Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.06.1988

Rechtsprechung
   BVerwG, 04.07.1988 - 7 C 88.87   

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https://dejure.org/1988,383
BVerwG, 04.07.1988 - 7 C 88.87 (https://dejure.org/1988,383)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.1988 - 7 C 88.87 (https://dejure.org/1988,383)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 1988 - 7 C 88.87 (https://dejure.org/1988,383)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Genehmigungspflichtige Anlage - Nuklearspezifische Anlagenteile - Teileinrichtungen - Sicherheitstechnik - Aufbearbeitungsanlage - Kernbrennstoffe - Eingangslager - Brennelemente - Anlagewache - Außenzaun

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 80, 16
  • BVerwGE 80, 21
  • NVwZ 1988, 1022
  • NVwZ 1988, 1024
  • DVBl 1988, 973
  • DVBl 1988, 976
  • DVBl 1989, 345
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BVerwG, 10.04.2008 - 7 C 39.07

    Standortzwischenlager; Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen;

    Mit der Neuregelung ist klargestellt, dass ein Zwischenlager im Sinne des § 6 Abs. 3 AtG, in dem Kernbrennstoffe in Transport- und Lagerbehältern in einem gesonderten Lagergebäude trocken aufbewahrt werden, kein Teil der genehmigten Kernkraftanlage ist und damit keiner Änderungsgenehmigung nach § 7 AtG bedarf, wie es vor der Neuregelung nahegelegen hätte (vgl. Urteile vom 19. Dezember 1985 - BVerwG 7 C 65.82 - BVerwGE 72, 300 und vom 4. Juli 1988 - BVerwG 7 C 88.87 - BVerwGE 80, 21 ).

    Das Genehmigungserfordernis nach § 7 Abs. 1 AtG erfasst außer dem Reaktor auch alle mit ihm in einem räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehenden Einrichtungen, die seinen gefahrlosen Betrieb im Sinne des auf Erzeugung, Bearbeitung, Verarbeitung, Spaltung oder (Wieder-) Aufarbeitung von Kernbrennstoffen gerichteten Arbeitsprozesses einschließlich Einlagerung der Brennelemente und anlageninterner Kompaktlagerung im Abklingbecken ermöglichen (Urteile vom 19. Dezember 1985, a.a.O. S. 329 und vom 4. Juli 1988, a.a.O. S. 26 f.).

  • BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00

    Zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Bitburg genehmigungsfähig

    Der Träger des Vorhabens bestimmt mit seinem Genehmigungsantrag und dem darin vorgestellten konkreten Konzept den Genehmigungsgegenstand (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 1988 - BVerwG 7 C 88.87 - BVerwGE 80, 21 ).
  • BVerwG, 07.09.2005 - 4 B 49.05

    Gericht der Hauptsache; Nichtabhilfebeschluss, verfrühter; FFH-Gebiet,

    Die Entscheidung nach § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO ist keine Rechtsmittelentscheidung gegen die in der Vorinstanz im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes getroffene Entscheidung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 1988 - BVerwG 7 C 88.87 - BVerwGE 80, 16 ).
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   BVerwG, 09.06.1988 - 7 C 88.87   

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https://dejure.org/1988,10074
BVerwG, 09.06.1988 - 7 C 88.87 (https://dejure.org/1988,10074)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.1988 - 7 C 88.87 (https://dejure.org/1988,10074)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 1988 - 7 C 88.87 (https://dejure.org/1988,10074)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung eines Beschlusses über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage im Revisionsverfahren - Aufhebung eines Beschlusses nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) - Aussetzung des Vollzugs einer Parallelgenehmigung - Erforderlichkeit ...

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