Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.04.2007 - 7 LC 67/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Maßstab bei der Festlegung des Sanierungsziels im Fall der Sanierung eines Heizölschadens im Grundwasser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sanierung von Boden und Grundwasser nach einem Heizölschaden - Bodenveränderung, schädliche; Grundwasser; Grundwasserkontamination; Heizöltank; Mineralölkohlenwasserstoff; MKW; Ölheizung; Prüfwert; schädliche Bodenveränderung, Verursacher; Sickerwasser; ständige Überwachung; Überwachung, ständige

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pflicht zur Überwachung von unterirdischen Heizöltanks

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung des Betreibers einer Ölheizung zur hydraulischen Sanierung des Bodens und des Grundwassers; Verursacher im Sinne des allgemeinen Ordnungsrechts; Pflicht zur kontinuierlichen Überwachung einer Heizöllagerstätte; Kontrollanforderungen und Schwelle zur Verhaltensursächlichkeit bei wassergefährdenden Stoffen; Verpflichtung des Verursachers einer schädlichen Bodenverunreinigung zur Beseitigung dadurch eingetretener Verunreinigungen von Gewässern; Durchführung einer einzelnen Bodenprüfung bei Überschreitung von festgelegten Werten; Prüfwert für Mineralölkohlenwasserstoffe; Festlegung einzelfallbezogener Sanierungszielwerte; Bestehen eines Grundwasserschadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 661
  • NVwZ-RR 2007, 666



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2015 - 16 A 1686/09  

    Schädliche Bodenveränderung, Verursacher, Geschäftsführer, PFT

    vgl. Nds. OVG, Urteil vom 19. April 2007 - 7 LC 67/05 -, juris, Rn. 70 (= NVwZ-RR 2007, 666); VGH Bad.-Württ., Urteil vom 8. März 2013 - 10 S 1190/09 -, a. a. O., Rn. 53; Versteyl, a. a. O., § 8 Rn. 15 f.
  • VG Sigmaringen, 28.07.2010 - 3 K 174/07  

    Altlast; Störerauswahl; Betreiber; Bestimmtheit; Boden; Grundwasser; Prüfwerte;

    Ein solcher Schaden besteht, wenn die Konzentrationen gefährlicher Stoffe über der Geringfügigkeitsschwelle liegen, weil sie z. B. höher als die geogenen und ubiquitären Hintergrundwerte des Grundwassers sind (vgl. amtliche Begründung zum Regierungsentwurf der BBodSchV, BR-Drs. 780/98, zitiert nach OVG Lüneburg, Urteil vom 19.04.2007 - 7 LC 67/05 -, NVwZ-RR 2007, 666).

    Der genannte Schwellenwert kann deshalb als Orientierung bei der Bestimmung der bei der Sanierung von Gewässern zur erfüllenden (Mindest-)Anforderungen nach dem Wasserrecht i.S.v. § 4 Abs. 4 Satz 3 BBodSchG herangezogen werden (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 19.04.2007, a.a.O.).

  • VG Gelsenkirchen, 26.09.2014 - 9 L 1048/14  

    Sanierung; Sanierungszielwerte; Verhältnismäßigkeit der Inanspruchnahme als

    vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 19. April 2007 - 7 LC 67/05 - juris Rn 70 f = NVwZ-RR 2007, 432 = ZUR 2007, 432; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8. März 2013 - 10 S 1190/09 - juris Rn 53 = BauR 2013, 1156 =UPR 2013, 280.

    Die vorliegende Fallkonstellation unterscheidet sich insoweit von denjenigen, die dem von der Antragstellerin angeführten Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 8. März 2013, Az. 10 S 1190/09 - juris Rn 53 = BauR 2013, 1156 = UPR 2013, 280, und dem Urteil des OVG Lüneburg vom 19. April 2007, Az. 7 LC 67/05 - juris Rn 70 f = NVwZ-RR 2007, 432 = ZUR 2007, 432, zu Grunde lagen.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2013 - 10 S 1190/09  

    Bestimmtheit einer bodenschutzrechtlichen Sanierungsanordnung; Vorgabe von

    Wenn der Beklagte sich sodann auf Empfehlungen der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) für grundwasserbezogene Geringfügigkeitsschwellenwerte für CKW (Gesamt-LHKW: 20 µ/l, Tri- und Tetrachlorethen: 10 µ/l) und in harmonisierender Rückbeziehung auf die für Sickerwasser geltenden Prüfwerte der Bundesbodenschutzverordnung (Anhang 2 Nr. 3.1: 10 µ/l) sowie für Vinylchlorid (VC) auf die in der Gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr und des Sozialministeriums über Orientierungswerte für die Bearbeitung von Altlasten und Schadensfällen vom 16.09.1993 i.d.F. vom 01.03.1998 - VwV-Orientierungswerte (GABl. 1998, S. 295) stützt (Anlage 1: 3 µ/l), so mag dies als Ausgangspunkt einer gebotenen einzelfallbezogenen Festlegung der Sanierungsziele taugen, diese einzelfallbezogene Festlegung selbst aber nicht zu ersetzen oder zu erübrigen (vgl. zu diesem Erfordernis Bundestagsdrucksache 13/6701, S. 34 ff.; Senatsbeschluss vom 26.10.2010 - 10 S 2871/08 - Niedersächsisches OVG, Urteil vom 19.04.2007 - 7 LC 67/05 - juris; Versteyl/Sondermann, Bundesbodenschutzgesetz, 2002, § 8 Rn 15 f. m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 10 S 1901/15  

    Gefahrenabwehr im bodenschutzrechtlichen Verfahren - Rückbau einer

    Würde sich jedoch nachträglich ergeben, dass - anders als derzeit prognostiziert - das Sanierungsziel mit dem angeordneten Rückbau nicht, nicht vollständig oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erreicht werden kann, wäre der Antragsgegner gehalten, seine Sanierungsanordnung vom 26.06.2015 noch vor Beginn der Bauarbeiten zu überprüfen und ggf. abzuändern (vgl. etwa OVG Niedersachsen, Urteil vom 19.04.2007 - 7 LC 67/05 - juris).
  • VG Aachen, 08.05.2008 - 6 K 101/08  
    vgl. BayVGH, Beschluss vom 23. Juni 2004 - 22 CS 04.1048 -, juris Rn. 16 unter Hinweis auf die Amtliche Begründung zum Regierungsentwurf des Bundes-Bodenschutzgesetzes, Bundestags-Drucksache 13/6701, S. 34; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (NdsOVG), Urteil vom 19. April 2007 - 7 LC 67/05, NVwZ-RR 2007, 666 = juris Rn. 62.
  • VG Köln, 11.12.2012 - 14 K 4236/11  
    780/98, S. 131. Zur Heranziehung der Geringfügigkeitsschwellenwerte zur Beurteilung des Vorliegens eines Grundwasserschadens siehe auch OVG Lüneburg, Urteil vom 19.04.2007 - 7 LC 67/05 -, Rn. 74, sowie VG Sigmaringen, Urteil vom 28.07.2010 - 3 K 174/07 -, Rn. 91, beide zitiert nach juris.
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