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   VG Minden, 14.12.2016 - 7 K 2881/14   

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https://dejure.org/2016,49813
VG Minden, 14.12.2016 - 7 K 2881/14 (https://dejure.org/2016,49813)
VG Minden, Entscheidung vom 14.12.2016 - 7 K 2881/14 (https://dejure.org/2016,49813)
VG Minden, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - 7 K 2881/14 (https://dejure.org/2016,49813)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Prüfausschüsse können bei Einstimmigkeit anstelle der KJM über Verstoß gegen Jugendschutz durch Internetangebot entscheiden

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 21.05.2019 - 27 K 93.16

    Maßnahmen gegen einen Betreiber einer Facebook- Seite wegen jugendgefährdendem

    Für Hyperlinks haftet der Telemedienanbieter gemäß § 20 Abs. 4 JMStV daher dann wie für eigene Inhalte, wenn er sich die Verlinkung erkennbar zu eigen macht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2015 - 13 A 1072/12 -, juris, Rn. 74; VG München, Urteil vom 14. Dezember 2017 - M 17 K 16.4916 -, JMS-Report 2018, 84, 89; VG Kassel, Urteil vom 8. Juni 2017 - 1 K 573/13.KS -, juris, Rn. 54; VG Würzburg, Urteil vom 23. Februar 2017 - W 3 K 16.1292 -, juris, Rn. 112; VG Minden, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 7 K 2881/14 -, juris, Rn. 127; VG Hamburg, Urteil vom 21. August 2013 - 9 K 507/11 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 25. Juli 2012 - 5 K 3496/10 -, juris, Rn. 36; VG Hamburg, Urteil vom 4. Januar 2012 - 4 K 262/11 -, juris, Rn. 55; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 16. Dezember 2009 - 14 K 4086/07 -, juris).
  • VG Kassel, 08.06.2017 - 1 K 573/13

    Die Klägerin wendet sich gegen einen aufsichtlichen Bescheid der Beklagten. Bei

    Entscheidend ist hierbei, dass eine solche Bezugnahme und der Wille, sich die Begründung der Beschlussvorlage zu eigen zu machen, aus der Niederschrift über den Beschluss der KJM oder aus anderen Unterlagen klar und unmissverständlich hervorgehen muss (vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2015 - 13 A 1072/12 -, juris Rn 43; VG Minden, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 7 K 2881/14 -, juris Rn 114).
  • VG Minden, 18.10.2019 - 10 K 5001/17

    Fortführung des Verfahrens Prozesskostenhilfeantrag, isolierter

    - die Rechtssache 7 K 2881/14 gegen die M. zu bescheiden und den Ablehnungsantrag zu bearbeiten.

    Mit Beschluss vom 19. Oktober 2017 wurde das Verfahren, soweit die Klage das Verfahren 7 K 2881/14 betrifft, abgetrennt und unter dem Aktenzeichen 2 K 9331/17 fortgeführt.

  • VG Berlin, 20.02.2018 - 27 L 546.17

    Medienaufsichtsrechtliche Anordnungen zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen

    Vielmehr können diese Änderungen ohne größeren Aufwand rückgängig gemacht werden, so dass der Untersagung rechtswidrigen Verhaltens in der Vergangenheit besondere verhaltenssteuernde Wirkung zukommt, indem sie eine Rückkehr zu gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßenden Zuständen auch für die Zukunft verbietet (vgl. zu Beanstandungen VG Minden, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 7 K 2881/14 -, juris Rn. 172; VG Hamburg, Urteil vom 21. August 2013 - 9 K 1879/12 -, juris Rn. 45 f.; VG Karlsruhe, Urteil vom 25. Juli 2012 - 5 K 3496/10 -, juris Rn. 41; VG Düsseldorf, Urteil vom 20. März 2012 - 27 K 6228/10 -, juris Rn. 54 f.).
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