Rechtsprechung
| VG Köln, 20.03.2020 - 7 L 510/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden
- lto.de (Kurzinformation)
Coronakrise: Schließungen - Social distancing in Spielhallen?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden - Corona-Virus
- datev.de (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen wegen des Corona-Virus geschlossen werden
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2020 - 13 B 452/20
Spielhallen dürfen in Nordrhein-Westfalen weiterhin nicht öffnen
vgl. zu den Übertragungswegen und zur Tenazität Robert Koch-Institut, SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/ InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html, Stand: 10. April 2020; vgl. jeweils zum Betriebsverbot für Spielhallen VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. März 2020 - 7 L 575/20 -, juris, Rn. 23; VG Köln, Beschluss vom 20. März 2020 - 7 L 510/20 -, juris, Rn. 22. - VG Saarlouis, 30.03.2020 - 6 L 340/20
SeuchenrechtZur Rechtmäßigkeit einer Allgemeinverfügung zum Vollzug des …
Ebenso VG Hamburg, Beschluss vom 20.03.2020, 10 E 1380/20, sowie VG Köln, Beschluss vom 20.03.2020, 7 L 510/20, zitiert nach juris, sowie VG Freiburg, Beschluss vom 25.03.2020, 4 K 1246/20, BeckRS 2020, 4437; vgl. ferner Pressemitteilung des Bayerischen VGH, Beschluss vom 30.03.2020, 20 NE 2020.632, wonach entsprechende verbindliche Einschränkungen der Grundfreiheiten angesichts der infektionsrechtlichen Bedrohungslage gerechtfertigt seien, allerdings auch laufend zu überprüfen sei, ob und inwieweit die getroffenen Einschränkungen aufrechtzuerhalten sind. - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2020 - 13 B 471/20
Spielhallen dürfen in Nordrhein-Westfalen weiterhin nicht öffnen
vgl. zu den Übertragungswegen und zur Tenazität Robert Koch-Institut, SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/ InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html, Stand: 10. April 2020; vgl. jeweils zum Betriebsverbot für Spielhallen VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. März 2020 - 7 L 575/20 -, juris, Rn. 23; VG Köln, Beschluss vom 20. März 2020 - 7 L 510/20 -, juris, Rn. 22. - VG Köln, 14.04.2020 - 7 L 588/20
Covid-19: Untersagung des Betriebs in allen Sport- und Freizeiteinrichtungen - …
Schließlich durfte die Antragsgegnerin angesichts der Eilbedürftigkeit der getroffenen Schutzmaßnahmen und der unvermeidlichen Unsicherheiten bei der Beurteilung der bisher beispiellosen Gefahrenlage das Infektionsrisiko beim Betrieb von Sport- und Freizeiteinrichtungen auch in einer generalisierenden und typisierenden Betrachtung beurteilen, ohne die Erforderlichkeit der Maßnahmen bei jedem einzelnen Betrieb zu prüfen und zu kontrollieren (vgl. VG Köln, Beschluss vom 20.03.2020 - 7 L 510/20 - und VG Düsseldorf…, Beschluss vom 20.03.2020 - 7 L 575/20 - juris, Rn. 23 für das Verbot von Spielhallen). - VG Hamburg, 27.04.2020 - 2 E 1737/20
Erfolgloser Eilantrag eines Spielhallenbetreibers gegen die auf der …
Die zuverlässige Desinfektion eines einzigen Spielgeräts dürfte zudem eine nicht unerhebliche Zeit in Anspruch nehmen und eine größere Menge der derzeit ohnehin knappen Desinfektionsmittel verbrauchen (vgl. VG Köln, Beschl. v. 20.3.2020, 7 L 510/20, juris Rn. 23), was die Effektivität einer solchen Maßnahme weiter in Frage stellt.