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FG Düsseldorf, 15.09.2010 - 7 K 423/09 Kg |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auszahlung von Kindergeld in Höhe der Differenz zwischen den polnischen Familienleistungen und dem deutschen Kindergeld
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kindergeldanspruch eines polnischen Saisonarbeiters; Ausschluss bei Kindergeldbezug in Polen; Kindergeldanspruch; Polnischer Saisonarbeiter; Kindergeldbezug; Polen; Arbeitslosenversicherung; Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Kindergeldanspruch eines polnischen Saisonarbeiters - Ausschluss bei Kindergeldbezug in Polen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Konkurrenz zwischen deutschem Kindergeldrecht und europäischen Sozialvorschriften
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 15.09.2010 - 7 K 423/09 K
- BFH, 16.05.2013 - III R 63/10
Papierfundstellen
- EFG 2011, 716
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- FG Düsseldorf, 16.03.2010 - 10 K 1829/09
Sozialversicherungspflicht Kindergeldberechtigung; Kindergeldanspruch eines …
Auszug aus FG Düsseldorf, 15.09.2010 - 7 K 423/09
Dabei braucht nicht entschieden zu werden, ob sich dies bereits daraus ergibt, dass eine unbeschränkte Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG nur für die Zeiträume eine Kindergeldberechtigung begründet ist, in denen der Steuerpflichtige die für die fiktive Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG erforderlichen inländischen Einkünfte im Sinne des § 49 EStG erzielt (vgl. hierzu: FG Düsseldorf Urteil vom 16.3.2010, 10 K 1829/09 Kg, unter II. 2.).
- BFH, 16.05.2013 - III R 63/10
Kindergeldberechtigung eines ausländischen Saisonarbeiters
Das Finanzgericht (FG) wies die Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 716 veröffentlichten Urteil ab. - FG Düsseldorf, 06.02.2012 - 10 K 1346/11
Prozesskostenhilfe: Erfolgsausichten der Rechtsverfolgung - Zulassung der …
Dieses Monatsprinzip gebietet es, die unbeschränkte Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG, auch wenn sie sich steuerlich in einem Jahres-Einkommensteuerbescheid niederschlägt, unter zeitlichen Gesichtspunkten zu begrenzen und exakt ihren Beginn und ihr Ende festzustellen (vgl. FG Düsseldorf, Urteile vom 16. März 2010, 10 K 1829/10 Kg, juris; vom 27. April 2010, 10 K 3402/08 Kg, juris; vom 2. November 2010, 10 K 1302/10 Kg, juris; vom 13. Juli 2011, 15 K 1404/08 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG 2011, 1811; vom 15. September 2010, 7 K 423/09 Kg, EFG 2011, 716; vom 22. April 2010, 16 K 3244/08, juris).