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   LG München I, 20.11.2014 - 7 O 13161/14   

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https://dejure.org/2014,36820
LG München I, 20.11.2014 - 7 O 13161/14 (https://dejure.org/2014,36820)
LG München I, Entscheidung vom 20.11.2014 - 7 O 13161/14 (https://dejure.org/2014,36820)
LG München I, Entscheidung vom 20. November 2014 - 7 O 13161/14 (https://dejure.org/2014,36820)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum derivativen Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände / Verfahren zur Genuntersuchung

  • kanzlei.biz

    Zu den Voraussetzungen von derivativem Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände

  • wbetal.de (Kurzinformation)

    FLT3-Gentest

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen des Patentschutzes von Gentests

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 93
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.09.2016 - X ZR 124/15

    Rezeptortyrosinkinase II - Patentverletzung: Datenfolge als durch ein

    Das Landgericht hat die auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung sowie Feststellung der Schadensersatzpflicht gerichtete Klage, die die Klägerin auf die Patentansprüche 1 und 2 in der Fassung des Urteils des Bundespatentgerichts vom 9. Juli 2013 gestützt hat, abgewiesen (LG München I, GRUR-RR 2015, 93).
  • OLG München, 22.10.2015 - 6 U 4891/14

    Patent, Erzeugnissschutz, Erzeugnisschutz

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 20.11.2014, Az. 7 0 13161/14, wird zurückgewiesen.

    hat das Landgericht mit Urteil vom 27.11.2014 (Mitt. 2015, 33 = GRUR-RR 2015, 93) kostenpflichtig abgewiesen.

  • LG Düsseldorf, 20.12.2016 - 4c O 62/16
    Für diese Fallgestaltung wird eine Patentbenutzung im Inland jedoch abgelehnt (Kühnen, a.a.O. Rdnr. 271; mit ähnlicher Abgrenzung in Bezug auf wesentliche und unwesentliche Verfahrensschritte: LG München I, GRUR-RR 2015, 93 - FLT3-Gentest vor).
  • LG Düsseldorf, 20.12.2016 - 4c O 61/15

    Nicht-invasiver Pränaltest I

    Für diese Fallgestaltung wird eine Patentbenutzung im Inland jedoch abgelehnt (Kühnen, a.a.O. Rdnr. 271; mit ähnlicher Abgrenzung in Bezug auf wesentliche und unwesentliche Verfahrensschritte: LG München I, GRUR-RR 2015, 93 - FLT3-Gentest vor).
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