Rechtsprechung
   BVerwG, 24.05.2011 - 7 C 6.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5974
BVerwG, 24.05.2011 - 7 C 6.10 (https://dejure.org/2011,5974)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.2011 - 7 C 6.10 (https://dejure.org/2011,5974)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 (https://dejure.org/2011,5974)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    IFG § 3 Nr. 1 Buchst. d, Nr. 4; WpHG § 2 Abs. 6 und 7, § 8 Abs. 1 Satz 1, § 21 Abs. 1, § 26 Abs. 1; WpPG § 2 Nr. 13 Buchst. c, §§ 10, 31 Abs. 1 Satz 1
    Informationszugang; Wertpapieraufsicht; BaFin; Geheimhaltungspflicht; Dienstverschwiegenheit; Geschäftsgeheimnis; Stimmrechtsmeldung; Veröffentlichungspflicht; Drittstaatemittent; Herkunftsstaat; Inlandsemittent

  • Bundesverwaltungsgericht

    IFG § 3 Nr. 1 Buchst. d, Nr. 4
    Informationszugang; Wertpapieraufsicht; BaFin; Geheimhaltungspflicht; Dienstverschwiegenheit; Geschäftsgeheimnis; Stimmrechtsmeldung; Veröffentlichungspflicht; Drittstaatemittent; Herkunftsstaat; Inlandsemittent.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Abs 1 WpHG, § 21 WpHG, § 8 Abs 1 WpHG, § 3 Nr 1 Buchst d IFG, § 3 Nr 4 IFG
    Informationsfreiheit; Informationsbegehren über meldepflichtige Beteiligungen an einem Unternehmen; Wertpapieraufsicht

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Herkunftsstaats nach § 31 Abs. 1 S. 1 WpPG richtet sich bei Nichtbestehen einer Auswahlmöglichkeit allein nach den objektiven Umständen; Bestimmung des Herkunftsstaats nach § 31 Abs. 1 S. 1 WpPG bei Nichtbestehen einer Auswahlmöglichkeit allein nach den ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auskunftspflicht der BaFin hinsichtlich der Überschreitung meldepflichtiger Beteiligungen an Drittstaatemittenten

  • lda.brandenburg.de PDF

    (Gesetzliche) Geheimhaltungspflichten, Allgemein zugängliche Quelle, Aufsichtsaufgaben, Konkurrierende Rechtsvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des Herkunftsstaats nach § 31 Abs. 1 S. 1 WpPG richtet sich bei Nichtbestehen einer Auswahlmöglichkeit allein nach den objektiven Umständen; Bestimmung des Herkunftsstaats nach § 31 Abs. 1 S. 1 WpPG bei Nichtbestehen einer Auswahlmöglichkeit allein nach den ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    IFG § 3 Nr. 1, 4; WpHG §§ 2, 8, 21, 26; WpPG §§ 2, 10, 31
    Auskunftspflicht der BaFin hinsichtlich der Überschreitung meldepflichtiger Beteiligungen an Drittstaatemittenten

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    IFG § 3 Nr. 1, 4; WpHG §§ 2, 8, 21, 26; WpPG §§ 2, 10, 31
    Auskunftspflicht der BaFin hinsichtlich der Überschreitung meldepflichtiger Beteiligungen an Drittstaatemittenten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 1345
  • ZIP 2011, 1313
  • NVwZ 2011, 1012
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BVerwG, 10.04.2019 - 7 C 22.18

    Zugang zu Unterlagen der BaFin

    Zu den hierdurch in Bezug genommenen Vorschriften zählt auch § 9 Abs. 1 KWG in seinem gesamten Anwendungsbereich; nichts anderes gilt für die im Wesentlichen gleichlautenden Bestimmungen des § 8 Abs. 1 WpHG a.F., § 21 Abs. 1 WpHG n.F. (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 14 und vom 27. November 2014 - 7 C 18.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 13 Rn. 40).

    Bei Vorgängen, die einer typisierenden Betrachtungsweise zugänglich sind, kann eine solche Einschätzung auf allgemeinen Erfahrungswerten beruhen (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 13, vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 10 Rn. 40 f. und vom 20. Oktober 2016 - 7 C 20.15 - Buchholz 404 IFG Nr. 21 Rn. 18).

  • BVerwG, 10.04.2019 - 7 C 23.18

    Zugang zu Unterlagen der BaFin

    Zu den hierdurch in Bezug genommenen Vorschriften zählt auch § 9 Abs. 1 KWG in seinem gesamten Anwendungsbereich; nichts anderes gilt für die im Wesentlichen gleichlautenden Bestimmungen des § 8 Abs. 1 WpHG a.F., § 21 Abs. 1 WpHG n.F. (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 14 und vom 27. November 2014 - 7 C 18.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 13 Rn. 40).

    Bei Vorgängen, die einer typisierenden Betrachtungsweise zugänglich sind, kann eine solche Einschätzung auf allgemeinen Erfahrungswerten beruhen (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 13, vom 15. November 2012 - 7 C 1.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 10 Rn. 40 f. und vom 20. Oktober 2016 - 7 C 20.15 - Buchholz 404 IFG Nr. 21 Rn. 18).

  • BVerwG, 29.06.2017 - 7 C 24.15

    Anspruch auf Einsicht in Gutachten über NS-Vergangenheit verstorbener ehemaliger

    Eine Bezugnahme bei der Ausgestaltung der Versagungsgründe und eine Verschränkung mit anderen Normen findet sich demgegenüber in § 3 Nr. 4 IFG, der als Rezeptionsnorm die Beachtung u.a. von Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitsvorschriften als einen dem Informationszugang entgegenstehenden öffentlichen Belang regelt (BVerwG, Urteile vom 24. Mai 2011 - 7 C 6.10 - Buchholz 400 IFG Nr. 4 Rn. 14 und vom 28. Juli 2016 - 7 C 3.15 - Buchholz 404 IFG Nr. 19 Rn. 11).
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