Weitere Entscheidung unten: LG München I, 30.11.2005

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   LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04   

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https://dejure.org/2005,3627
LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04 (https://dejure.org/2005,3627)
LG München I, Entscheidung vom 10.11.2005 - 7 O 24552/04 (https://dejure.org/2005,3627)
LG München I, Entscheidung vom 10. November 2005 - 7 O 24552/04 (https://dejure.org/2005,3627)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • archive.org PDF
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - § 32 UrhG n.F.: Anpassung der Vergütungsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Gericht spricht Übersetzern höheres Honorar zu

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes

  • beck.de (Kurzinformation)

    Übersetzer haben Anspruch auf umsatzabhängige Vergütung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Übersetzer erhalten mehr Geld

Besprechungen u.ä. (2)

  • De-legibus-Blog PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Erkenntnisse zur angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG (Thomas Fuchs; 2005)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erstmals Anspruch auf angemessene Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG zuerkannt! (IBR 2006, 1030)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2006, 73
  • afp 2005, 569
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG München, 22.05.2003 - 29 U 4573/02

    Angemessenheitskriterien für Honorar eines Buchübersetzers

    Auszug aus LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04
    Als Vergleichsmaßstab können auch solche Praktiken herangezogen werden, die sich bei anderen Werkarten und Nutzungen als redlich bewährt haben (OLG München, Urt. v. 22.05.2003 - 29 U 4573/02, S. 9 f., zu § 36 UrhG a.F.; Dreier/Schulze, § 32 UrhG, Rz. 52).

    Eine Beteiligung in Höhe von 2 % bei Taschenbuchausgaben, jedoch unter Anrechnung des erhaltenen Seitenhonorars, hielt auch das OLG München in einer Entscheidung zu § 36 UrhG a.F. ("Bestsellerparagraph") für eine angemessene Beteiligung des Übersetzers (OLG München, ZUM 2003, 684, 685 f.).

    Eine Abänderung des Vertrages erlangt aber erst Wirkung mit Rechtskraft des Urteils gemäß § 894 ZPO (vgl. BGH NJW 2005, 2310, 2311, zum Mieterhöhungsverlangen; a.A. offenbar OLG München in den Fällen des § 36 UrhG a.F., vgl. z.B. Urt. vom 22.05.2003 - 29 U 4573/02: Verurteilung zur Zahlung über den anerkannten Betrag hinaus aufgrund des angepassten Vertrages).

  • BGH, 04.05.2005 - VIII ZR 94/04

    Kein rückwirkender Verzug des Mieters mit der Zahlung von Mieterhöhungsbeträgen

    Auszug aus LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04
    Eine Abänderung des Vertrages erlangt aber erst Wirkung mit Rechtskraft des Urteils gemäß § 894 ZPO (vgl. BGH NJW 2005, 2310, 2311, zum Mieterhöhungsverlangen; a.A. offenbar OLG München in den Fällen des § 36 UrhG a.F., vgl. z.B. Urt. vom 22.05.2003 - 29 U 4573/02: Verurteilung zur Zahlung über den anerkannten Betrag hinaus aufgrund des angepassten Vertrages).

    Ein Anspruch besteht aber auch nicht unter dem Gesichtspunkt des Verzuges nach der Aufforderung der Kläger an die Beklagte, einer Vertragsanpassung zuzustimmen, da Vertragsanpassung erst mit Rechtskraft eintritt (vgl. BGH NJW 2005, 2310).

  • BGH, 25.02.1999 - I ZR 118/96

    Urheberrechtliche Zulässigkeit des Kopienversands öffentlicher Bibliotheken

    Auszug aus LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04
    Dies entspricht nicht dem Prinzip der angemessenen Vergütung des § 11 S. 2 UrhG, wonach der Urheber tunlichst an dem wirtschaftlichen Nutzen, der aus dem Werk gezogen wird, zu beteiligen ist, und zwar bei jeder einzelnen Nutzung des Werkes (vgl. BGH NJW 1999, 1953 - Kopienversanddienst; Dreier/Schulze, UrhG, § 11, Rz. 8).
  • BGH, 13.12.2001 - I ZR 44/99

    "Musikfragmente"; Zahlung der vereinbarten oderr einer branchenüblichen Vergütung

    Auszug aus LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04
    Auch der BGH hat in seiner Entscheidung "Musikfragmente" zu § 36 UrhG a.F. ausgesprochen, dass eine der allgemeinen Übung innerhalb der Branche entsprechende Honorierung nicht notwendig den Schluss zulässt, dass eine solche Honorierung auch angemessen ist (BGH GRUR 2002, 602, 604).
  • KG, 12.01.2005 - 23 SchH 7/03

    Schlichtungsverfahren im Urheberrecht: Gerichtliche Bestellung des vorsitzenden

    Auszug aus LG München I, 10.11.2005 - 7 O 24552/04
    Die Festlegung gemeinsamer Vergütungsregeln nach § 36 UrhG ist für Übersetzer bisher nicht erfolgt (vgl. KG ZUM 2005, 229 m. Anm. v. Becker, S. 202 f.).
  • LG München I, 02.06.2016 - 7 O 17694/08

    Das Boot III

    Da es um die Höhe der Vergütung geht, kann das Gericht nach § 287 Abs. 2 ZPO unter Würdigung aller Umstände nach freier Überzeugung entscheiden (LG München I ZUM 2006, 73, 78; LG Hamburg ZUM 2008, 603, 605).
  • OLG München, 08.02.2007 - 6 U 5785/05

    Zur Angemessenheit der Vergütung des Übersetzers eines belletristischen Textes

    Auf die Berufung der Beklagten sowie auf die Anschlussberufung der Kläger wird das Teilendurteil des Landgerichts München I vom 10. November 2005, Az. 7 O 24552/04, teilweise abgeändert und in Ziff. I des Urteilstenors wie folgt gefasst:.

    das Teilurteil des Landgerichts München I vom 19. November 2005, Az. 7 O 24552/04, abzuändern und die Klage abzuweisen.

    Auf die Anschlussberufung der Kläger wird das Teilurteil des Landgerichts München I vom 10. November 2005, Az. 7 O 24552/04, abgeändert.

  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 41/07

    Rechtsstellung des Übersetzers eines literarischen Werks

    Das Landgericht (LG München I ZUM 2006, 73) hat die Klage bezüglich des Hauptantrags abgewiesen und die Beklagte auf den Hilfsantrag verurteilt, in die Abänderung des § 6 der zwischen den Parteien geschlossenen Übersetzungsverträge mit folgender Fassung einzuwilligen:.
  • OLG München, 14.12.2006 - 29 U 1728/06

    Beteiligung des Urhebers an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke durch

    aa) Es erscheint schon zweifelhaft, ob es eine hinreichende Branchenübung gibt, für die Einräumung aller Nutzungsrechte Übersetzern ausschließlich ein pauschales Normseitenhonorar in einer Höhe wie im Streitfall zu gewähren, zeigen doch die den hierzu in letzter Zeit veröffentlichten Entscheidungen zu Grunde liegenden Sachverhalte ein heterogenes Bild (vgl. LG Berlin ZUM 2005, 901 ff.: Beteiligung an Absatzerlösen; LG Berlin ZUM 2005, 904 ff.: Pauschalhonorar; LG Hamburg ZUM 2006, 683 ff.: Beteiligung an Absatz- und Nebenrechtserlösen; LG München I ZUM 2006, 73 ff.: Pauschalhonorar; LG München I ZUM 2006, 159 ff.: weiteres Pauschalhonorar bei Übersteigen einer bestimmten Absatzhöhe; LG München I ZUM 2006, 164 ff.: Pauschalhonorar).
  • OLG München, 15.07.2010 - 6 U 5785/05

    Urheberrecht: Bemessung der Absatzvergütung für Übersetzer belletristischer Werke

    Auf die Berufung der Beklagten sowie auf die Anschlussberufung der Kläger wird das Teilendurteil des Landgerichts München I vom 10. November 2005, Az. 7 O 24552/04, teilweise abgeändert und in Ziffer I. des Urteilstenors wie folgt gefasst:.

    das Teilurteil des Landgerichts München I vom 19. November 2005, Az. 7 O 24552/04, - unter Zurückweisung der Anschlussberufung der Kläger - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • OLG München, 08.02.2007 - 6 U 5747/05

    Zur Bemessung der angemessenen Vergütung des Urhebers und des Übersetzers

    Auf die Berufungen beider Parteien wird das Teilendurteil des Landgerichts München I vom 10. November 2005, Az. 7 O 24552/04, teilweise abgeändert und in Ziff. I des Urteilstenors wie folgt gefasst:.
  • LG Hamburg, 23.01.2015 - 308 O 191/12

    Ansprüche eines Übersetzers auf Abänderung eines Übersetzungsvertrages im Bereich

    Darüber hinaus waren, wie die Beklagten zutreffend hervorhebt, bereits im Jahre 2005 erste zuerkennende erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen zur Anwendung des § 32 UrhG ergangen (vgl. LG München ZUM 2006, 73 ff.), worüber auch der Verband deutscher Übersetzer, dessen Mitglied die Klägerin ist, unterrichtete (vgl. Anlage B  4).
  • LG München I, 15.04.2010 - 7 O 24634/07

    Urheberrecht: Tatrichterliche Bestimmung der angemessenen Vergütung für

    Die Entscheidungen des Landgerichts München I (vgl. ZUM 2006, 73; ZUM 2006, 164) sowie vor allem des 6. Senats des OLG München (vgl. ZUM 2007, 142; ZUM 2007, 308) sähen zwar Absatzbeteiligungen hinsichtlich des Nettoladenverkaufspreises und der Nebenrechte vor, die aber nicht angemessen seien, wenn sie auch die im vorliegenden Fall bisher gezahlte Vergütung übersteigen würden.
  • LG München I, 15.04.2010 - 7 O 24267/07

    Angemessene Vergütung für die Übersetzung eines belletristischen Werkes: Anspruch

    Die Entscheidungen des Landgerichts München I (vgl. ZUM 2006, 73; ZUM 2006, 164) sowie vor allem des 6. Senats des OLG München (vgl. ZUM 2007, 142; ZUM 2007, 308) sähen zwar Absatzbeteiligungen hinsichtlich des Nettoladenverkaufspreises und der Nebenrechte vor, die aber nicht angemessen seien, wenn sie auch die im vorliegenden Fall bisher gezahlte Vergütung übersteigen würden.
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   LG München I, 30.11.2005 - 7 O 24552/04   

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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 08.02.2007 - 6 U 5748/05

    Zur Angemessenheit der Vergütung des Übersetzers eines Romans

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Landgerichts München I vom 30. November 2005, Az. 7 O 24552/04, teilweise abgeändert und in Ziff. I des Urteilstenors wie folgt gefasst:.
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