Rechtsprechung
| LG München I, 20.11.2014 - 7 O 13161/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
PatG § 9 S. 2 Nr. 3 - FLT3-Gentest
Derivater Erzeugnisschutz unkörperlicher Gegenstände - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zum derivativen Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände / Verfahren zur Genuntersuchung
- kanzlei.biz
Zu den Voraussetzungen von derivativem Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Erzeugnisschutz für unkörperliche Gegenstände
- wbetal.de (Kurzinformation)
FLT3-Gentest
Besprechungen u.ä.
- cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)
Grenzen des Patentschutzes von Gentests
Verfahrensgang
- LG München I, 20.11.2014 - 7 O 13161/14
- OLG München, 22.10.2015 - 6 U 4891/14
- BGH, 27.09.2016 - X ZR 124/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2015, 93
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.09.2016 - X ZR 124/15
Rezeptortyrosinkinase II - Patentverletzung: Datenfolge als durch ein …
Das Landgericht hat die auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung sowie Feststellung der Schadensersatzpflicht gerichtete Klage, die die Klägerin auf die Patentansprüche 1 und 2 in der Fassung des Urteils des Bundespatentgerichts vom 9. Juli 2013 gestützt hat, abgewiesen (LG München I, GRUR-RR 2015, 93). - LG Düsseldorf, 20.12.2016 - 4c O 62/16 Für diese Fallgestaltung wird eine Patentbenutzung im Inland jedoch abgelehnt (…Kühnen, a.a.O. Rdnr. 271; mit ähnlicher Abgrenzung in Bezug auf wesentliche und unwesentliche Verfahrensschritte: LG München I, GRUR-RR 2015, 93 - FLT3-Gentest vor).
- LG Düsseldorf, 20.12.2016 - 4c O 61/15
Nicht-invasiver Pränaltest I
Für diese Fallgestaltung wird eine Patentbenutzung im Inland jedoch abgelehnt (…Kühnen, a.a.O. Rdnr. 271; mit ähnlicher Abgrenzung in Bezug auf wesentliche und unwesentliche Verfahrensschritte: LG München I, GRUR-RR 2015, 93 - FLT3-Gentest vor).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.