Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.12.2013 - 7 LA 179/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,36688
OVG Niedersachsen, 10.12.2013 - 7 LA 179/12 (https://dejure.org/2013,36688)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.12.2013 - 7 LA 179/12 (https://dejure.org/2013,36688)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Dezember 2013 - 7 LA 179/12 (https://dejure.org/2013,36688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,36688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beeinträchtigung der Zugänglichkeit eines Grundstücks durch einen Straßenbaum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2; GG Art. 14; NStrG § 32
    Anspruch auf die Beseitigung eines die Zugänglichkeit eines Grundstücks von und zu öffentlichen Straßen beeinträchtigenden Straßenbaumes nach den Grundsätzen des sog. straßenrechtlichen Anliegergebrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf die Beseitigung eines die Zugänglichkeit eines Grundstücks von und zu öffentlichen Straßen beeinträchtigenden Straßenbaumes nach den Grundsätzen des sog. straßenrechtlichen Anliegergebrauchs

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zugänglichkeit eines Grundstücks von und zu öffentlichen Straßen ist Frage des Anliegergebrauchs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 415
  • DÖV 2014, 311
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 18.03.2016 - 4 K 2029/15

    Straßenrechtliche Sondernutzung - Anlage einer weiteren Grundstückszufahrt

    Dieser fundamentale straßenrechtliche Grundsatz begrenzt mit Blick auf die rechtlich geschützten Interessen anderer Anlieger und Straßennutzer und das für das Straßenrecht maßgebliche Ziel der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch die Rechte der Straßenanlieger (BVerwG, Urteil vom 15.12.1972 - IV C 112/68 -, Buchholz 407.4 § 7 FStrG Nr. 8; OVG Nieders., Beschlüsse vom 10.12.2013 - 7 LA 179/12 -, juris, und vom 18.07.2012 - 7 LB 29/11 -, juris; VG München, Beschluss vom 13.04.2012 - M 2 E 12/1504 -, juris; VG Saarlouis, Beschluss vom 16.08.2011 - 10 L 341/11 -, juris; VG Köln, Urteil vom 21.07.2011 - 18 K 2173/10 -, juris; Kodal, Straßenrecht, 7. Aufl., Kap. 26 Rn. 28).

    Diese mit der Errichtung von Grundstücksein- und -ausfahrten potentiell verbundenen Beeinträchtigungen der Sicherheit und Leichtigkeit des (ruhenden) Verkehrs rechtfertigen es, ihre Errichtung jedenfalls dann als Sondernutzung anzusehen, wenn sie entweder zur Nutzung des Grundstücks nicht erforderlich ist oder wenn sie zu einer konkreten Verkehrsgefährdung führt (OVG Nieders., Beschlüsse vom 10.12.2013 - 7 LA 179/12 -, juris, und vom 18.07.2012 - 7 LB 29/11 -, juris; ähnlich auch bereits BVerwG, Urteil vom 15.12.1972 - IV C 112/68 -, Buchholz 407.4 § 7 FStrG Nr. 8; vgl. auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 11.04.2008 - 1 L 251/07 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 29.12.2015 - 7 ME 53/15

    Einrichtung einer Fußgängerzone durch Teileinziehung von Straßen

    Die Zugänglichkeit eines Anliegergrundstücks darf zudem nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Ausnutzung wirtschaftlicher Möglichkeiten oder der persönlichen Bequemlichkeit in den Blick genommen werden, da von ihr auch die Erreichbarkeit von Gebäuden und Personen im Notfall, etwa im Brand- oder Rettungsfall, abhängt (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 28.01.2011 - 7 ME 20/11 -, juris Rn. 3; u. v. 10.12.2013 - 7 LA 179/12 -, juris Rn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht