Rechtsprechung
   BVerwG, 17.09.1987 - 7 C 79.86   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Sachaufklärungspflicht - Tatrichter - Sachkunde - Sachverständiger - Entziehung der Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 86

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 925
  • NVwZ 1988, 433 (Ls.)
  • DÖV 1988, 222



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Wird zitiert von ... (18)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2001 - 19 A 1509/01  

    Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung; Voraussetzung für die Befähigung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, NJW 1988, 925 (926); Beschluss vom 4. Mai 1983 - 7 B 64.82 -, Buchholz 442.10, § 2 StVG Nr. 4; VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, NJW 1991, 315 f., und vom 13. Dezember 1988 - 10 S 874/88 -, VRS 76, 441 f.; OVG Bremen, Urteil vom 15. Januar 1985 - 1 BA 22/82 -, VRS 68, 395 (398); Hentschel, a.a.O., § 2 StVG Rdnr. 9; Himmelreich, Fahrverbot und Führerscheinentziehung, 7. A., Rdnr. 36 und ferner in DAR 1990, 447 ff.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 1992 - 4 B 39.92 -, NVwZ 1993, 268, und vom 18. Januar 1982 - 7 B 254.81 -, Buchholz 310, § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 137; Urteile vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, a.a.O. und vom 7. Juli 1978 - 4 C 79.76 u. a. -, BVerwGE 56, 110 (127).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, NJW 1988, 925.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, a.a.O.; Himmelreich, a.a.O., Rdnr. 75.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, a.a.O. und Beschluss vom 29. November 1974 - VII B 82.74 -, VRS 48, 478; VGH Bad-Württ., Beschluss vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, a.a.O.

  • VGH Bayern, 09.10.2018 - 11 CS 18.1897  

    Gutachtenanordnung, Streitwertfestsetzung, Fahrerlaubnisklassen, Entziehung der

    Zwar rechtfertigen infolge Altersabbaus bedingte Leistungsschwächen auch dann die Annahme mangelnder Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, wenn diese Mängel noch nicht zu Unfällen geführt haben (BVerwG, B.v. 29.11.1974 - VII B 82.74 - DAR 1975, 139; U.v. 17.9.1987 - 7 C 79.86 - juris).
  • BVerwG, 14.09.1992 - 7 B 130.92  

    Befreiungsmöglichkeit - Naturschutz - Sonderfall

    Da grundsätzlich das Gericht selbst darüber befindet, ob es zur Entscheidung des Rechtsstreits die Hilfe eines Sachverständigen benötigt, kann die Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens nur dann als verfahrensfehlerhaft beanstandet werden, wenn das Gericht für sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde in Anspruch nimmt oder wenn es sich in einer Frage für sachkundig hält, in der seine Sachkunde ernstlich zweifelhaft ist, ohne daß es für die Beteiligten und für das zur Nachprüfung berufene Revisionsgericht überzeugend darlegt, daß ihm das erforderliche Fachwissen in genügendem Maße zur Verfügung steht (vgl. BVerwGE 68, 177 [182 f.]; Urteil vom 17. September 1987 - BVerwG 7 C 79.86 - Buchholz 442.10 § 4 Nr. 77).
  • VG Düsseldorf, 13.03.2013 - 6 L 299/13  

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Gründe, hohes Alter, Fahrprobe

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, juris Rdnr. 10 (= NJW 1988, 925) m.w.N.

    Zur Feststellung einer solchen möglichen Kompensation wird sich, etwa zusätzlich zu funktionspsychologischen Leistungstests, häufig auch eine praktische Fahrprobe anbieten vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, juris Rdnr. 12 (= NJW 1988, 925).

  • VGH Bayern, 30.11.2015 - 11 ZB 15.1994  

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz

    Auch das vom Kläger genannte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. September 1987 (7 C 79/86 - VRS 74, 156 - juris) geht davon aus, dass zur Feststellung einer möglichen Kompensation psychophysischer Leistungsminderungen zusätzlich zu funktionspsychologischen Leistungstests eine praktische Fahrprobe sinnvoll sein kann.

    Es hätte daher der Darlegung durch den Kläger bedurft, aus welchen Gründen entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts und in Abweichung von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. September 1987 (a. a. O.) und vom Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. April 2007 (a. a. O.) nicht nur zusätzlich zu psychophysischen Leistungstests, sondern anstelle dieser Leistungstests, eine praktische Fahrprobe in Erwägung hätte gezogen werden müssen.

  • OVG Saarland, 01.10.2014 - 1 A 289/14  

    Körperliche oder geistige Kraftfahreignung

    Der Kläger verweist in diesem Zusammenhang auf den vorbezeichneten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2007(BayVGH, Beschluss vom 3.4.2007, a.a.O.), in dem festgestellt sei, dass auch eine Fahrprobe das geeignete Mittel sein könne, um über einen wichtigen Teilbereich der Fahreignung, nämlich der praktischen Fahrfertigkeit, Aufschluss zu geben, sowie auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts(BVerwG, Urteil vom 17.9. 1987 - 7 C 79/86 -) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27.7.1990 - 10 S 1428/90 -) zu Eignungszweifeln aufgrund altersbedingter Entwicklungen, hinsichtlich derer im Wege einer Fahrprobe überprüft werden könne, ob altersbedingte psycho-physische Leistungsmängel durch Erfahrung und gewohnheitsmäßig ausgeprägte Bedienungshandlungen ausgeglichen werden könnten.
  • BVerwG, 19.02.1993 - 11 B 18.92  

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Wie das Bundesverwaltungsgericht in dem von der Beschwerde zitierten Urteil vom 17. September 1987 - BVerwG 7 C 79.86 - (Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 77 S. 15) ausgesprochen hat, kann eine Fahrprobe gerade bei Kraftfahrern, deren Eignung durch altersbedingte Entwicklungen zweifelhaft geworden ist, dazu geeignet sein, über einen wichtigen Teilbereich der Eignung, nämlich die praktischen Fahrfertigkeiten, Aufschluß zu geben.

    Davon geht auch das erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. September 1987 (a.a.O.) aus.

  • BVerwG, 14.09.1998 - 6 B 94.98  

    Jagdrecht - Versagung eines Jagdscheins wegen Trunkenheitsfahrt in der

    So besitzt ein Richter in aller Regel nicht die medizinisch-psychiatrischen Fachkenntnisse, um das Vorhandensein psychischer Erkrankungen und deren Auswirkungen, z.B. auf die Leistungsfähigkeit im Straßenverkehr, verläßlich zu beurteilen; will das Gericht, wenn es auf die Beantwortung derartiger Fragen ankommt, nach Einholung eines Sachverständigengutachtens mit Blick auf vermeintliche Mängel, die dieses Gutachten seiner Meinung nach aufweist, von der Einholung weiterer sachverständiger Hilfe zu deren Beseitigung absehen und aus eigener Sachkunde von dem Gutachten abweichen, so muß es in den Entscheidungsgründen seine Fachkompetenz nachweisen, aufgrund derer es sich zur Abweichung von dem Gutachten befähigt sieht (Urteil vom 17. September 1987 - BVerwG 7 C 79.86 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 77).
  • BVerwG, 24.11.1997 - 1 B 224.97  

    Berücksichtigung länger zurückliegender Vorfälle bei der Beurteilung der

    Holt das Gericht kein Sachverständigengutachten ein, handelt es nur dann verfahrensfehlerhaft, wenn es für sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde in Anspruch nimmt oder sich in einer Frage für sachkundig hält, in der seine Sachkunde zweifelhaft ist, ohne daß es darlegt, weshalb ihm die erforderliche Sachkunde zur Verfügung steht, oder wenn sonst seine Entscheidung auf mangelnde Sachkunde schließen läßt (vgl. Urteil vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 [BVerwG 10.11.1983 - 3 C 56/82]; Urteil vom 17. September 1987 - BVerwG 7 C 79.86 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 77; Beschluß vom 9. Januar 1990 - BVerwG 1 B 1.90 - Buchholz 402.5 WaffG Nr. 55; Beschluß vom 21. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 30.90 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 127).
  • VG Würzburg, 13.02.2014 - W 6 S 14.62  

    Fehlende eigene Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde über Erfordernis der

    Insbesondere ist auch die Anordnung einer zusätzlichen Fahrprobe weniger einschneidend für einen Antragsteller als die zusätzliche Anforderung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung mit einer in diesem Verfahren gegebenenfalls erforderlich werdenden Fahrverhaltensprobe durch einen psychologischen Gutachter (vgl. BayVGH, B.v. 9.7.2012 - II ZB 12.1052 - VkBl. 2014, 104; BayVGH, B.v. 23.11.2011 - 11 CS 11.2067 - juris; BVerwG, U.v. 17.9.1987 - 7 C 79/86 - NJW 1988, 925).
  • VGH Bayern, 23.11.2011 - 11 CS 11.2067  

    Entziehung der Fahrerlaubnis; älterer Fahrerlaubnisinhaber; Ergänzung eines

  • LSG Thüringen, 02.06.2005 - L 5 VG 700/01  

    Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) als Folge einer

  • BVerwG, 04.09.1992 - 7 B 115.92  
  • VG Neustadt, 06.06.2005 - 3 K 63/05  

    Entziehung der Fahrerlaubnis eines älteren Fahrerlaubnisinhabers

  • BVerwG, 05.03.1992 - 8 B 27.92  

    Gewichtsorientierter Volumen-Dichte-Maßstab als Alternative zum Personentarif bei

  • VG München, 28.09.2017 - M 26 S 17.1401  

    Klärung der Fahreignung nach Unfallflucht

  • VG Gelsenkirchen, 08.07.2015 - 7 K 5383/14  

    Entziehung; Fahrerlaubnis

  • VG Augsburg, 05.04.2005 - Au 3 K 04.1739  

    Fahrerlaubnis/Führerschein - Führerscheinthemen - MPU-Themen

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