Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Abschleppen, Parken im Bereich einer scharfen Kurve

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  PAG Art. 25 Abs. 1 Nr. 1 lit. a, Art. 9, Art. 28 Abs. 5 S. 1; StVO § 12 Abs. 1 Nr. 2; StVG § 24; StVO § 49 Abs. 1 Nr. 12; VwGO § 101 Abs. 2, § 113 Abs. 1 S. 1
  Abschleppmaßnahme wegen Parken im Bereich einer scharfen Kurve

 
• verkehrslexikon.de

  Parken in scharfer Kurve

• IWW

  Art. 9 PolAufgG BY, Art. 25 Abs. 1 Nr. 1a PolAufgG BY, § 12 Abs. 1 Nr. 2 StVO, § 49 Abs. 1 Nr. 12 StVO, § 24 StVG
  PolAufG BY, StVO, StVG

• rewis.io

  Abschleppmaßnahme

• bussgeldsiegen.de

  Abschleppmaßnahme - Parken im Bereich einer scharfen Kurve - milderes Mittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Halten im Bereich von scharfen Kurven

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Abschleppen wegen Parkverstoßes: Was ist eine "scharfe Kurve”?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• VG Schwerin, 14.09.2016 - 7 A 31/16

  Straßenverkehrsrecht: Abschleppkosten für die Durchsetzung eines Parkverbots …

  Auszug aus VG München, 28.04.2020 - M 7 K 18.5617

  Das Verbot trägt zudem dem Umstand Rechnung, dass Kraftfahrzeuge in Kurvenbereichen nicht per se zum Fahren auf Sicht verpflichtet sind und darauf vertrauen dürfen, dort durch stehenden Verkehr unbeeinträchtigt zu bleiben (vgl. VG Schwerin, U.v. 14.9.2016 - 7 A 31/16 SN - juris Rn. 20).
• VG Düsseldorf, 17.02.2010 - 14 K 2614/09

  Zu den erforderlichen Maßnahmen der Behörde vor Einleitung einer …

  Auszug aus VG München, 28.04.2020 - M 7 K 18.5617

  Denn ausweislich der vorgelegten und der in der Behördenakte befindlichen Lichtbilder sowie einer Luftbildkarte (BayernAtlas) verläuft die B. Straße an der Stelle, an der das klägerische Fahrzeug geparkt war im 90° Winkel und stellt damit auf Grund des Radius des Straßenverlaufs eine scharfe Kurve dar (vgl. auch VG Düsseldorf, U.v. 17.2.2010 - 14 K 2614/09 - juris Rn. 13).
• VGH Baden-Württemberg, 20.01.2010 - 1 S 484/09

  Verkehrszeichen - Sichtbarkeitsgrundsatz - Rückforderung von Abschleppkosten

  Auszug aus VG München, 28.04.2020 - M 7 K 18.5617

  Die Voraussetzungen für eine unmittelbare Ausführung der Maßnahme nach Art. 25 Nr. 1 PAG lagen vor, da der Zweck der Sicherstellung, das aus dem Halteverbot resultierende sofort vollziehbare Wegfahrgebot durchzusetzen (vgl. VGH BW, U.v. 20.1.2010 - 1 S 484/09 - juris Rn. 16), durch Inanspruchnahme der Klägerin mangels Anwesenheit nicht rechtzeitig erreicht werden konnte.
• VGH Bayern, 17.04.2008 - 10 B 08.449

  Vorlaufzeit von drei Tagen bevor nach einer Dauerparkflächenänderung …

  Auszug aus VG München, 28.04.2020 - M 7 K 18.5617

  Aus dem Rechtsstaatsprinzip bzw. Art. 16 Abs. 5 KG folgt, dass Kosten nur für rechtmäßige Polizeimaßnahmen erhoben werden (vgl. BayVGH, U.v. 17.4.2008 - 10 B 08.449 - jurisRn. 12).

• VG Düsseldorf, 01.12.2020 - 14 K 1640/20

  Abschleppen eines Fahrzeugs wegen Parkens an einer engen Straßenstelle im Bereich …

  Eine scharfe Kurve ist danach dann gegeben, wenn der Kurvenradius so klein ist, dass die Gefahr des Abweichens von der Richtung in besonderem Maße gegeben ist, vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Bayern) , Beschluss vom 15. Juli 2020- 10 ZB 20.1368 - juris; VG München, Urteil vom 28. April 2020 - 7 K 18.5617 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 17. Februar 2010 - 14 K 2614/09 - juris; vgl.: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., 2019, § 12, Rdnr. 24; Berr/Schäpe/Müller/Rebler, Das Recht des ruhenden Verkehrs, 3. Aufl., 2020, 7. Kapitel, Rdnr. 16.