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   OVG Niedersachsen, 18.06.2014 - 7 LA 168/12   

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OVG Niedersachsen, 18.06.2014 - 7 LA 168/12 (https://dejure.org/2014,14632)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.06.2014 - 7 LA 168/12 (https://dejure.org/2014,14632)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - 7 LA 168/12 (https://dejure.org/2014,14632)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Planfeststellungsverfahren für eine Kreisstraße - Abwägung - Berücksichtigung von Verkehrslärm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NStrG § 38 Abs. 2 S. 1
    Berücksichtigung von Verkehrslärm im Rahmen der Abwägung gemäß § 38 Abs. 2 S. 1 NStrG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung von Verkehrslärm im Rahmen der Abwägung gemäß § 38 Abs. 2 S. 1 NStrG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 807
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlagen -hier:

    Insoweit unterscheiden sich die Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO an die Struktur einer Auseinandersetzung nicht von denjenigen, die an die Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung im Rahmen der Darlegung (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) in einem Berufungszulassungsverfahren zu stellen sind (vgl. dazu: Nds. OVG, Beschl. v. 22.7. 2016 - 12 LA 157/15 -, unter II. 2., sowie Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 - NdsRpfl 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Rn.7).
  • OVG Niedersachsen, 24.10.2019 - 12 KS 127/17

    Immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für Abfallverbrennungsanlage- Klage

    Die Erhebung eines weiteren Sachverständigenbeweises drängt sich nicht auf (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff. hier zitiert nach juris, Rn. 10., n. w. N.).

    Die Erhebung eines weiteren Sachverständigenbeweises drängt sich daher nicht auf (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff. hier zitiert nach juris, Rn. 10, n. w. N.).

    Die Erhebung eines weiteren Sachverständigenbeweises drängt sich daher nicht auf (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff. hier zitiert nach juris, Rn. 10., n. w. N.).

    Die Erhebung eines weiteren Sachverständigenbeweises drängt sich daher nicht auf (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff. hier zitiert nach juris, Rn. 10., n. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2014 - 7 LA 73/13

    Untersagung des Ankaufs von Edelmetallen im Reisegewerbe

    Die Richtigkeitszweifel müssen sich allerdings auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (Nds. OVG, Beschl. v. 18.6. 2014 - 7 LA 168/12 -, Nds. Rpfl. 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 7, m. w. N.; BVerwG, Beschl. v. 10.3. 2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838 [839]).

    Um ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils darzulegen, muss sich der Zulassungsantragsteller substanziell mit der angefochtenen Entscheidung auseinandersetzen (Nds. OVG, Beschl. v. 18.6. 2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O.).

    Vielmehr muss regelmäßig bereits der darlegungsbelastete Zulassungsantragsteller den einzelnen tragenden Begründungselementen der angefochtenen Entscheidung geeignete Gegenargumente konkret gegenüberstellen und - soweit möglich - die Vorzugswürdigkeit dieser Gegenargumente darstellen (Nds. OVG, Beschl. v. 18.6. 2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O., m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 25.07.2018 - 12 LC 150/16

    Schutzstreifen für Radfahrer

    Sollten insoweit die vom Kläger geltend gemachten Unklarheiten bei PKW-Fahrern bestehen, wäre es daher Aufgabe der zuständigen Behörden, hier zunächst aufklärend tätig zu werden; einer bewussten Missachtung ist repressiv mit den Mitteln der Verkehrsüberwachung zu begegnen (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 - juris, Rn. 20, und v. 27.3.2014 - 7 KS 177/11 -, juris, Rn. 46).
  • OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für acht Windkraftanlagen;

    Insoweit unterscheiden sich die Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO an die Struktur einer Auseinandersetzung nicht von denjenigen, die an die Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung im Rahmen der Darlegung (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) in einem Berufungszulassungsverfahren zu stellen sind (vgl. dazu: Nds. OVG, Beschl. v. 22.7.2016 - 12 LA 157/15 -, unter II. 2., sowie Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 16.09.2016 - 12 LA 145/15

    Schutz des Landschaftsbildes versus Errichtung von Windkraftanlagen; Befreiung

    Je intensiver diese Entscheidung begründet ist, umso eingehender muss der Zulassungsantragsteller die sie tragende Argumentation entkräften (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 23.2.2016 - 12 LA 126/15 - und Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 7).

    Vielmehr muss er in der Regel den einzelnen tragenden Begründungselementen der angefochtenen Entscheidung geeignete Gegenargumente konkret gegenüberstellen und - soweit möglich - deren Vorzugswürdigkeit darlegen (Nds. OVG Beschl. v. 22.7.2016 - 12 LA 157/15 - und vom 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O., m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 05.09.2014 - 7 LA 75/13

    Zulassung eines Großfahrgeschäfts (Achterbahn "Wilde Maus") zum Volksfest;

    Die Richtigkeitszweifel müssen sich allerdings auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (Nds. OVG, Beschl. v. 18.6. 2014 - 7 LA 168/12 -, Nds. Rpfl. 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 7, m. w. N.; BVerwG, Beschl. v. 10.3. 2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838 [839]).

    Um ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils darzulegen, muss sich der Zulassungsantragsteller substanziell mit der angefochtenen Entscheidung auseinandersetzen (Nds. OVG, Beschl. v. 18.6. 2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O.).

    Vielmehr muss regelmäßig bereits der darlegungsbelastete Zulassungsantragsteller den einzelnen tragenden Begründungselementen der angefochtenen Entscheidung geeignete Gegenargumente konkret gegenüberstellen und - soweit möglich - die Vorzugswürdigkeit dieser Gegenargumente darstellen (Nds. OVG, Beschl. v. 18.6. 2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O., m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 12 LA 83/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Hähnchenmastställe

    Je intensiver diese Entscheidung begründet ist, umso eingehender muss der Zulassungsantragsteller die sie tragende Argumentation entkräften (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 23.2.2016 - 12 LA 126/15 - und Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260).

    Vielmehr muss er in der Regel den einzelnen tragenden Begründungselementen der angefochtenen Entscheidung geeignete Gegenargumente konkret gegenüberstellen und - soweit möglich - die Vorzugswürdigkeit dieser Gegenargumente darlegen (Nds. OVG, Beschl. v. 22.7.2016 - 12 LA 157/15 - und v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O., m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 03.11.2016 - 12 ME 131/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 12 WKA - Beschwerde im Verfahren des

    Insoweit unterscheiden sich die Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO an die Struktur einer Auseinandersetzung nicht von denjenigen, die an die Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung im Rahmen der Darlegung (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) in einem Berufungszulassungsverfahren zu stellen sind (vgl. dazu: Nds. OVG, Beschl. v. 22.7.2016 - 12 LA 157/15 -, unter II. 2., sowie Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Rn.7).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2017 - 12 LA 25/16

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 WKA - Antrag auf

    Je intensiver diese Entscheidung begründet ist, umso eingehender muss der Zulassungsantragsteller die sie tragende Argumentation entkräften (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 23.2.2016 - 12 LA 126/15 - und Beschl. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, NdsRpfl 2014, 260 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 7).

    Vielmehr muss er in der Regel den einzelnen tragenden Begründungselementen der angefochtenen Entscheidung geeignete Gegenargumente konkret gegenüberstellen und - soweit möglich - die Vorzugswürdigkeit dieser Gegenargumente darlegen (Nds. OVG, Beschl. v. 22.7.2016 - 12 LA 157/15 - und v.18.6.2014 - 7 LA 168/12 -, a. a. O., m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 30.08.2019 - 12 LA 134/19

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungen für Biogasanlage

  • OVG Niedersachsen, 28.11.2016 - 12 ME 180/16

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Empfehlung der Grenzwertkommission vom September

  • OVG Niedersachsen, 30.05.2016 - 12 LA 103/15

    Fahrtenbuchanordnung; Widerlegung der Haltereigenschaft; Nachweisanforderungen

  • OVG Niedersachsen, 14.05.2021 - 12 LA 175/18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA (Nachbarklage)- Antrag auf

  • OVG Niedersachsen, 12.11.2020 - 12 LA 188/19

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Tierhaltungsanlage

  • OVG Niedersachsen, 29.07.2019 - 12 LA 1/19

    Verwaltungsgebühr für immissionsschutzrechtliche Genehmigung

  • OVG Niedersachsen, 21.06.2016 - 12 LA 74/15
  • OVG Niedersachsen, 08.07.2019 - 12 LA 183/18

    Immissionsschutzrechtliche Anordnung nach § 17 Abs. 1 BImSchG

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2016 - 12 OA 54/16

    Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für eine ohne prozessuale Notlage

  • OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

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