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   BVerwG, 14.05.1996 - 7 NB 3.95   

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BVerwG, 14.05.1996 - 7 NB 3.95 (https://dejure.org/1996,141)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.1996 - 7 NB 3.95 (https://dejure.org/1996,141)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 1996 - 7 NB 3.95 (https://dejure.org/1996,141)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Aufstellung eines Abfallentsorgungsplans - Umweltverträglichkeitsprüfung - Standorte für Abfallentsorgungsanlagen - Alternativenprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abfallrecht: Erforderlichkeit einer standortvergleichenden Umweltverträglichkeitsprüfung bei Aufstellung eines Abfallentsorgungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Abfallgesetz §§ 6, 7, 8 ; Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz §§ 2, 3, 6, 15, 17
    Umwelt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 166
  • NVwZ 1997, 494
  • NJ 1996, 656
  • DVBl 1997, 48
  • DÖV 1996, 916
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Das ist jedoch nur der Fall, wenn sich eine bestimmte Alternativlösung nach Lage der Dinge anbietet oder aufdrängt (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 14.5.1996 - 7 NB 3.95 -, BVerwGE 101, 166, 173 f.; Urt. v. 8.7.1998 - 11 A 53.97 -, BVerwGE 107, 142, 149).

    4 UVP-Richtlinie 85/337/EWG eine Pflicht zur Alternativenprüfung (BVerwG, Beschl. v. 14.5.1996 - 7 NB 3.95 -, BVerwGE 101, 166).

  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1998, a.a.O., S. 10; Urteil vom 14. Mai 1996 - BVerwG 7 NB 3.95 - BVerwGE 101, 166 ) Trassenvarianten, die sich auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, können schon in einem früheren Verfahrensstadium oder auf vorangegangenen Planungsebenen ausgeschieden werden (stRspr; vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1992 - BVerwG 4 B 1 - 11.92 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 89 S. 91 f.; Urteil vom 25. Januar 1996, a.a.O., S. 249 f.; Beschluss vom 5. März 2003 - BVerwG 4 B 70.02 - juris).
  • BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

    Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1998 a.a.O. S. 11; Beschluss vom 14. Mai 1996 - 7 NB 3.95 - BVerwGE 101, 166 ), oder wenn der Planungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 7 C 15.13 - NVwZ 2016, 308 Rn. 55).
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