Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.1988 - 7 CB 81.87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,237
BVerwG, 25.01.1988 - 7 CB 81.87 (https://dejure.org/1988,237)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1988 - 7 CB 81.87 (https://dejure.org/1988,237)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 (https://dejure.org/1988,237)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Darlegungslast - Beweisantrag - Mangelnde Substantiierung - Entkräftete Gegenbehauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1746
  • NVwZ 1988, 725 (Ls.)
  • VBlBW 1988, 469
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (103)

  • VGH Bayern, 26.03.2018 - 12 BV 17.1765

    Erteilung von zweckentfremdungsrechtlichen Negativattesten für Wohnungen

    Impliziten Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Einer - wie hier - ohne jede Auseinandersetzung mit den bekannten Gegenargumenten "ins Blaue hinein" aufgestellten Behauptung ist nicht weiter nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Behauptungen, die ohne jede tatsächliche Grundlage erhoben und ohne jedes Eingehen auf sie entkräftende Gegenargumente aufrechterhalten werden, braucht das Gericht nicht nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Einer - wie hier - ohne die gebotene Auseinandersetzung mit den bekannten Gegenargumenten "ins Blaue hinein" aufgestellten Behauptung ist, ungeachtet des Umstandes, dass es entscheidungserheblich nicht auf die Kapazität der Anlagen, sondern auf eine etwaige Lärmentwicklung ankommt, nicht weiter nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

    Einer ohne jede Auseinandersetzung mit den bekannten Gegenargumenten "ins Blaue hinein" aufgestellten Behauptung ist nicht weiter nachzugehen (vgl. BVerwG, Bv. 25.1.1988 - 7 CB 81/87 -, NJW 1988, 1746; B.v. 26.6.2017 - 6 B 54/16 -, NVwZ 2017, 1388 [1389] Rn. 7 a.E.).

  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Der Beweisantrag war weder unsubstantiiert (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 8. Februar 1983 - BVerwG 9 C 598.82 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 2; Beschluß vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196) noch lief er auf einen unzulässigen Beweisermittlungs- oder -ausforschungsantrag hinaus (vgl. hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 7. September 1990 - BVerwG 7 B 116.90 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 278 und vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6).
  • BVerwG, 23.09.2019 - 1 B 40.19

    Beweiserleichterung für die erstmalige Anerkennung eines Asylsuchenden als

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 19. Oktober 2011 - 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht