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   VG Köln, 31.05.2016 - 7 K 257/16   

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https://dejure.org/2016,13884
VG Köln, 31.05.2016 - 7 K 257/16 (https://dejure.org/2016,13884)
VG Köln, Entscheidung vom 31.05.2016 - 7 K 257/16 (https://dejure.org/2016,13884)
VG Köln, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - 7 K 257/16 (https://dejure.org/2016,13884)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • christmann-law.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Wie schützt der Arzt seine Approbation im laufenden Strafverfahren

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 83 (Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Widerruf/Ruhen/Wiedererteilung der Approbation/Berufserlaubnis | Ruhen der Approbation | Hinreichende Wahrscheinlichkeit einer strafgerichtlichen Verurteilung ausreichend

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Köln, 30.05.2017 - 7 K 1352/17

    Widerruf der ärztlichen Approbation, Einstellung des Strafverfahrens

    Hiergegen erhob er Klage (Az. 7 K 257/16) und beantragte vorläufigen Rechtsschutz (Az. 7 L 100/16).

    Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde änderte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen den verwaltungsgerichtlichen Beschluss und stellte die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 257/16 wieder her (Az. 13 B 275/16).

    Das Verwaltungsgericht wies die Klage mit Urteil vom 31.05.2016 (Az. 7 K 257/16) ab.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2016 - 13 B 275/16

    Anordnung des Ruhens der Approbation wegen des Verdachts einer Straftat;

    Die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 257/16 gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 18. Dezember 2015 wird wiederhergestellt.
  • VG Köln, 06.02.2017 - 7 K 10953/16
    vgl. VG Köln, Urteil vom 31.05.2016 - 7 K 257/16 -, juris, Rz. 22 ff. zu einer Ruhensanordnung.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 07.01.2016 - 1 A 3.15 -, juris, Rz. 44; VG Köln, Urteil vom 31.05.2016 - 7 K 257/16 -, juris, Rz. 33.

  • VG Gelsenkirchen, 04.04.2018 - 7 L 67/18

    Unzuverlässigkeit, Unwürdigkeit, Straftat, Strafverfahren, Beschneidungen,

    OVG NRW, Beschluss vom 19. Juli 2013 - 13 A 1300/12 -, juris, Rn. 12; VG Köln, Urteil vom 31. Mai 2016 - 7 K 257/16 -, juris, Rn. 25.

    Die im Strafrecht geltende Unschuldsvermutung greift insoweit ebenfalls nicht, vgl. VG Gelsenkirchen , Beschluss vom 16. Januar 2012 - 7 L 11/12 -, juris, Rn. 6; VG Köln, Urteil vom 31. Mai 2016 - 7 K 257/16 -, juris, Rn. 33, da es nicht um eine Bestrafung des Arztes geht, sondern um den Schutz der ihm anvertrauten Patienten.

  • VG Köln, 15.02.2016 - 7 L 100/16
    Die sinngemäß gestellten Anträge, die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 257/16 gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 18.12.2015 wiederherzustellen und die Aufhebung der Vollziehung des Bescheides anzuordnen.
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