Rechtsprechung
   LG Freiburg, 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 - AK 114/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 AK 114/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,33078
LG Freiburg, 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 - AK 114/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 AK 114/09 (https://dejure.org/2010,33078)
LG Freiburg, Entscheidung vom 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 - AK 114/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 AK 114/09 (https://dejure.org/2010,33078)
LG Freiburg, Entscheidung vom 26. Juli 2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 - AK 114/09, 7 Ns 460 Js 4600/09 AK 114/09 (https://dejure.org/2010,33078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,33078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme einer Volksverhetzung bei einer Plakataktion im Internet über die Nutzlosigkeit, Verachtenswürdigkeit und Minderwertigkeit dunkelhäutiger, aus Afrika stammender und in Deutschland lebender Menschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme einer Volksverhetzung bei einer Plakataktion im Internet über die Nutzlosigkeit, Verachtenswürdigkeit und Minderwertigkeit dunkelhäutiger, aus Afrika stammender und in Deutschland lebender Menschen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Freiburg, 06.06.2011 - 7 Ns 85 Js 4476/09

    Tatbestand der Volksverhetzung wird gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB i.F.d.

    Wer in einem Diskussionsforum im Internet das Tagesgeschehen durch extrem judenfeindliche Bemerkungen kommentiert (hier u.a.: Das jüdische Wochenblättchen DER SPIEGEL muss offensichtlich immer öfter auf Juden und andere Kanaken zurückgreifen, um gegen Deutsche zu hetzen. - Der Juden-Dreck verträgt keine Kritik. - Der Jude ist ein notorischer Lügner. - Der Juden-Dreck bestimmt in der EU. - Noch mehr Juden-Dreck im Fernsehen. - Juden-Dreck auf allen Kanälen; nennt sich gelebte Vielfalt in der Juden-Diktatur Deutschland. - Der deutsche Richterdreck wurde vom Juden eingestellt wie ein Pawlow 'scher Hund: Deutsche sind Scheiße, Kanaken gut. - Ein CIA-Schwein als Bundesanwalt; na, wen wundert das denn bei dieser korrupten Justiz in der Juden-Diktatur Deutschland.), kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit des Art. 5 GG berufen, sondern erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung (im Anschluss an LG Freiburg CR 2010, 828 = BeckRS 2010, 19188).
  • VG Berlin, 21.05.2019 - 27 K 93.16

    Maßnahmen gegen einen Betreiber einer Facebook- Seite wegen jugendgefährdendem

    Die Heuschrecke steht aufgrund ihres Verhaltens im Tierreich als Symbol für eine plötzliche und unkontrollierbare Invasion (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 6. September 2018 - 4 W 63/18 -, juris, Rn. 70; LG Freiburg, Urteil vom 26. Juli 2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 u.a. -, juris, Rn. 64 ff.).
  • OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20

    Zu den Voraussetzungen der Löschung eines Social-Media-Posts und der Sperrung des

    Es dürfte jedenfalls eine gewisse Nähe zu dem Begriff „Neger“ nicht von der Hand zu weisen sein, der - nachdem er in früherer Zeit selbst in der Rechtsprechung noch gebräuchlich gewesen und augenscheinlich nicht als problematisch empfunden worden ist (vgl. etwa OLG Hamburg , Urteil vom 18.02.1975 - 2 Ss 299/74, NJW 1975, 1088 f.) - heute ganz überwiegend als - per se - beleidigend empfunden wird (etwa BGH , Urteil vom 13.01.2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 [Juris; Tz. 3]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 5]; OLG Köln , Urteil vom 19.01.2010 - I-24 U 51/09, NJW 2010, 1676 = WuM 2010, 81 [Juris; Tz. 15]; LG Berlin , Urteil vom 15.01.2019 - 27 O 265/18, ZUM-RD 2019, 331 [Juris; Tz. 26]; LG Karlsruhe , Beschluss vom 20.07.2016 - 4 Qs 25/16, BRAK-Mitt 2016, 240 [Juris; Tz. 12 i.V.m. 16]; AG Hamburg , Urteil vom 04.09.2007 - 36A C 69/07, AfP 2007, 587 [Juris; Tz. 19]; Bommarius , AnwBl. 2015, M274; vgl. auch LG Freiburg , Urteil vom 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 [Juris; Tz. 37]), soweit seine Verwendung nicht lediglich wertneutral-beschreibend - „Mich haben sie [...] gesperrt, weil ich das Wort Neger verwendet habe“ - erfolgt ( LVerfG M-V , Urteil vom 19.12.2019 - 1/19, NordÖR 2020, 279 [Juris; Tz. 38]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 [Juris; Tz. 6]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 6 f.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht