Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2009 - 7 D 51/08.NE   

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https://dejure.org/2009,15986
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2009 - 7 D 51/08.NE (https://dejure.org/2009,15986)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.05.2009 - 7 D 51/08.NE (https://dejure.org/2009,15986)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Mai 2009 - 7 D 51/08.NE (https://dejure.org/2009,15986)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich der Ausweisung einer Sondergebietsfläche für einen großflächigen Einzelhandel; Erteilung einer Nebenbestimmung zwecks Nutzungen des Stellplatzareals eines Supermarktes; Geltendmachung nachbarrechtlicher Abwehransprüche wegen Lärmbeeinträchtigungen durch eine Stellplatzanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2012 - 2 D 38/11

    Gewerbegebietsausweisung auf dem Gelände einer ehemaligen Zuckerfabrik im

    vgl. zur Unterscheidung zwischen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB und städtebaulichem Vertrag im Sinne von § 11 BauGB: OVG NRW, Urteil vom 29. Mai 2005 - 7 D 51/08.NE -, juris Rn. 55; Nds. OVG, Beschluss vom 24. März 2009 - 1 MN 267/08 -, BRS 74 Nr. 56 = juris Rn. 99.
  • OVG Niedersachsen, 25.04.2012 - 1 KN 215/10

    Nachbargemeinde gegen Bebauungsplan für Hersteller-Direktverkaufszentrum

    Zwar legt der Bebauungsplan im Weiteren die Existenz einzelner Verkaufsstätten zugrunde, die ihrerseits auf jeweils 750 m² Verkaufsfläche beschränkt sind (ohne dass sie in ihrer Summe die Gesamtverkaufsfläche ergeben, vgl. insoweit OVG Münster, Urt. v. 29.5.2009 - 7 D 51/08.NE -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2011 - 1 ME 252/10

    Rechtsschutz einer Nachbargemeinde gegen die Genehmigung eines

    Zwar legt der Bebauungsplan im Weiteren die Existenz einzelner Verkaufsstätten zugrunde, die ihrerseits auf jeweils 750 m² Verkaufsfläche beschränkt sind (ohne dass sie in ihrer Summe die Gesamtverkaufsfläche ergeben, vgl. insoweit OVG Münster, Urt. v. 29.5.2009 - 7 D 51/08.NE -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2009 - 7 D 113/07

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans bei Festsetzung eines Sondergebietes als

    vgl. zu einem solchen Fall OVG NRW, Urteil vom 29. Mai 2009 - 7 D 51/08.NE -, Etwas anderes hätte nur dann gegolten, wenn das Sondergebiet die Zweckbestimmung "Einkaufszentrum" im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO trüge.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2016 - 10 A 1574/14

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur Erweiterung

    Der Ausnahmefall, dass das Sondergebiet nur ein Grundstück umfasst, sodass die für die zulässigen Betriebsarten jeweils festgesetzten Verkaufsflächenobergrenzen kein Windhundrennen auslösen können, vgl. OVG NRW, Urteil vom 29. Mai 2009 - 7 D 51/08.NE -, juris, Rn. 71, liegt hier nicht vor.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2010 - 14 A 731/10

    Grundsatz der Teilbarkeit und des mutmaßlichen Willens des Normgebers

    Dies gilt nicht nur im Hinblick auf einzelne Regelungen oder Festsetzungen, sondern auch für den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Satzung, vgl. u.a. zu Veränderungssperren: BVerwG, Beschluss vom 1. August 2001 - 4 B 23/01 -, zu Sanierungssatzungen: Urteil vom 10. Juli 2003 - 4 CN 2/02 -, zu Erschließungsbeitragssatzungen: Urteil vom 24. Februar 2010 9 C 1/09 -, zu Bebauungsplänen: OVG NRW, Urteil vom 29. Mai 2009 - 7 D 51/08.NE -, jeweils in Juris.
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