Rechtsprechung
VG Koblenz, 12.04.2011 - 7 K 1059/10.KO |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 53 Abs 3 BauO RP, § 121 VwGO, § 57 VwGO, § 58 Abs 2 VwGO, § 70 Abs 1 S 1 VwGO
Verwirkung des Baunachbarrechts - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwirkung des Abwehrrechts eines Nachbarn gegen ein amtlich nicht bekannt gegebenes Bauvorhaben; Rechte eines Nachbarn gegen ein amtlich nicht bekannt gegebenes Bauvorhaben unter Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben; Einlegung eines Widerspruchs binnen eines ...
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachbarwiderspruch verspätet: Entscheidung unzulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2011, 594
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.08.1982 - 4 C 42.79
Zulässigkeit der Entscheidung einer Behörde über einen Widerspruch nach Ablauf …
Auszug aus VG Koblenz, 12.04.2011 - 7 K 1059/10
Eine Widerspruchsbehörde darf daher über den gegen eine Baugenehmigung nach Ablauf der Widerspruchsfrist eingelegten Nachbarwiderspruch nicht mehr sachlich entscheiden (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.08.1982 - 4 C 42/79 -, NVwZ 1983, 285). - BVerwG, 25.01.1974 - IV C 2.72
Beginn der Frist für einen Nachbarwidersprucht gegen eine Baugenehmigung bei …
Auszug aus VG Koblenz, 12.04.2011 - 7 K 1059/10
Aufgrund des nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnisses als Anwendungsfall des Grundsatzes von Treu und Glauben ist regelmäßig auf eine sich an § 70 Abs. 1 Satz 1, § 58 Abs. 2 VwGO orientierende Jahresfrist abzustellen (vgl. BVerwGE 44, 294).
- VG Neustadt, 11.02.2021 - 4 K 758/20
Übermittlung eines Widerspruchsschreibens als PDF-Datei
Diese vermittelt dem durch die Genehmigung Begünstigten eine gesicherte Rechtsposition, die nur dann entzogen werden darf, wenn hierfür eine besondere Ermächtigungsgrundlage besteht (VG Koblenz, Urteil vom 12. April 2011 - 7 K 1059/10.KO -, Rn. 18 - 21, juris mit Verweis auf BVerwG, Urteil vom 04.08.1982 - 4 C 42/79 -, NVwZ 1983, 285).
Rechtsprechung
VG Dresden, 13.03.2012 - 7 K 1059/10 |
Kurzfassungen/Presse (3)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Zum Ausschluss von Freitaler Stadträten
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ausschluss aus der Stadtrats-Sitzung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Ausschluss von Freitaler Stadträten