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   VG Köln, 28.04.2015 - 7 K 395/13   

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VG Köln, 28.04.2015 - 7 K 395/13 (https://dejure.org/2015,11566)
VG Köln, Entscheidung vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 (https://dejure.org/2015,11566)
VG Köln, Entscheidung vom 28. April 2015 - 7 K 395/13 (https://dejure.org/2015,11566)
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Köln, 25.04.2017 - 7 K 3110/14
    vgl. VG Köln, Urteil vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 -, juris, Rz. 63 ff. m.w.N.
  • VG Köln, 04.04.2017 - 7 K 4479/15

    Untersagung des Inverkehrbringens von nicht zugelassenen Fertigarzneimitteln;

    Insoweit verweist das beklagte Land auf das Urteil der Kammer vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 -.

    Maßgeblich für die pharmakologische oder metabolische Wirkung ist zunächst der biochemische Wirkmechanismus, wobei der Begriff der pharmakologischen Wirkung als einer Wechselwirkung zwischen den Molekülen des betreffenden Stoffes und einem gewöhnlich als Rezeptor bezeichneten Zellbestandteil von dem der metabolischen Wirkung, welcher auf die Veränderung biochemischer Prozesse innerhalb von Körperfunktionen abzielt, nicht stets trennscharf abgegrenzt werden kann, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 27.01.2015 - 13 A 1872/14 - und vom 11.06.2007 - 13 A 3903/06 - Urteile der Kammer vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 - und vom 14.02.2012 - 7 K 5340/10 -.

  • VG Köln, 02.06.2015 - 7 K 4021/13

    Rechtmäßigkeit der Einordnung eines Babybalsams als zulassungspflichtiges

    Wird jedoch eine Substanz mit nachgewiesenen pharmakologischen Wirkungen in einer Dosierung eingesetzt, die bisherigen zugelassenen Arzneimitteln entspricht und bei einer Personengruppe, bei der nach den Erkenntnissen der Wissenschaft eine geringere Wirkungsschwelle erwartet werden kann, spricht eine Vermutung dafür, dass auch dieses Erzeugnis geeignet ist, die physiologischen Funktionen nicht nur unerheblich zu beeinflussen, vgl. VG Köln, Urteil vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 - für ein Produkt mit einem Wirkstoffanteil von 83 % der monographierten Dosierung von Ginkgo biloba.

    Die Arzneimittelbehörde kann in einem derartigen Fall nicht verpflichtet sein, Daten über die pharmakologische Wirkung unterhalb der Wirksamkeitsschwelle oder Daten zur Wirksamkeit der Kombination vorzulegen oder zu generieren, da diese naturgemäß kaum zur Verfügung stehen, vgl. VG Köln, Urteil vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 - .

  • VG Köln, 25.04.2017 - 7 K 5986/13
    vgl. VG Köln, Urteil vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 -, juris, Rz. 63 ff. m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2020 - 13 A 3139/17
    vgl. dazu: OVG NRW, Beschluss vom 15. März 2010 - 13 A 2612/09 -, juris, Rn. 10 f.; VG Köln, Urteile vom 28. April 2015 - 7 K 395/13 -, juris, Rn. 39, vom 14. April 2015 - 7 K 4332/13 -, juris, Rn. 56, vom 5. August 2014 - 7 K 5469/12 -, juris, Rn. 48, vom 8. November 2011 - 7 K 4577/07 -, juris, Rn. 38, vom 14. Oktober 2009 - 24 K 4394/08 -, juris, Rn. 39; Deutscher Bundestag, Drucksache 13/11020, S. 25.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2020 - 13 A 3138/17
    vgl. dazu: OVG NRW, Beschluss vom 15. März 2010 - 13 A 2612/09 -, juris, Rn. 10 f.; VG Köln, Urteile vom 28. April 2015 - 7 K 395/13 -, juris, Rn. 39, vom 14. April 2015 - 7 K 4332/13 -, juris, Rn. 56, vom 5. August 2014 - 7 K 5469/12 -, juris, Rn. 48, vom 8. November 2011 - 7 K 4577/07 -, juris, Rn. 38, vom 14. Oktober 2009 - 24 K 4394/08 -, juris, Rn. 39; Deutscher Bundestag, Drucksache 13/11020, S. 25.
  • VG Köln, 31.07.2018 - 7 K 5603/15
    Es ist jedoch davon auszugehen, dass die pharmakologische Wirkung auf den Körper nicht abrupt mit der Dosis einsetzt, die für die therapeutischen Wirksamkeit in einem bestimmten Anwendungsgebiet erforderlich ist, sondern bereits unterhalb dieser Grenze beginnt und mit zunehmender Dosierung ansteigt, vgl. VG Köln, Urteil vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 - .
  • VG Köln, 22.05.2018 - 7 K 6802/16
    Das Arzneimittelrecht und das Lebensmittelrecht sind danach in der Weise aufeinander bezogen, als die in Frage kommenden Produkte nur entweder Arzneimittel oder Lebensmittel sein können, vgl. Urteile der Kammer vom 05.08.2014 - 7 K 5469/12 - und vom 28.04.2015 - 7 K 395/13 -, juris.
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