Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2017 - 7 D 71/15.NE   

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https://dejure.org/2017,3668
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2017 - 7 D 71/15.NE (https://dejure.org/2017,3668)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.02.2017 - 7 D 71/15.NE (https://dejure.org/2017,3668)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 7 D 71/15.NE (https://dejure.org/2017,3668)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollklage gegen eine Bebauungsplan betreffend die Festsetzung einer privaten Grünfläche in einem reinen Wohngebiet; Abwägungsfehler im Hinblick auf die Überplanung von Grundeigentum als private Grünfläche; Beachtlicher materieller Mangel der Unbestimmtheit der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollklage gegen eine Bebauungsplan betreffend die Festsetzung einer privaten Grünfläche in einem reinen Wohngebiet; Abwägungsfehler im Hinblick auf die Überplanung von Grundeigentum als private Grünfläche; Beachtlicher materieller Mangel der Unbestimmtheit der ...

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollklage gegen eine Bebauungsplan betreffend die Festsetzung einer privaten Grünfläche in einem reinen Wohngebiet; Abwägungsfehler im Hinblick auf die Überplanung von Grundeigentum als private Grünfläche; Beachtlicher materieller Mangel der Unbestimmtheit der ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gelände mit erheblichen Neigungen: Höhenfestsetzung nur mit Bezugspunkt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzung der Gebäudehöhen unter Bezugnahme auf die natürliche Geländeoberfläche zu unbestimmt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 842
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der

    Denn Festsetzungen eines Bebauungsplans müssen über viele Jahre hinweg bestimmt sein, nachträgliche Geländeveränderungen können jedoch nicht immer nachvollzogen werden (vgl. OVG Schlesw.-H., Urteil vom 25.4.2002 - 1 K 9/01 - NVwZ-RR 2003, 98, juris Rn.29; OVG NRW, Urteil vom 8.3.2017 - 10 D 6/16.NE - juris Rn. 35; auch bei unterschiedlichen Geländehöhen eine Bestimmtheit verneinend: OVG NRW, Urteil vom 1.2.2017 - 7 D 71/15.NE - BauR 2017, 842, juris Rn. 32 ff.; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 18 BauNVO Rn. 3a; Hartmann/Schilder in Bönker/Bischopink, BauNVO, 2. Aufl., § 18 Rn. 7; Jaeger in Spannowsky/Hornmann/Kämper, BeckOK BauNVO, § 18 Rn. 7; a. A. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 20.2.2014 - 1 C 10824/13 - juris Rn. 45; HessVGH, Urteil vom 6.3.2003 - 3 N 1891/01 - UPR 2003, 394, juris Rn. 41 sogar zu einem stark hangfälligen Gelände; BayVGH, Urteil vom 27.4.2010 - 1 N 08.2703 - juris Rn. 32).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark;

    vgl. in diesem Zusammenhang auch OVG NRW, Urteil vom 1. Februar 2017 - 7 D 71/15.NE -, juris Rn. 34 ff.
  • BVerwG, 23.08.2017 - 4 BN 14.17

    Anforderungen des Bestimmtheitsgebots bzgl. Festsetzungen zur Gebäudehöhe in

    Die Festsetzungen zur Gebäudehöhe seien nicht hinreichend bestimmt, weil die natürliche Geländeoberfläche als unterer Bezugspunkt nach § 18 Abs. 1 BauNVO in einem natürlichen Gelände mit erheblichen Höhenunterschieden unzureichend sei (OVG Münster, Urteil vom 1. Februar 2017 - 7 D 71/15.NE - BauR 2017, 842).
  • OVG Niedersachsen, 14.05.2019 - 1 KN 101/17

    Begrenzung der Wohnungsgröße im Bebauungsplan

    Eine solche Festsetzung sei insbesondere erforderlich, wenn die Erschließungsstraße Gefälle aufweist und der Plan nicht auf eine gemittelte Höhe abstellt (vgl. OVG Münster, Urt. v. 1.2.2017 - 7 D 71/15.NE -, BauR 2017, 842 = BRS 85 Nr. 50; OVG Münster, Urt. v. 28.8.2014 - 7 D 8/13.NE -, BauR 2015, 941 = BRS 82 Nr. 23).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - 10 A 2557/16

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für zwei

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE -, juris, Rn. 138 ff.; siehe auch OVG NRW, Urteil vom 1. Februar 2017 - 7 D 71/15.NE -, juris, Rn. 34 ff., jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2018 - 2 D 80/16

    Städtebauliche Erforderlichkeit des Bebauungsplans zum Ausbau einer Straße zur

    71 f.; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 15. November 2012 - 10 A 10.09 -, juris Rn. 93 ff.; in der Tendenz wohl auch OVG NRW, Urteil vom 1. Februar 2017 - 7 D 71/15.NE -, juris Rn. 69 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2017 - 2 D 120/14
    - 7 D 71/15.NE -, juris Rn. 69 f.
  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 15 B 18.95

    Berufungsverfahren, Außergerichtliche Kosten, Streitwertfestsetzung, Beigeladene

    Wenn es zur streitigen Entscheidung gekommen wäre, wäre vom Senat auch die aktuelle Rechtsprechung des Nordrhein-Westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu thematisieren gewesen, wonach die Bezugnahme auf die "natürliche Geländeoberfläche" zur Festlegung eines unteren Bezugspunkts den Anforderungen des § 18 Abs. 1 BauNVO jedenfalls dann nicht dem Bestimmtheitsgebot gerecht werden soll, wenn das natürliche Gelände auf den einzelnen Grundstücken und auch innerhalb der Baufenster erhebliche Höhenunterschiede aufweist (OVG NRW, B.v. 1.2.2017 - 7 D 71/15.NE - BauR 2017, 842 = juris Rn. 31 ff.; vgl. auch König in König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Auflage 2014, § 18 Rn. 4).
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