Rechtsprechung
   LG München I, 20.11.2014 - 7 O 13161/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    PatG § 9 S. 2 Nr. 3 - FLT3-Gentest
    Derivater Erzeugnisschutz unkörperlicher Gegenstände

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum derivativen Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände / Verfahren zur Genuntersuchung

  • kanzlei.biz

    Zu den Voraussetzungen von derivativem Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände

  • wbetal.de (Kurzinformation)

    FLT3-Gentest

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen des Patentschutzes von Gentests

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 93



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 27.09.2016 - X ZR 124/15

    Rezeptortyrosinkinase II - Patentverletzung: Datenfolge als durch ein

    Das Landgericht hat die auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung sowie Feststellung der Schadensersatzpflicht gerichtete Klage, die die Klägerin auf die Patentansprüche 1 und 2 in der Fassung des Urteils des Bundespatentgerichts vom 9. Juli 2013 gestützt hat, abgewiesen (LG München I, GRUR-RR 2015, 93).
  • LG Düsseldorf, 20.12.2016 - 4c O 62/16
    Für diese Fallgestaltung wird eine Patentbenutzung im Inland jedoch abgelehnt (Kühnen, a.a.O. Rdnr. 271; mit ähnlicher Abgrenzung in Bezug auf wesentliche und unwesentliche Verfahrensschritte: LG München I, GRUR-RR 2015, 93 - FLT3-Gentest vor).
  • LG Düsseldorf, 20.12.2016 - 4c O 61/15

    Nicht-invasiver Pränaltest I

    Für diese Fallgestaltung wird eine Patentbenutzung im Inland jedoch abgelehnt (Kühnen, a.a.O. Rdnr. 271; mit ähnlicher Abgrenzung in Bezug auf wesentliche und unwesentliche Verfahrensschritte: LG München I, GRUR-RR 2015, 93 - FLT3-Gentest vor).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht