Weitere Entscheidungen unten: LG München I, 30.05.2007 | LG München I, 15.02.2006

Rechtsprechung
   LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1106
LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2006,1106)
LG München I, Entscheidung vom 19.01.2006 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2006,1106)
LG München I, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2006,1106)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1106) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Eine Erschöpfung kann nicht angenommen werden, soweit ein Erwerber eine Software nicht von dem Ersterwerber erhält, sondern nur vermeintliche Lizenzrechte, und sich die eigentliche Software auf andere Weise beschafft. Die Einschränkung der Verfügungsbefugnis des ...

  • aufrecht.de

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen verletzt Vervielfältigungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 16, 17 Abs. 2, 31 Abs. 3, 69a, 69c Nr. 1, 97 UrhG

  • info-it-recht.de

    Der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen verletzt Vervielfältigungsrecht

  • kanzlei.biz

    Weiterverkauf von gebrauchter Downloadsoftware unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    UsedSoft darf mit gebrauchter Software handeln

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Neues Urteil zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen

  • heise.de (Pressebericht, 01.02.2006)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig

  • heise.de (Pressebericht, 04.08.2006)

    Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen weiterhin unzulässig

  • heise.de (Pressebericht, 22.03.2007)

    Recht auf nicht-übertragbare Download-Lizenzen für Oracle bestätigt

  • heise.de (Pressebericht, 01.02.2006)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen für unzulässig erklärt

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen für unzulässig erklärt

  • streifler.de (Zusammenfassung)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Unzulässiger Handel mit Software-Lizenzen

  • beck.de (Leitsatz)

    Nicht abtretbare Nutzungsrechte an Software

  • beck.de (Kurzinformation)

    Handel mit «gebrauchten» Softwarelizenzen untersagt

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässiger Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen für unzulässig erklärt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen verstößt gegen Urheberrecht und ist daher unzulässig

Besprechungen u.ä. (3)

  • internetrecht-rostock.de (Entscheidungsanmerkung)

    Finger weg von gebrauchten Computerprogrammen? - LG München I erklärt Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen ist rechtswidrig / Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Online-Übertragung von Software

  • itmittelstand.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Handel mit gebrauchter Software: Ende eines Geschäftsmodells? (RA Dr. Jörg Schneider-Brodtmann)

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 17 UrhG; §§ 69c, 69d UrhG
    Sekundärhandel mit Softwarelizenzen (Assessor jur. Von Marc Oliver Giel, Dieburg; jus IT 12/2006)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 130 (Ls.)
  • MMR 2006, 175
  • K&R 2006, 92
  • ZUM 2006, 251
  • afp 2006, 133
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG München I, 12.07.2007 - 7 O 5245/07

    Lizenzverletzung der GPL

    Die Voraussetzungen für eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den zusammen mit dem Telefon jeweils ausgelieferten Vervielfältigungsstücken der streitgegenständlichen Software - eine Erschöpfung des Vervielfältigungsrechts findet nicht statt (BGH GRUR 2005, 940 mwN - Marktstudien; eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts tritt nach der Rechtsprechung der Kammer auch hinsichtlich des Verbreitungsrechts bei einem Online-Vertrieb nicht ein, vgl. CR 2007, 356; CR 2006, 159) sind von der hierfür darlegungs- und beweispflichtigen Antragsgegnerin nicht dargetan.
  • OLG München, 03.08.2006 - 6 U 1818/06

    Zum Weiterverkauf von Computerprogrammen

    Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Endurteil des LG München I vom 19.1.2006 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 15.2.2006 - 7 O 23237/05, wird zurückgewiesen.
  • OLG Zweibrücken, 24.02.2011 - 4 U 74/10

    Rechtsanwaltsvertrag: Pflichtverletzung durch unrichtiges Gutachten über die

    Das Verschweigen dieser Entscheidung, die dem Beklagten wegen ihrer Veröffentlichung (u.a. in MMR 2006, 175, CR 2006, 159 sowie in juris) hätte bekannt sein müssen, erhärtet den Eindruck, dass der Hamburger Entscheidung für das Geschäftsmodell des Klägers wegweisende Bedeutung beigemessen werden müsse.
  • LG Düsseldorf, 22.04.2009 - 12 O 23/09
    Daneben gibt es Instanzrechtsprechung der Landgerichte Hamburg und München, die ebenfalls uneinheitlich ist (MDR 2006, 827, CR 2006, 159 und MDR 2008, 563).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG München I, 30.05.2007 - 7 O 23237/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,33731
LG München I, 30.05.2007 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2007,33731)
LG München I, Entscheidung vom 30.05.2007 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2007,33731)
LG München I, Entscheidung vom 30. Mai 2007 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2007,33731)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,33731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG München I, 15.03.2007 - 7 O 7061/06

    Softwarehersteller dürfen nicht-übertragbare Lizenzen erteilen - Ausnahme für

    Die Klägerin nimmt die Beklagte im Anschluss an das vorangegangene Verfügungsverfahren (7 O 23237/05; OLG München 6 U 1818/06), das Gegenstand umfangreicher Erörterungen ist (vgl. die Nachweise bei Hoeren, CR 2006, 573 sowie Lehmann, CR 2006, 855 f und Grützmacher, CR 2006, 815 f) wegen behaupteter Urheberrechts- und Markenverletzung, sowie wegen wettbewerbswidriger Werbeaussagen auf Unterlassung in Anspruch.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG München I, 15.02.2006 - 7 O 23237/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,90622
LG München I, 15.02.2006 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2006,90622)
LG München I, Entscheidung vom 15.02.2006 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2006,90622)
LG München I, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - 7 O 23237/05 (https://dejure.org/2006,90622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,90622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht