Rechtsprechung
   LG Freiburg, 06.06.2011 - 7 Ns 85 Js 4476/09 - AK 129/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • internet-strafrecht.com

    Volksverhetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tatbestand der Volksverhetzung wird gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB i.F.d. Kommentierung des Tagesgeschehens eines Diskussionsforums im Internet mit extrem antisemitischen Bemerkungen verwirklicht; Strafrechtliche Bewertung der Kommentierung eines Diskussionsforums im Internet mit extrem antisemitischen Bemerkungen im Lichte der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB; Anforderungen an die Geltendmachung des Grundrechts der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG i.R.d. Tatvorwurfs der Volksverhetzung; Nachweis der Vornahme antisemitischer Äußerungen zur Erzeugung von Hass gegen sämtliche Angehörige jüdischen Glaubens sowie zur böswilligen Verächtlichmachhung derselben

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tatbestand der Volksverhetzung wird gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB i.F.d. Kommentierung des Tagesgeschehens eines Diskussionsforums im Internet mit extrem antisemitischen Bemerkungen verwirklicht; Strafrechtliche Bewertung der Kommentierung eines Diskussionsforums im Internet mit extrem antisemitischen Bemerkungen im Lichte der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB; Anforderungen an die Geltendmachung des Grundrechts der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG i.R.d. Tatvorwurfs der Volksverhetzung; Nachweis der Vornahme antisemitischer Äußerungen zur Erzeugung von Hass gegen sämtliche Angehörige jüdischen Glaubens sowie zur böswilligen Verächtlichmachhung derselben

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