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   BVerwG, 25.09.2008 - 7 C 5.08   

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BVerwG, 25.09.2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,763)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,763)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,763)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BBodSchG § 9 Abs. 2 Satz 1, § 24 Abs. 2 Satz 1; VwVfG § 43 Abs. 1 und 2; VwVG § 6 Abs. 1; LVwVfG BW § 43 Abs. 1 und 2; LVwVG § 2, 18
    Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBodSchG § 9 Abs. 2 Satz 1, § 24 Abs. 2 Satz 1
    Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Erledigung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Kostenerstattung; Titelfunktion; Verwaltungsvollstreckung; Vollziehung; Vollzugsfolgenbeseitigung

  • Judicialis

    Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung

  • Wolters Kluwer

    Erledigung eines Handlungspflichten auferlegenden Verwaltungsaktes durch Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bodenschutzrecht; Vollstreckungsrecht - Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Verwaltungsvollstreckung durch Ersatzvornahme; keine Erledigung des Grundverwaltungsakts

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine Erledigung eines Verwaltungsakts durch Vollzug

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 122
  • NJ 2009, 125
  • VBlBW 2009, 55
  • DVBl 2009, 132 (Ls.)
  • DÖV 2009, 132
 
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Wird zitiert von ... (264)

  • BVerwG, 16.05.2013 - 8 C 14.12

    Äquivalenzgebot; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung;

    Im Ausnahmefall, etwa bei einer noch rückgängig zu machenden Vollziehung der Untersagung, bleibt diese wegen ihrer Titelfunktion als Rechtsgrund der Vollziehung rückwirkend anfechtbar (Beschluss vom 25. September 2008 - BVerwG 7 C 5.08 - Buchholz 345 § 6 VwVG Nr. 1 Rn. 13; zur Vollzugsfolgenbeseitigung vgl. Urteil vom 14. März 2006 - BVerwG 1 C 11.05 - BVerwGE 125, 110 = Buchholz 402.242 § 63 AufenthG Nr. 2 Rn. 17).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.02.2018 - 1 S 1468/17

    Zulässigkeit einer polizeilichen Personenkontrolle im Grenzgebiet

    Dieser Befund mag rechtspolitisch unbefriedigend sein, weil der Bundesgesetzgeber damit auf der Ebene der besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen von dem allgemeinen vollstreckungsrechtlichen Grundsatz, dass die Rechtmäßigkeit der Grundverfügung für die Rechtmäßigkeit der Vollstreckungsmaßnahme unerheblich ist (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 07.12.1998 - 1 BvR 831/89 - NVwZ 1999, 290; BVerwG, Urt. v. 25.09.2008 - 7 C 5.08 - VBlBW 2009, 55; Baumeister, in: Schenke/Graulich/Ruthig, a.a.O., § 6 VwVG Rn. 14 jeweils m.w.N.), für den Sonderfall eines sofortigen Vollzugs abgewichen ist (krit. daher auch Drewes/Malmberg/Walter, a.a.O., § 6 VwVG Rn. 22).
  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Sie ist jedoch insofern akzessorisch, als mit der (gerichtlichen) Aufhebung des Grundverwaltungsakts dessen Wirksamkeit als die Grundvoraussetzung jeglicher Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung entfällt (BVerwG, Urteil vom 25. September 2008 - 7 C 5.08 - Buchholz 345 § 6 VwVG Nr. 1 Rn. 12; Beschluss vom 21. April 2015 - 7 B 9.14 - Buchholz 451.222 § 3 BBodSchG Nr. 3 Rn. 28).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 04.03.2008 - 7 C 5.08   

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https://dejure.org/2008,77337
BVerwG, 04.03.2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,77337)
BVerwG, Entscheidung vom 04.03.2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,77337)
BVerwG, Entscheidung vom 04. März 2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,77337)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Erledigung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Kostenerstattung; Titelfunktion; Verwaltungsvollstreckung; Vollziehung; Vollzugsfolgenbeseitigung

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