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   LG Dresden, 08.11.2017 - 7 O 1047/16   

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https://dejure.org/2017,41962
LG Dresden, 08.11.2017 - 7 O 1047/16 (https://dejure.org/2017,41962)
LG Dresden, Entscheidung vom 08.11.2017 - 7 O 1047/16 (https://dejure.org/2017,41962)
LG Dresden, Entscheidung vom 08. November 2017 - 7 O 1047/16 (https://dejure.org/2017,41962)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    VW-Abgasskandal: Käufer von Fahrzeugen mit "Schummel-Software" müssen zunächst das Update aufspielen lassen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Käufer von Fahrzeugen mit Schummel-Software müssen zunächst das Update aufspielen lassen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal abgewiesen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Klage im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal abgewiesen - Käufer von Fahrzeugen mit "Schummel-Software" müssen zunächst Update aufspielen lassen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Käuferansprüche in Fällen der VW-Diesel-Abgas-Affäre

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 01.03.2018 - 10 U 1561/17

    Streit über Kaufpreisminderung nach Software-Update im Zusammenhang mit dem

    Aus objektiver Sicht ist zu erwarten, dass die gesetzlich vorgegebenen Abgaswerte nicht nur deshalb eingehalten und entsprechend attestiert werden, weil eine Software installiert ist, die dafür sorgt, dass der Prüfstandlauf erkannt und insbesondere der Stickoxidausstoß reduziert wird (OLG München, Beschluss vom 23.03.2017 - 3 U 3416/16; LG Hagen (Westfalen), Urteil vom 16.06.2017 - 8 O 218/16, Rn. 175 bei juris; LG Dresden, Urteil vom 08.11.2017 - 7 O 1047/16, Rn. 38 bei juris; OLG Köln, Beschluss vom 20.12.2017 - 18 U 112/17, Rn. 40 bei juris; Witt, Der Dieselskandal und seine kauf- und deliktsrechtlichen Folgen, NJW 2017, 3681, 3682 m.w.N.; Oechsler, Rückabwicklung des Kaufvertrags gegenüber Fahrzeugherstellern im Abgasskandal, NJW 2017, 2865 ff. unter dem Gesichtspunkt der Täuschung m.w.N.).

    Vage Befürchtungen des Käufers und die hypothetische Möglichkeit, dass auch nach der Nachbesserung Mängel verbleiben oder neue Mängel entstehen, sind nicht ausreichend (OLG München, Urteil vom 03.07.2017 - 21 U 4818/16; LG Dresden, Urteil vom 08.11.2017 - 7 O 1047/16, Rn. 51 unter Verweis auf Veröffentlichungen des ADAC, die nach durchgeführten Tests zeigen, dass das Update wirksam ist und namentlich die Stickoxidemissionen auf gesetzeskonforme Werte zurückgehen, während Verbrauch und Motorleistung durch die Umrüstung kaum beeinträchtigt werden; LG Braunschweig, Urteil vom 14.07.2017 - 11 O 3826/16, Rn. 28 bei juris, jeweils m.w.N.).

    Aufgrund dessen sei die Kausalität zu verneinen (LG Dresden, Urteil vom 08.11.2017 - 7 O 1047/16 - juris Rn. 52).

    Von den drohenden Fahrverboten sind aufgrund ihres hohen Stickoxidausstoßes insbesondere Dieselfahrzeuge betroffen (LG Dresden, Urteil vom 08.11.2017, a.a.O.).

  • LG Dresden, 21.11.2017 - 7 O 1727/16

    Weitere Klagen im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal abgewiesen

    Weitere Rechte gegen den Händler ergeben sich erst bei Scheitern des Updates (wie Urteil des LG Dresden vom 8.11.2017, Az. 7 O 1047/16).

    Auch ein verbleibender merkantiler Minderwert von betroffenen VW-Fahrzeugen, der über den allgemein zu beobachtenden Rückgang der Gebrauchtwagenpreise für Diesel-Fahrzeuge aller Hersteller hinausgeht, ist nicht festzustellen (so schon Urteil des LG Dresden vom 8.11.2017, Az. 7 O 1047/16 im Rahmen der Händlerhaftung).

    Dass die Emissionswerte im realen Fahrbetrieb höher lagen galt für nahezu alle Diesel-Fahrzeuge der unterschiedlichen Hersteller (vergl. Urteil der Kammer vom 08.11.2017, Az. 7 O 1047/16 unter I.1.).

    Die Feststellung eines solchen von der Klägerin behaupteten Wertverlustes ist zudem ob der derzeit alles überlagernden Dieselproblematik im Hinblick auf mögliche Fahrverbote in deutschen Großstädten nahezu unmöglich (vergl. hierzu Urteil der Kammer vom 08.11.2017, Az. 7 O 1047/16).

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