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   VG Köln, 22.07.2014 - 7 K 4447/11   

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https://dejure.org/2014,17575
VG Köln, 22.07.2014 - 7 K 4447/11 (https://dejure.org/2014,17575)
VG Köln, Entscheidung vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 (https://dejure.org/2014,17575)
VG Köln, Entscheidung vom 22. Juli 2014 - 7 K 4447/11 (https://dejure.org/2014,17575)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt werden

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Cannabis-Eigenanbau ist nicht grundsätzlich illegal

  • lto.de (Pressebericht)

    VG Köln ermöglicht Cannabis-Anbau

  • Jurion (Kurzinformation)

    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt werden

  • taz.de (Pressemeldung, 22.07.2014)

    Cannabis als Therapiemittel: Anbau als "Notlösung" erlaubt

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Cannabis

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Gericht erlaubt Cannabis-Eigenanbau

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eigenanbau von Cannabis zur Schmerzbehandlung ist im Einzelfall zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Cannabisanbau zum Eigenkonsum für Schwerkranke möglich

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 22.07.2014)

    Schmerzmedizin: Gericht plädiert für Cannabis-Eigenanbau

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eigenanbau von Cannabis zu Therapiezwecken im Einzelfall erlaubt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt werden - Zulassung des Eigenanbaus ist in jedem Fall eingehend und individuell zu prüfen

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung in Verfahren zur Genehmigung des Eigenanbaus von Cannabis zu therapeutischen Zwecken

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2014)

    Cannabis: Das verbotene Heilmittel

Besprechungen u.ä.

  • taz.de (Pressekommentar, 22.07.2014)

    Urteil zu Cannabis-Anbau: Zeit zu legalisieren

Sonstiges (2)

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Nach Kölner Cannabis-Urteil - Behörde geht in Berufung, Patienten in den Hungerstreik

  • menschenundrechte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Cannabis-Eigenanbau

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Köln, 30.01.2018 - 7 K 7275/14

    Erteilung einer Erlaubnis für den Erwerb und Anbau von Cannabisblüten zur

    Am 25.07.2014 legte der Kläger unter Berufung auf die Rechtsprechung des VG Köln (Urteile vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - u.a.) und des OVG NRW (Urteil vom 11.06.2014 - 13 A 414/11 - ) Widerspruch gegen den Bescheid ein.

    Diese Erwägungen waren zwar nicht geeignet, vor der Gesetzesänderung den einzig möglichen Zugang zur Eigentherapie im Wege einer Ausnahmeerlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG zu verhindern, vgl. BVerwG, Urteil vom 06.04.2016 - 3 C 10.14 - Rn. 33, 34; OVG NRW, Urteil vom 11.06.2014 - 13 A 414/11 - ; VG Köln, Urteil vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - .

    Jedoch ist die kontrollierte Abgabe von Cannabis durch Apotheken auf ein Betäubungsmittelrezept das normale und vom BtMG vorgesehene Verfahren zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung mit Betäubungsmitteln, das auch bei cannabishaltigen Arzneimitteln durch die von Cannabis ausgehenden Gesundheitsgefahren gerechtfertigt wird, vgl. hierzu VG Köln, Urteil vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - .

  • VG Köln, 08.07.2014 - 7 K 4450/11

    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt

    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge sowie auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens, des Verfahrens 7 K 4447/11 und der Eilverfahren 7 L 1172/11 und 7 L 1173/11 Bezug genommen.

    Im Verwaltungsverfahren des Klageverfahrens 7 K 4447/11 hat der dortige Kläger die Abbildung eines im Handel befindlichen "Anbauschrankes" mit den Abmessungen 176 x 118 x 78 cm vorgelegt, der getrennte Abteilungen für die Mutterpflanze, die Stecklinge und die Blühphase enthält (Bl. 51 Verwaltungsvorgang), der in dem vorgesehenen Zimmer ohne weiteres aufgestellt werden kann.

  • VG Köln, 05.02.2018 - 7 K 3308/15

    Erteilung einer Erlaubnis für den Erwerb von Medizinal-Cannabisblüten für die

    Diese Erwägungen waren zwar nicht geeignet, vor der Gesetzesänderung den einzig möglichen Zugang zur Eigentherapie im Wege einer Ausnahmeerlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG zu verhindern, vgl. BVerwG, Urteil vom 06.04.2016 - 3 C 10.14 - Rn. 33, 34; OVG NRW, Urteil vom 11.06.2014 - 13 A 414/11 - ; VG Köln, Urteil vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - .

    Jedoch ist die kontrollierte Abgabe von Cannabis durch Apotheken auf ein Betäubungsmittelrezept das normale und vom BtMG vorgesehene Verfahren zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung mit Betäubungsmitteln, das auch bei cannabishaltigen Arzneimitteln durch die von Cannabis ausgehenden Gesundheitsgefahren gerechtfertigt wird, vgl. hierzu VG Köln, Urteil vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - .

  • VG Köln, 08.07.2014 - 7 K 5217/12

    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt

    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte im vorliegenden Verfahren sowie in den Verfahren 7 K 4447/11 und 7 K 4450/11, auf die von der Beklagten eingereichten Verwaltungsvorgänge und die vom Kläger vorgelegten Unterlagen Bezug genommen.
  • VG Köln, 30.01.2018 - 7 K 2118/15

    Erteilung einer Erlaubnis zum Anbau von Hanfpflanzen zur medizinischen

    Diese Erwägungen waren zwar nicht geeignet, vor der Gesetzesänderung den einzig möglichen Zugang zur Eigentherapie im Wege einer Ausnahmeerlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG zu verhindern, vgl. BVerwG, Urteil vom 06.04.2016 - 3 C 10.14 - Rn. 33, 34; OVG NRW, Urteil vom 11.06.2014 - 13 A 414/11 - ; VG Köln, Urteil vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - .

    Jedoch ist die kontrollierte Abgabe von Cannabis durch Apotheken auf ein Betäubungsmittelrezept das normale und vom BtMG vorgesehene Verfahren zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung mit Betäubungsmitteln, das auch bei cannabishaltigen Arzneimitteln durch die von Cannabis ausgehenden Gesundheitsgefahren gerechtfertigt wird, vgl. hierzu VG Köln, Urteil vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - .

  • VG Köln, 08.07.2014 - 7 K 4020/12

    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt

    Vor dem Hintergrund der schweren Erkrankung des Klägers, insbesondere seines fortbestehenden ADHS-Syndroms mit gravierenden Auswirkungen auf das soziale Leben des Klägers und seines Umfeldes, kommt - bis auf die im Ermessen der Beklagten liegenden Sicherungsanordnungen - auch eine Ermessensreduzierung auf Null in Betracht, vgl. insoweit die Urteile der Kammer vom 08.07.2014 in den Parallelverfahren 7 K 5217/12, 7 K 4447/11 und 7 K 4450/11.
  • VG Köln, 15.10.2019 - 7 K 9784/17
    Die Höhe des Konsums ist aber nach dem Ergebnis zahlreicher Studien ein Faktor, der sowohl die Wahrscheinlichkeit von gesundheitsschädlichen Wirkungen erhöht und auch das Entstehen einer Abhängigkeit negativ beeinflusst, vgl. Studienkonzept, S. 4; CaPRis 2017, Kurzbericht, S. 2-4; VG Köln, Urteile vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - u.a., juris, Rn. 59 ff. m.w.N.

    Dazu zählen zum einen die anerkannten Nebenwirkungen eines Cannabiskonsums, zu denen die unmittelbaren Rauschfolgen wie beispielweise die Erhöhung des Unfallrisikos zählen, vorübergehende Einschränkungen der kognitiven Leistungsfähigkeit, psychische Erkrankungen und das Risiko einer Erkrankung der Atemwege, das bei Zusatzkonsum von Tabak deutlich erhöht ist, vgl. insoweit Urteil der Kammer vom 22.07.2014 - 7 K 4447/11 - juris, Rn. 59 ff.; CaPRis, Kurzbericht, a.a.O., S. 2-4.

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