 24. Januar 1992, a.a.O. S. 9).

  • BVerwG, 18.04.1997 - 8 C 43.95  

    Duldungsbescheid - Duldung der Zwangsvollstreckung - Rückgewähranspruch -

    Dem genügt der angefochtene Duldungsbescheid, zu dessen eigenständiger Auslegung das Revisionsgericht nach Maßgabe des § 133 BGB befugt ist (vgl. Urteil vom 24. Januar 1992 - BVerwG 7 C 38.90 - NVwZ 1992, 565), nicht mehr.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2016 - 4 A 466/14  

    Widerruf von möglicherweise von Anfang an rechtswidrigen Verwaltungsakten;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24.1.1992 - 7 C 38.90 - , NVwZ 1992, 565 = juris, Rn. 15, m. w. N.; BT-Drs.
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