Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 31.08.1983 | BVerwG, 22.08.1983 | BVerwG, 14.10.1983

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 44.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,382
BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1985,382)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.1985 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1985,382)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 1985 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1985,382)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,382) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rundfunkgebühren - Befreiung - Bayern - Schwerbehinderte - Beweismittel - Versorgungsamt - Feststellung - Behinderung - Bindungswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Feststellung des Anspruchs eines Schwerbehinderten auf Rundfunkgebührenbefreiung - Bindung an die bestandskräftige Feststellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 72, 8
  • NVwZ 1986, 558 (Ls.)
  • DVBl 1985, 1317
  • DÖV 1985, 1013
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 17.12.1982 - 7 C 11.81

    Rundfunkgebührenbefreiung für Schwerbehinderte - Bindung an Feststellung des

    Auszug aus BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 44.83
    Durch Urteil des erkennenden Senats vom 17. Dezember 1982 (BVerwGE 66, 315 [BVerwG 17.12.1982 - 7 C 11/81] = DÖV 1983, 509 = Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 8; ebenso Urteil vom selben Tage BVerwG 7 C 142.81) ist entschieden, daß die Rundfunkanstalten an die versorgungsbehördlichen Feststellungen über gesundheitliche Merkmale im Sinne des § 3 Abs. 4 SchwbG gebunden sind; ferner ist entschieden, daß die Feststellung des Versorgungsamts, ein Behinderter könne wegen seines Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen, ein gesundheitliches Merkmal im Sinne des § 3 Abs. 4 SchwbG betrifft.

    Dem Landesnormgeber steht es frei, diese Regelung ersatzlos aufzuheben oder zu ändern (vgl. BVerwGE 66, 315 [BVerwG 17.12.1982 - 7 C 11/81] [323]).

  • BVerwG, 17.12.1982 - 7 C 142.81

    Rundfunkgebührenbefreiung aus sozialen Gründen bei Behinderten - Medizinischen

    Auszug aus BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 44.83
    Durch Urteil des erkennenden Senats vom 17. Dezember 1982 (BVerwGE 66, 315 [BVerwG 17.12.1982 - 7 C 11/81] = DÖV 1983, 509 = Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 8; ebenso Urteil vom selben Tage BVerwG 7 C 142.81) ist entschieden, daß die Rundfunkanstalten an die versorgungsbehördlichen Feststellungen über gesundheitliche Merkmale im Sinne des § 3 Abs. 4 SchwbG gebunden sind; ferner ist entschieden, daß die Feststellung des Versorgungsamts, ein Behinderter könne wegen seines Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen, ein gesundheitliches Merkmal im Sinne des § 3 Abs. 4 SchwbG betrifft.
  • BSG, 06.10.1981 - 9 RVs 3/81

    Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - Fernmeldegebühren -

    Auszug aus BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 44.83
    Auch das Bundessozialgericht geht von der ausschließlichen Zuständigkeit, einem "Entscheidungsmonopol" der Versorgungsverwaltung für die Statusentscheidungen der Schwerbehinderten aus (vgl. BSGE 52, 168 [172]).
  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 46/05

    Außerordentliche Kündigung - Schwerbehinderter

    Es bedarf vielmehr besonderer gesetzlicher Vorschriften, die diese Feststellungswirkung anordnen (BVerwG 16. Oktober 1969 - I C 20.66 - BVerwGE 34, 90 zu § 15 BVFG aF; 11. Juli 1985 - 7 C 44/83 - BVerwGE 72, 8 zu § 3 SchwbG 1979).
  • BSG, 19.12.2001 - B 11 AL 57/01 R

    Gleichstellung von Behinderten - keine Anfechtungsbefugnis des Arbeitgebers

    Der erst durch einen Bescheid des Arbeitsamts begründete Schwerbehindertenschutz entfaltet, ebenso wie der durch einen Bescheid des Versorgungsamtes deklaratorisch festgestellte Schwerbehindertenstatus, gegenüber jedermann Wirkung, dem gegenüber Behinderte ihre Rechte geltend machen können (vgl BSGE 60, 284, 285 = SozR 3870 § 3 Nr. 23; BVerwGE 72, 8, 9 ff).
  • BVerwG, 12.07.2012 - 5 C 16.11

    Anfechtungsklage; Rechtsschutzinteresse; Fiktion; Fiktion eines Verwaltungsakts;

    Für die Frage, ob ein Mensch diese Voraussetzungen erfüllt, bedarf es keiner behördlichen Anerkennung (Urteile vom 17. September 1981 - BVerwG 2 C 4.79 - Buchholz 232 § 32 BBG Nr. 29 S. 5 und vom 11. Juli 1985 - BVerwG 7 C 44.83 - BVerwGE 72, 8 = Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 11 S. 14; BAG, Urteil vom 25. Mai 1972 - 2 AZR 302/71 - BAGE 24, 264 ).

    Die in diesem Verfahren von den zuständigen Behörden getroffenen Statusentscheidungen nach § 69 Abs. 1 Satz 1 SGB IX über das Vorliegen und den Grad einer Behinderung sowie über weitere gesundheitliche Merkmale im Sinne des § 69 Abs. 4 SGB IX sind für andere Behörden bei der Prüfung inhaltsgleicher Tatbestandsvoraussetzungen für die Gewährung von Vergünstigungen und Nachteilsausgleichen bindend (vgl. Urteile vom 17. Dezember 1982 - BVerwG 7 C 11.81 - BVerwGE 66, 315 = Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 8 S. 7 ff., vom 11. Juli 1985 a.a.O. S. 13 f. und vom 27. Februar 1992 - BVerwG 5 C 48.88 - BVerwGE 90, 65 m.w.N. aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesfinanzhofs).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.1983 - 7 C 44.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,5732
BVerwG, 31.08.1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,5732)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,5732)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,5732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,5732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.08.1983 - 7 C 44.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,6067
BVerwG, 22.08.1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,6067)
BVerwG, Entscheidung vom 22.08.1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,6067)
BVerwG, Entscheidung vom 22. August 1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,6067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,6067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.10.1983 - 7 C 44.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,7341
BVerwG, 14.10.1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,7341)
BVerwG, Entscheidung vom 14.10.1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,7341)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Oktober 1983 - 7 C 44.83 (https://dejure.org/1983,7341)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,7341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht