Rechtsprechung
   LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10496/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VO 2003/1/EG Art. 16; GVG § 173 Abs. 2; EuGVVO Art. 30; PatG § 145; EPÜ Art. 64 Abs. 3
    Verletzung der Rechte aus einem Patent

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungslast der Verletzung des Klagepatents mit der Bezeichnung "Verfahren für eine effiziente Stromversorgung elektrischer Verstärker, speziell eines Hüllkurvenverfolgers" als Erfindung und Neuheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

  • heise.de (Pressebericht, 21.12.2018)

    Qualcomm will iPhone-Verkaufsverbot im gesamtem deutschen Handel durchsetzen

  • zeit.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    Patentstreit: Apple stoppt Verkauf einiger iPhone-Modelle in Deutschland

  • lto.de (Kurzinformation)

    Patentverletzung durch Apple: Qualcomm erzielt Verkaufsverbot von iPhones

  • welt.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    Im Patentstreit mit Apple nutzt Qualcomm eine Schwäche der Justiz

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 03.01.2019)

    Patentstreit: Qualcomm hinterlegt Sicherheitsleistung für iPhone-Verkaufsverbote




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