Volltextveröffentlichungen (7)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Notwendigkeit des Vorbringens neuer Tatsachen zur Durchbrechung der Bestandskraft eines ablehnenden Kindergeldbescheids

• rewis.io

  Durchbrechung der Bestandskraft im Zusammenhang mit der Aufhebung von Kindergeld

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Neue Tatsachen im Zusammenhang mit der Rückforderung von Kindergeld

• rechtsportal.de

  Notwendigkeit des Vorbringens neuer Tatsachen zur Durchbrechung der Bestandskraft eines ablehnenden Kindergeldbescheids

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Durchbrechung der Bestandskraft im Zusammenhang mit der Aufhebung von Kindergeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufhebung von Kindergeld - und die Durchbrechung der Bestandskraft

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 25.02.2003 - VIII R 98/01

  Korrektur eines bestandskräftigen Kindergeld ablehnenden Bescheids

  Auszug aus FG München, 26.10.2015 - 7 K 1365/15

  Beweismittel können nur zu einer Aufhebung oder Änderung nach § 173 AO führen, wenn sie im Zeitpunkt des Erlasses des ursprünglichen Bescheids bereits vorhanden und der Behörde nur nicht bekannt waren (BFH, Urteil v. 25.2.2003, VIII R 98/01, DStRE 2003 S. 949).

  Beweismittel können jedoch nur zu einer Aufhebung oder Änderung nach § 173 AO führen, wenn sie im Zeitpunkt des Erlasses des ursprünglichen Bescheids bereits vorhanden und der Behörde nur nicht bekannt waren (BFH-Urteil vom 25. Februar 2003 VIII R 98/01, DStRE 2003, 949).

• BFH, 02.11.2011 - III B 48/11

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei bereits erfolgter Klärung der …

  Auszug aus FG München, 26.10.2015 - 7 K 1365/15

  (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 2. November 2011 III B 48/11, BFH/NV 2012, 265).
• BFH, 28.01.2004 - VIII R 12/03

  Kindergeld: Ablehnungsbescheid; Regelungsbereich

  Auszug aus FG München, 26.10.2015 - 7 K 1365/15

  Eine in die Zukunft weisende Bindungswirkung kommt ihm demnach nicht zu (BFH-Urteil vom 28. Januar 2004 VIII R 12/03, BFH/NV 2004, 786).
• BFH, 20.12.1988 - VIII R 121/83

  Steuerbescheid - Änderung

  Auszug aus FG München, 26.10.2015 - 7 K 1365/15

  Dabei handelt es sich zwar um ein Beweismittel, da es ein Erkenntnismittel darstellt, das der Aufklärung des Sachverhaltes dient und das Vorliegen oder Nichtvorliegen von Tatsachen beweisen soll (BFH-Urteile vom 20. Dezember 1988 VIII R 121/83, BStBl II 1989, 585).