Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2015 - 7 D 52/13.NE   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,15153
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2015 - 7 D 52/13.NE (https://dejure.org/2015,15153)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.03.2015 - 7 D 52/13.NE (https://dejure.org/2015,15153)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. März 2015 - 7 D 52/13.NE (https://dejure.org/2015,15153)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,15153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachbarrechtliche Einwände gegen die Errichtung eines Einkaufszentrums in einem durch einen Bebauungsplan neu ausgewiesenen Bereich

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 927
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 17.10.2019 - 4 CN 8.18

    Beschränkung der Zahl zulässiger Vorhaben in einem Sondergebiet

    Die Senatsrechtsprechung ist auf Einkaufszentren unabhängig davon übertragbar, ob in ihnen nur ein Handelsbetrieb oder mehrere Handelsbetriebe zulässig sind (a.A. OVG Münster, Urteil vom 24. März 2015 - 7 D 52/13.NE - DVBl 2015, 1325).
  • VG Stuttgart, 15.03.2016 - 10 K 1251/13

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Erweiterung eines Einkaufszentrums -

    Ein Einkaufszentrum kann ohne weiteres auch mehrere selbständige (Einzel-)Handelsbetriebe umfassen (OVG NRW, Urteil vom 24.03.2015 - 7 D 52/13. NE -, Juris Rn. 52 und 58).

    Anders ist es dann, wenn sich die bestehende Nutzungsstruktur aufgrund sich ständig verändernder wirtschaftlichen Marktbedingungen gleichfalls jederzeit ändern kann und der Bebauungsplan eine solche Änderung zulässt, wenn also eine Aufspaltung eines aktuell bestehenden Betriebs in zwei oder mehr großflächige Einzelhandelsbetriebe nicht ausgeschlossen ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.07.2009 - 3 S 1432/07 -, Juris Rn. 33, und OVG NRW, Urteil vom 24.03.2015 - 7 D 52/13. NE -, Juris Rn. 64 m.w.Nachw.).

    Dabei führt die Ungültigkeit eines Teils eines Bebauungsplans dann nicht zur Gesamtnichtigkeit, wenn die Restbestimmung auch ohne den unwirksamen Teil sinnvoll bleibt und nach dem mutmaßlichen Willen des Normgebers mit Sicherheit - oder zumindest "im Zweifel" (BVerwG, Beschluss vom 24.04.2013 - 4 BN 22/13 -, a.a.O.; ebenso OVG NRW, Urteil vom 24.03.2015 - 7 D 52/13.NE -, Juris Rn. 68) - anzunehmen ist, dass sie auch ohne diesen erlassen worden wäre (BVerwG, Urteil vom 26.03.2009 - 4 C 21/07 -, BVerwGE 133, 310, 319, und Juris Rn. 30).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2016 - 10 A 1574/14

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur Erweiterung

    Der Ausnahmefall, dass in dem Sondergebiet nur ein einziger Handelsbetrieb zulässig ist und sich damit die baugebietsbezogene Verkaufsflächenobergrenze zugleich auf das eine zulässige Vorhaben bezieht, vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 D 8/08.NE -, juris, Rn. 85, vom 24. März 2015 - 7 D 52/13.NE -, juris, Rn. 47, und vom 1. September 2015 - 10 D 44/13.NE -, juris, Rn. 51, liegt hier nicht vor, da nach der textlichen Festsetzung Nr. 1.1.4 in dem Sondergebiet drei Betriebe (Baumarkt mit integriertem Gartencenter, Lebensmitteldiscounter, Getränkemarkt) zulässig sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2017 - 10 D 44/15

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan betreffend den Ausbau eines

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 24. März 2015 - 7 D 52/13.NE -, juris, Rn. 54 ff. und vom 30. September 2009 - 10 D 8/08.NE -, juris, Rn. 81.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2015 - 10 D 44/13

    Wirksamkeitsprüfung von "Sonstigen Festsetzungen" zum Schallschutz i.R. der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. April 2008 - 4 CN 3.07 -, juris, Rn. 18, und Beschlüsse vom 9. Februar 2011 - 4 BN 43.10 -, juris, Rn. 7, und vom 6. August 2013 - 4 BN 24.13 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 24. März 2015 - 7 D 52/13.NE -, juris, Rn. 52.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht