Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - 7 D 83/14.NE   

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https://dejure.org/2016,3762
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - 7 D 83/14.NE (https://dejure.org/2016,3762)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2016 - 7 D 83/14.NE (https://dejure.org/2016,3762)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 7 D 83/14.NE (https://dejure.org/2016,3762)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung der abwägungsrechtlichen Belange bzgl. Errichtung eines Wohnquatiers; Feststellung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich Drittschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung der abwägungsrechtlichen Belange bzgl. Errichtung eines Wohnquatiers; Feststellung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich Drittschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - 7 D 53/16

    Bebauungsplan "Hafencenter" in Münster ist unwirksam

    - 7 D 83/14.NE -, juris, m. w. N.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.02.2017 - 6 A 10137/14

    Abgabenrecht; Abschluss der Sanierung; Abschöpfung; allgemeine Grundsätze der

    a) Die Teilaufhebungssatzung war bis zu ihrer erneuten Ausfertigung und Bekanntmachung im Jahr 2017 allerdings formell fehlerhaft und daher unwirksam, weil die Ausfertigung am 23. November 2007 nicht wie erforderlich zeitlich (unmittelbar) vor der Veröffentlichung am 23. November 2007 erfolgt war (vgl. zu diesem - landesrechtlichen - Erfordernis OVG RP, Urteil vom 15. Mai 2003 - 1 C 11224/02.OVG -, ESOVGRP; Urteil vom 9. August 1989 - 10 C 36/88.OVG -, AS 22, 380; OVG NRW, Urteil vom 24. Februar 2016 - 7 D 83/14.NE -, juris, Rn 65 f.; SaarlOVG, Urteil vom 05. September 2013 - 2 C 190/12 -, juris Rn. 35 ff.; s. auch zur starken Indizwirkung der Datumsidentität von Ausfertigungs und Bekanntmachung bei Bebauungsplänen BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 1999 - 4 B 129/98 -, juris Rn. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2017 - 2 D 77/15

    Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans hinsichtlich Innenstadtentwicklung;

    vgl. zur gebotenen Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung insbesondere OVG NRW, Urteile vom 24. Februar 2016 - 7 D 83/14.NE -, juris Rn. 65und vom 22. März 2011 - 2 A 371/09 -, juris Rn. 34 ff. m. w. N.; zum Beginn des Bekanntmachungsaktes durch Unterzeichnung der Bekanntmachung OVG NRW, Urteil vom 12. April 2016 - 10 D 58/14.NE -, und Beschluss vom 18. September 2015 - 7 B 310/15 -, juris Rn. 5, Der Senat geht im Gegenteil davon aus, dass der Plan bereits mit dem unterzeichneten Ausfertigungsvermerk versehen war, als der Oberbürgermeister mit der Unterzeichnung der Bekanntmachung nach § 3 BekanntmVO NRW das Bekanntmachungsverfahren einleitete.
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