Rechtsprechung
   LG München I, 21.08.2014 - 7 O 11811/12   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Insolvenzfestigkeit von Nutzungsrechten an Lizenzen ("Qimonda/Infineon")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 103; PatG § 15
    Zur Insolvenzfestigkeit von Nutzungsrechten an Lizenzen ("Qimonda/Infineon")

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 2406
  • NZI 2014, 887



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 08.01.2015 - 7 O 28263/13  

    Auslegung negativer Patentlizenzen

    Diese einfache negative Lizenz oder "freedom-to-operate-Lizenz" (vgl. Landgericht München I, Urteil vom 21.8.2014 - 7 O 11811/12, BeckRS 2014, 16898) zeichnet sich auf schuldrechtlicher Ebene dadurch aus, dass der Lizenzgeber keinerlei Verpflichtungen hinsichtlich der Verschaffung der tatsächlichen Nutzungsmöglichkeit und der Aufrechterhaltung des lizenzierten Patents eingeht.

    Diese negative Lizenz oder "freedom-to-operate-Lizenz" (vgl. Landgericht München I, Urteil vom 21.8.2014 - 7 O 11811/12, BeckRS 2014, 16898) zeichnet sich dadurch aus, dass der Lizenzgeber keinerlei Verpflichtungen hinsichtlich der Verschaffung der tatsächlichen Nutzungsmöglichkeit und der Aufrechterhaltung des Patentschutzes eingeht (Kraßer, Patentrecht, 6. Auflage, 2009, § 40 V a 1, S. 930; Bartenbach, Mitt. 2002, 503, 503).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht