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   BVerwG, 21.11.2013 - 7 C 40.11   

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BVerwG, 21.11.2013 - 7 C 40.11 (https://dejure.org/2013,42581)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.2013 - 7 C 40.11 (https://dejure.org/2013,42581)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 2013 - 7 C 40.11 (https://dejure.org/2013,42581)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    GG Art. 19 Abs. 4; BlmSchG § 6 Abs. 1 Nr. 2; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5; BNatSchG §§ 34, 44 Abs. 1 Nr. 1
    Windenergieanlage; Außenbereich; Genehmigung, immissionsschutzrechtliche; Zulässigkeit, bauplanungsrechtliche; Belange des Naturschutzes; Tötungs- und Verletzungsverbot, artenschutzrechtliches; Kontrolle, gerichtliche; Beurteilungsspielraum; Einschätzungsprärogative, ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 19 Abs. 4
    Windenergieanlage; Außenbereich; Genehmigung, immissionsschutzrechtliche; Zulässigkeit, bauplanungsrechtliche; Belange des Naturschutzes; Tötungs- und Verletzungsverbot, artenschutzrechtliches; Kontrolle, gerichtliche; Beurteilungsspielraum; Einschätzungsprärogative, ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 6 Abs 1 Nr 2 BImSchG, § 35 Abs 3 S 1 Nr 5 BauGB, § 34 Abs 1 BNatSchG 2009, § 44 Abs 1 Nr 1 BNatSchG 2009
    Immissionsschutzrechtliche Windenergieanlagengenehmigung; Einschätzungsprärogative der Behörde bei fehlendem allgemein anerkanntem Stand der (ökologischen) Fachwissenschaft; Artenschutz

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative der Genehmigungsbehörde bzgl. Erteilung einer immissionsschutzrechlichen Anlagengenehmigung (hier: Errichtung und Betrieb einer Windfarm)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative der Genehmigungsbehörde bzgl. Erteilung einer immissionsschutzrechlichen Anlagengenehmigung (hier: Errichtung und Betrieb einer Windfarm)

  • datenbank.nwb.de

    Immissionsschutzrechtliche Windenergieanlagengenehmigung; Einschätzungsprärogative der Behörde bei fehlendem allgemein anerkanntem Stand der (ökologischen) Fachwissenschaft; Artenschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Genehmigungsbehörde hat naturschutzrechtliche Einschätzungsprärogative!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Genehmigungsbehörde kann naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zustehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2014, 524
  • DÖV 2014, 498
  • BauR 2014, 981
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2017 - 4 LC 198/15

    Nebenbestimmungen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung von

    Wenn und solange die ökologische Wissenschaft sich insoweit nicht als eindeutiger Erkenntnisgeber erweist, fehlt es den Gerichten an der auf besserer Erkenntnis beruhenden Befugnis, eine naturschutzfachliche Einschätzung der sachverständig beratenden Zulassungsbehörde als "falsch" und "nicht rechtens" zu beanstanden (BVerwG, Urt. v. 9.7.2008 - 9 A 14.07 -, BVerwGE 131, 274 Rn. 65; Urt. v. 27.6.2013 - 4 C 1.12 -, BVerwGE 147, 118 Rn. 14; Urt. v. 21.11.2013 - 7 C 40.11 -, NVwZ 2014, 524 Rn. 14).
  • OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WKA

    Dieser Beurteilungsspielraum bezieht sich nicht generell auf das Artenschutzrecht als solches, sondern greift nur dort Platz, wo trotz fortschreitender wissenschaftlicher Erkenntnisse weiterhin ein gegensätzlicher Meinungsstand fortbesteht und es an eindeutigen ökologischen Erkenntnissen fehlt (BVerwG, Urt. v. 9.7.2008 - BVerwG 9 A 14.07 -, BVerwGE 131, 274 ff., hier zitiert nach juris Rn. 56 ff., Urt. v. 6.11.2013 - BVerwG 9 A 14.12 -, BVerwGE 148, 373 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 107; Urt. v. 27.6.2013 - BVerwG 4 C 14.12 -, BVerwGE 147, 118, hier zitiert nach juris, Rn. 14; Urt. v. 21.11.2013 - BVerwG 7 C 40.11 -, NVwZ 2014, 524 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 19).

    Gerichtlich überprüfbar ist stets, ob im Gesamtergebnis die artenschutzrechtlichen Untersuchungen nicht nur in ihrem methodischen Vorgehen, sondern auch in ihrer Ermittlungstiefe ausreichten, um die Behörden in die Lage zu versetzen, die Voraussetzungen der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände sachgerecht zu prüfen (BVerwG, Urt. v. 21.11.2013 - BVerwG 7 C 40.11 -, NVwZ 2014, 524, hier zitiert nach juris, Rn. 20).

    Die Behörde muss also im Genehmigungsverfahren stets den aktuellen Stand der ökologischen Wissenschaft - gegebenenfalls durch Einholung fachgutachtlicher Stellungnahmen - ermitteln und berücksichtigen (BVerwG, Urt. v. 21.11.2013 - BVerwG 7 C 40.11 -, ZNER 2014, 112 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 19 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2017 - 8 B 1264/16

    Genehmigungen für Windenergieanlagen im Aachener Münsterwald bleiben vollziehbar

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. November 2013 - 7 C 40.11 -, NVwZ 2014, 524 = juris Rn. 14 ff. m.w.N.
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BVerwG, Entscheidung vom 09.01.2012 - 7 C 40.11 (https://dejure.org/2012,40899)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 7 C 40.11 (https://dejure.org/2012,40899)
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