Rechtsprechung
   BVerwG, 23.10.2008 - 7 C 9.08   

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https://dejure.org/2008,1969
BVerwG, 23.10.2008 - 7 C 9.08 (https://dejure.org/2008,1969)
BVerwG, Entscheidung vom 23.10.2008 - 7 C 9.08 (https://dejure.org/2008,1969)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 7 C 9.08 (https://dejure.org/2008,1969)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    TierSchG § 2, § 11Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 11 Abs. 2; Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Heimtieren (EÜH)
    Tierheim; einem Tierheim ähnliche Einrichtung; Tierhaltung, Anforderungen an -; Erlaubnis für Tierheim und ähnliche Einrichtung.

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    TierSchG § 2, § 11Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 11 Abs. 2
    Tierheim; einem Tierheim ähnliche Einrichtung; Tierhaltung, Anforderungen; an -; Erlaubnis für Tierheim und ähnliche Einrichtung.

  • Judicialis

    Tierheim; einem Tierheim ähnliche Einrichtung; Tierhaltung, Anforderungen an -; Erlaubnis für Tierheim und ähnliche Einrichtung.

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine einem Tierheim ähnliche Einrichtung i.S.v. § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Tierschutzgesetz (TierSchG); Tierheimähnlichkeit der Betreuung von Fundtieren und Pflegetieren durch Dritte in deren Wohnungen i.R. eines entsprechenden eingetragenen gemeinnützigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tierschutzrecht - Tierheim; einem Tierheim ähnliche Einrichtung; Tierhaltung, Anforderungen an -; Erlaubnis für Tierheim und ähnliche Einrichtung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Teleologische Auslegung vom feinsten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Pflegestellen für Tiere

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Organisation von Pflegestellen für Tiere in Privatwohnungen nicht erlaubnispflichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Organisation von Pflegestellen für Tiere in Privatwohnungen nicht erlaubnispflichtig - Keine Ähnlichkeit mit einem Tierheim

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 102
  • DVBl 2009, 132 (Ls.)
  • DÖV 2009, 176
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2017 - 20 A 1897/15

    Erlaubnispflicht der Tätigkeit des gewerbsmäßigen Haltens von Wirbeltieren;

    - BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 C 9.08 -, NVwZ-RR 2009, 102 - noch zuträfen, nicht als entscheidungstragend herangezogen.

    Dem ist das Bundesverwaltungsgericht in der hierzu ergangenen Revisionsentscheidung - vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 C 9.08 -, a. a. O. - nicht entgegengetreten.

  • VG Lüneburg, 05.04.2018 - 6 A 22/17

    Untersagung einer tierheimähnlichen Einrichtung

    25 Tierheimähnliche Einrichtungen sind Einrichtungen, bei denen die wesentlichen Merkmale eines Tierheims vorliegen (BVerwG, Urt. v. 23.10.2008 - 7 C 9/08 -, juris, Rn. 15).

    Abzugrenzen ist das Halten von Tieren in einem Tierheim oder einer ähnlichen Einrichtung von der normalen privaten bzw. nicht gewerbsmäßigen Tierhaltung, für die keine Erlaubnispflicht besteht (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 23.10.2008 - 7 C 9/08, juris, Rn. 16).

    In der von der Klägerin herangezogenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird ausgeführt, dass eine Einrichtung einem Tierheim ähnlich sei, wenn die Gründe, die für die Erlaubnispflicht der Tierhaltung in einem Tierheim sprechen, bei der Einrichtung in gleicher Weise bestehen (BVerwG, Urt. v. 23.10.2008 - 7 C 9/08 -, juris, Rn. 16).

  • VG Schleswig, 17.08.2011 - 1 A 31/10

    Tiertransporte aus dem europäischen Ausland

    In solchen Fällen müssen sowohl die Bußgeldvorschrift als auch die materiellen verwaltungsrechtliche Normen in ihrer Gesamtheit hinsichtlich der Auslegung und Anwendung im Einzelfall den verschärften verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen des Artikels 103 Abs. 2 GG genügen (BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 7 C 4.09 - NVwZ-RR 2010, 309, 310; Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 C 9.08 - NVwZ-RR 2009, 102).
  • VG Darmstadt, 28.03.2011 - 5 L 1/11

    Erlaubnispflicht für die Aufnahme vereinzelter Wildtiere

    Tierheimähnliche Einrichtungen sind solche Einrichtungen, bei denen die wesentlichen Merkmale eines Tierheims vorliegen (BVerwG, U. v. 23.10.2008 - 7 C 9.08 - NVwZ-RR 2009, 102 ff.).

    Es ist deshalb Sinn und Zweck des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TierSchG, im Wege der behördlichen Vorabkontrolle die materiellen Anforderungen (insbesondere nach § 2 TierSchG) unter den besonderen Bedingungen eines Tierheims sicherzustellen (BVerwG, U. v. 23.10.2008 - 7 C 9.08 - NVwZ-RR 2009, 102 ff.).

    Gerade unter den spezifischen Haltungsbedingungen in einem Tierheim, in dem viele Tiere an einem Ort konzentriert gehalten werden, sind jedoch Verstöße gegen die materiellen Anforderungen an das Halten von Tieren zu besorgen, denen durch die Erlaubnispflicht begegnet werden soll (BVerwG, U. v. 23.10.2008 - 7 C 9.08 - NVwZ-RR 2009, 102 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 20.06.2011 - 11 ME 549/10

    Tierschutzrechtliche Untersagungsverfügung - tierheimähnliche Einrichtung

    Tierheimähnliche Einrichtungen sind solche Einrichtungen, bei denen die wesentlichen Merkmale eines Tierheims vorliegen (BVerwG, Urt. v. 23.10.2008 - 7 C 9.08 -, NVwZ-RR 2009, 102).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 11 LA 295/18

    Untersagung einer tierheimähnlichen Einrichtung

    Tierheimähnliche Einrichtungen sind solche Einrichtungen, bei denen die wesentlichen Merkmale eines Tierheims vorliegen (BVerwG, Urt. v. 23.10.2008 - 7 C 9/08 -, juris, Rn. 16).

    Tierheimähnliche Einrichtungen sind solche Einrichtungen, bei denen die wesentlichen Merkmale eines Tierheims vorliegen (BVerwG, Urt. v. 23.10.2008 - 7 C 9/08 -, NVwZ-RR 2009, 102, juris, Rn. 16).

  • BVerwG, 25.03.2008 - 7 B 8.08

    Erlaubnis; Tierhaltung; Tierheim; ähnliche Einrichtung

    Rechtsmittelbelehrung Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 7 C 9.08 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
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