Rechtsprechung
   BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 89.87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1341
BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 89.87 (https://dejure.org/1989,1341)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.1989 - 7 C 89.87 (https://dejure.org/1989,1341)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 1989 - 7 C 89.87 (https://dejure.org/1989,1341)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Lehrbeauftragter - Öffentliches Amt - Funktionsbezogene Treuepflicht - Ausstaltung des Lehrverhältnisses

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Erfordernis der Verfassungstreue von Lehrbeauftragten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2, Abs. 5; NHG § 68 Abs. 3 S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 212
  • NJW 1989, 1374
  • NVwZ 1989, 560 (Ls.)
  • DVBl 1989, 619
  • DÖV 1989, 545
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 12.05.2011 - 2 AZR 479/09

    Anfechtung - außerordentliche Kündigung - politische Treuepflicht - öffentlicher

    a) Sie haben in der Literatur verbreitet Zustimmung erfahren (vgl. Sponer/Steinherr TV-L (2008) § 3 Rn. 55; Polzer/Powietzka NZA 2000, 970, 974 f.; jeweils mwN; mit Einschränkungen: Fleig DÖD 1999, 217) und stimmen mit der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte überein (vgl. BVerwG 19. Januar 1989 - 7 C 89/87 - BVerwGE 81, 212; OVG Lüneburg 12. Dezember 2007 - 17 LP 4/06 - PersR 2008, 324) .
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - 1 L 103/10

    Widerruf der Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters rechtswidrig

    Für Lehrbeauftragte an Hochschulen regelt § 50 Abs. 1 Satz 4 HSG LSA , dass § 7 Abs. 1 Nr. 2 BG LSA entsprechend gilt, wobei allerdings bei der Prüfung, ob ein Bewerber die erforderliche Eignung für das durch den Lehrauftrag vermittelte Amt aufweist, ebenfalls der Maßstab der sog. funktionsbezogenen Treuepflicht anzulegen und von dem Bewerber nur diejenige politische Loyalität zu fordern ist, die für eine funktionsgemäße Amtsausübung in Erfüllung des erteilten Lehrauftrags unverzichtbar ist (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 19.01.1989 - 7 C 89.87 -, BVerwGE 81, 212).
  • BAG, 28.09.1989 - 2 AZR 317/86

    Beurteilungskriterien für die soziale Rechtfertigung der Kündigung eines im

    Sie rechtfertigt Unterschiede, die bei einem angestellten Lehrer im Unterschied zum beamteten Lehrer zu machen sind (vgl. dazu die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: BVerwGE 47, 330, 343, zu II 2 c der Gründe und Urteile vom 10. Mai 1984 - 1 D 7/83 - NJW 1985, 503; vom 20. Januar 1987 - 1 D 114/85 - NJW 1987, 2691 [BVerwG 20.01.1987 - 1 D 114/85], zu 3 der Gründe sowie Urteil vom 19. Januar 1989 - 7 C 89.87 - DVBl 1989, 619, wo für die Tätigkeit eines Lehrbeauftragten die Funktionstheorie übernommen wird).
  • BAG, 14.03.1990 - 7 AZR 345/88

    Anspruch auf Einstellung als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem auf drei

    Auch das Bundesverwaltungsgericht stellt auf die konkrete Funktion des jeweiligen Bediensteten ab (so für einen Lehrbeauftragten: Urteil vom 19. Januar 1989, BVerwGE 81, 212 = DVBL. 1989, 619).

    Im wissenschaftlichen Hochschulunterricht, der auf eine erwachsene und kritikfähige Hörerschaft von Studenten trifft, kann nicht in gleicher Weise politisch abträglicher Einfluß genommen werden, wie dies bei Schülern der Fall sein kann, deren Reifeprozeß noch nicht abgeschlossen ist und die deshalb den erzieherischen Einwirkungen des Lehrers ungleich stärker ausgesetzt sind als Studenten der Wirkung eines Hochschullehrers (vgl. BVerwG Urteil vom 19. Januar 1989, BVerwGE 81, 212, 217 = DVBl. 1989, 619, 620).

  • OVG Niedersachsen, 12.12.2007 - 17 LP 4/06

    Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung eines Jugend- und Auszubildendenvertreters

    Er braucht aber nicht die weitergehende uneingeschränkte Bereitschaft aufbringen, aktiv für den Bestand der politischen Ordnung des Grundgesetzes einzutreten (BVerwGE 81, 212/217 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.12.2008 - 2 M 248/08

    Beschwerde des Landesverwaltungsamtes in Sachen "Widerruf der Bestellung zum

    Für Lehrbeauftragte an Hochschulen regelt § 50 Abs. 1 Satz 4 HSG LSA, dass § 7 Abs. 1 Nr. 2 BG LSA entsprechend gilt, wobei allerdings bei der Prüfung, ob ein Bewerber die erforderliche Eignung für das durch den Lehrauftrag vermittelte Amt aufweist, ebenfalls der Maßstab der sog. funktionsbezogenen Treuepflicht anzulegen und von dem Bewerber nur diejenige politische Loyalität zu fordern ist, die für eine funktionsgemäße Amtsausübung in Erfüllung des erteilten Lehrauftrags unverzichtbar ist (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 19.01.1989 - 7 C 89.87 -, BVerwGE 81, 212).
  • BVerwG, 09.03.1990 - 7 C 23.89

    Untertägige Erkundung eines Standortes - Eignung für die Sicherstellung und

    Deshalb hat der Senat im Urteil vom 4. Juli 1988 - BVerwG 7 C 88.87 - (BVerwGE 80, 21 [BVerwG 04.07.1988 - 7 C 89/87]) ausgesprochen, daß der Errichter der Anlage mit seinem Genehmigungsantrag - im Rahmen des gesetzlichen Anlagenbegriffs - den Genehmigungsgegenstand bestimmt.
  • VG Würzburg, 30.03.2020 - W 1 E 20.460

    Keine Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst aufgrund

    Etwas anderes ergibt sich schließlich auch nicht aus den von der Antragstellerseite zitierten Entscheidungen zur sog. funktionsgebundenen Treuepflicht (vgl. BAG, U.v. 12.05.2011 - 2 AZR 479/09 - juris; BVerwG, U.v. 19.01.1989 - 7 C 89/87 - juris).
  • VG Lüneburg, 07.03.1994 - 7 A 137/92

    Untertägige Erkundung des Salzstockes Gorleben zur Klärung der Geeignetheit für

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2006 - 6 B 1739/06

    Voraussetzungen für die öffentliche Ausschreibung einer Hochschulprofessur;

    BVerwG, Urteil vom 19.1.1989 - 7 C 89.87 -, BVerwGE 81, 212, 215, für den Lehrauftrag.
  • BAG, 28.09.1989 - 2 AZR 41/88

    Beurteilungskriterien für die soziale Rechtfertigung der Kündigung eines im

  • VG Würzburg, 10.11.2020 - W 1 K 20.449

    Juristischer Vorbereitungsdienst, Freiheitliche demokratische Grundordnung,

  • BVerwG, 09.03.1990 - 7 C 24.89

    Genehmigung zum Bau einer Anlage zur Sicherstellung und zur Endlagerung

  • LAG Berlin, 16.12.1991 - 9 Sa 76/91

    Arbeitnehmerstatus: Lehrbeauftragter an einer Hochschule der DDR

  • BVerwG, 23.05.1989 - 2 B 32.89

    Politische Treuepflicht eines Beamten

  • VG Münster, 24.09.2018 - 10 K 4438/16
  • VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16

    Widerruf eines Lehrauftrags wegen angeblicher Lehrauftragsverletzung; Religiöse

  • VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 159.16

    Widerruf eines Lehrauftrags wegen angeblicher Lehrauftragsverletzung; Darstellung

  • LAG Berlin, 19.12.1997 - 6 Sa 81/97

    Notwendigkeit der arbeitsvertraglichen Neubegründung eines mit der Wahl zum

  • OVG Niedersachsen, 06.10.1994 - 10 L 5100/91

    Rückforderung von Abschlagszahlungen; Hochschulrecht; Lehrauftragsverhältnis;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht