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   VGH Bayern, 12.02.2008 - 7 CS 08.187   

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https://dejure.org/2008,76311
VGH Bayern, 12.02.2008 - 7 CS 08.187 (https://dejure.org/2008,76311)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.02.2008 - 7 CS 08.187 (https://dejure.org/2008,76311)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - 7 CS 08.187 (https://dejure.org/2008,76311)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Begründung des Sofortvollzugs; Sicherheitsbehördliche Anordnung; Durchsetzung der Schulbesuchspflicht; Verpflichtung des Erziehungsberechtigten; Bestimmtheitserfordernis; Übermaßverbot; Sonderpädagogisches Förderzentrum; Förderschwerpunkt geistige Entwicklung; Schule zur ...

  • datenbank.flsp.de

    Schulpflichtverletzung - Sicherheitsbehördliche Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 05.03.2015 - 10 CS 14.2244

    Antrag auf Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    (b) Ebenso ist offen, ob maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. in diesem Sinne zu einer auf Art. 7 Abs. 2 Nr. 1 LStVG gestützten Anordnung zur Durchsetzung der Schulbesuchspflicht BayVGH, B.v. 12.2.2008 - 7 CS 08.187 - juris Rn. 15) oder im Hinblick darauf, dass es sich bei der für die gesamte Dauer des Ausreiseverbots geltenden Meldeverpflichtung um einen Dauerverwaltungsakt handelt, der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung oder der Entscheidung des Gerichts ist (vgl. BayVGH, B.v. 13.1.2012 - 10 CS 11.2379 - juris Rn. 29 m.w.N., wo dies für Anordnungen zur Hundehaltung nach Art. 18 Abs. 2 LStVG offen gelassen wird).
  • VG Braunschweig, 20.08.2008 - 6 B 196/08

    Zuweisung zur Förderschule

    Daher ist auch in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Begründung der Schulbehörde hierauf und insbesondere auf das Kindeswohl abstellen darf (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 12.02.2008 - 7 CS 08.187 -, juris Rn. 13; VG Braunschweig, B. v. 03.09.2007 - 6 B 265/07 - und v. 20.10.2006 - 6 B 304/06 -, www.dbovg.niedersachsen.de - im Folgenden: dbovg - = SchuR 2007, 81; 126 - Teilabdr. - = juris, st. Rspr.).
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